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Markus Hörath

<p>Knapp vier Millionen Euro gespart – und doch eine deutliche Zielverfehlung: Für den Haushalt 2026 hat die Regierung von Mittelfranken ein Konsolidierungsvolumen von 5,4 Millionen Euro gefordert. Nach der aktuellen Rechnung der Stadt sind davon bislang rund vier Millionen erreicht. Es fehlen 1,4257 Millionen Euro. Die Stadt bleibt deutlich unter der Vorgabe.</p>((ContentAd))<p>Am 29. Oktober beriet der Stadtrat die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts. Die größte Entlastung soll aus gesperrten Ausgabenansätzen kommen: Insgesamt werden knapp 2,9 Millionen Euro im laufenden Haushalt blockiert. Der Löwenanteil davon stammt aus Sachkosten- und Sonderbudgets der Fachämter. Nach Prüfung des Verbrauchs und der erwarteten Ausgaben bis Jahresende hat die Verwaltung diese Mittel als Einsparpotenzial benannt. Hinzu kommen geringere Zinsaufwendungen, die den allgemeinen Haushalt entlasten.</p><h3>Stadt Erlangen hat 1,1 Millionen Euro zusätzlich „eingenommen“</h3><p>Das zweite große Element sind zusätzliche Erträge (zum Beispiel durch Zinsen) und Einzahlungen. Sie bringen nach Angaben der Verwaltung 1,1 Millionen Euro ein. Zusammengenommen ergeben die gesperrten Ausgaben und die Einnahmen knapp vier Millionen Euro. Das ist ein erheblicher Betrag für eine Stadt, deren Zahlungsfähigkeit angespannt ist. Für die Sparvorgabe der Regierung reicht er aber nicht.</p><p>Genau daran entzündete sich die Debatte im Stadtrat. Mehrere Mitglieder zweifelten daran, dass das Paket als nachhaltiger Konsolidierungserfolg gelten könne. Auch die Kämmerei räumte ein, dass ein wesentlicher Teil der Entlastung aus Einmaleffekten, günstigen Entwicklungen oder Ausgabenverschiebungen bestünde. Das Paket könne die Liquidität zwar kurzfristig verbessern, löse das strukturelle Problem eines dauerhaft nicht ausgeglichenen Haushalts aber nicht.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Der Linken-Stadtrat Lukas Eitel sagte, dass die Zielverfehlung seiner Meinung nach absehbar gewesen sei. Bei den nun vorgelegten Maßnahmen sehe er teils „zufällige Ereignisse“, die nicht auf gezieltes Handeln von Verwaltung oder Stadtrat zurückgingen. Damit stellte er die Frage, ob die rechnerische Entlastung wirklich als politische Sparleistung verbucht werden könne. Barbara Grille (ÖDP) erkannte an, dass der Beschluss die Verhandlungsposition gegenüber der Regierung von Mittelfranken stärken könne, verwies aber ebenfalls auf den beträchtlichen Restbetrag, der noch offen ist.</p><h3>Regierung kam in der Vergangenheit immer wieder zu anderen Einschätzungen</h3><p>Doch ob die Regierung von Mittelfranken die Einsparungen von knapp vier Millionen Euro in voller Höhe anerkennt, blieb in der Sitzung unklar. Die Kämmerei konnte eine solche Anerkennung nicht zusichern. Die Rechtsaufsicht habe in der Vergangenheit bestimmte Vorschläge nicht immer als nachhaltige Konsolidierung gewertet, hieß es.</p>

Erlangen:  Sitzung des Erlanger Stadtrates. Nach d

Haushaltskrise Erlangen

Demonstration vor Erlanger Rathaus

„Zukunft nicht streichen“: Betroffene protestieren vor Erlanger Rathaus gegen Sparliste

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https://www.nn.de/erlangen/erlangen-spart-fast-vier-millionen-euro-aber-das-reicht-nicht-was-kommt-jetzt-1.15335302

Erlangen - Knapp vier Millionen Euro kann Erlangen 2026 einsparen. Das ist viel für eine Stadt in finanzieller Notlage. Doch die Vorgabe der Regierung wird dennoch nicht erfüllt. Und selbst bei den vier Millionen ist unklar, ob die Summe so durchgeht. 

Erlangen spart fast vier Millionen Euro, aber das reicht nicht: Was kommt jetzt?