Friedrich Merz hat es sich selbst zuzuschreiben, dass ihn die Frage nach dem nächsten Staatsoberhaupt nun überrollt und jeden Tag neue Kandidatinnen und Kandidaten genannt werden. Hätte er den Monat Oktober genutzt, um Absprachen mit SPD und CSU zu treffen, wer denn am besten für dieses Amt geeignet sein könnte, dann wäre die Angelegenheit längst erledigt.
So aber wird mal Julia Klöckner genannt, mal Annegret Kramp-Karrenbauer, mal Karin Prien, mal Ilse Aigner und mal Udo di Fabio. Der neueste Name auf der Liste ist Ines Claus. Sie ist derzeit Vorsitzende der CDU-Fraktion im hessischen Landtag. Sie hatte bisher nun wirklich niemand auf der Rechnung.
Es ist ein wenig wie beim Oscar: Genannt zu werden, ist schon eine Ehre
Grundsätzlich spricht nichts gegen ein wochenlanges Aufzählen all der Frauen und Männer, die in Frage kommen könnten. Es ist ja ein wenig wie bei der Oscar-Nominierung: Alleine in Betracht gezogen zu werden, darf schon als eine Ehre betrachtet werden. Allerdings wäre es in der angespannten Lage der Koalition wohl besser gewesen, dieses Thema abzuräumen und nicht einen Anlass für weitere Unstimmigkeiten zu liefern.
Die wichtigste Frage muss lauten: Wer bringt die besten Voraussetzungen dafür mit, Deutschland durch schwierige Zeiten zu bringen? Ob das Ines Claus ist, die bisher vornehmlich parteiintern wirkte und erst mal ihr Bekanntheitsdefizit beseitigen müsste, darf bezweifelt werden. Vor allem im Vergleich mit Ilse Aigner, die schon seit acht Jahren als Landtagspräsidentin ein protokollarisch hohes Amt bekleidet und durch die Leitung schwieriger Parlamentssitzungen gestählt ist.
Die Anmerkung, die jetzt gelegentlich zu hören ist, Aigner sei ja keine Juristin, kann nicht überzeugen. Eine Bundespräsidentin repräsentiert das gesamte Volk, das nur zu einem winzigen Bruchteil aus Juristen besteht. Wir benötigen an der Spitze der Republik keinen Chefjuristen, sondern eine charakter- und prinzipienfeste Persönlichkeit. Für den fachlichen Rat in rechtlichen Angelegenheiten gibt es im Präsidialamt genügend Referenten. Es sei auch daran erinnert, dass Joachim Gauck als Theologe ein erfolgreiches Staatsoberhaupt war.
Die nächste Zielmarke ist der 9. November, wenn sich die Führungsgremien der CDU mit der Frage befassen und sich vermutlich auf eine Person einigen. Das alleine reicht aber nicht, denn CSU und SPD müssen mindestens zustimmen, um bei der Bundesversammlung eine Mehrheit zu erzielen. Vom 9. November an sind es übrigens nur noch rund 80 Tage bis zum Wahltag.
Gescheiterte Wahl der Verfassungsrichterin sollte eine Warnung sein
Die gescheiterte Wahl einer Bundesverfassungsrichterin, bei der sich die Partner im Vorfeld nicht genügend verständigt hatten und die schließlich zu einem Politikum eskalierte, sollte allen eine Warnung sein. Solch ein Fiasko darf sich keinesfalls wiederholen.
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