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Markus Hörath

Erlangen muss sparen. Das ist mittlerweile eine Binse. Doch welche Angebote die Stadt sich künftig noch leisten will, ist längst eine Frage politischer Prioritäten. CSU und Grüne/GL ziehen nun in einer gemeinsamen Pressemitteilung Grenzen für den Sparkurs, den sie als Regierung selbst verantworten: Technikerschule, Bücherbus und Abenteuerspielplätze sollen erhalten bleiben und die neue Hauptfeuerwache soll in jedem Fall geplant werden. Die SPD drängt unterdessen auf Transparenz und nachvollziehbare Entscheidungen. Zwischen Kooperation und Opposition gibt es dabei mehr Berührungspunkte, als die Auseinandersetzung über das Verfahren vermuten lässt.((ContentAd))Grundlage der Beratungen ist eine Liste möglicher Einsparungen bei freiwilligen Leistungen bis 2030. CSU und Grüne erklären in ihrer gemeinsamen Mitteilung vom 21. Oktober, die Konsolidierung müsse weitergehen, dürfe aber weder eine wirtschaftliche Abwärtsspirale noch unzumutbare soziale Härten auslösen. Kürzungen, die später höhere Kosten verursachen, lehnen sie ab.Besonders deutlich wird diese Linie bei der städtischen Fachschule für Technik. Beide Fraktionen wollen sie - entgegen der ursprünglichen Planung - erhalten und ihr Ausbildungskonzept weiterentwickeln. Eine Schließung brächte nach ihrer Darstellung frühestens ab 2030 Einsparungen und könnte zuvor zusätzliche Belastungen verursachen.<h3>Fahrbibliothek soll in abgespeckter Version weiter unterwegs sein</h3>Beim Bücherbus setzen CSU und Grüne auf ein kleineres, bedarfsgerecht angepasstes Angebot statt auf die vollständige Einstellung. Auch das BIG-Projekt, das internationale figuren.theater.festival sowie Orts- und Stadtteilbeiräte sollen mit weniger Geld weiterarbeiten. Der politische Ansatz lautet: Strukturen erhalten, Umfang und Kosten reduzieren. Wie stark die Einschnitte ausfallen und welche Leistungen konkret entfallen, bleibt in der Mitteilung offen. Warum trotzdem diese Positionen sich auf der Streichliste befinden, darüber schweigt sich die Kooperation aus.Für Kinderbetreuung und Jugendhilfe versprechen die Kooperationspartner ebenfalls, auf radikale Einschnitte zu verzichten. Prävention vermeide langfristige Folgekosten und ermögliche Teilhabe. Die Erhöhung der Kindergartenbeiträge soll für dieses Jahr ausgesetzt werden; beide Abenteuerspielplätze samt Personalstelle sollen bleiben. Dazu passt die Sorge der SPD um die Jugendparlamentswahl 2027 und die Lerntreffs der Volkshochschule. Sie kritisiert dort Kürzungen außerhalb der Konsolidierungsliste, denen aus ihrer Sicht Satzungen oder Ratsbeschlüsse entgegenstehen. Die Akzente unterscheiden sich: CSU und Grüne benennen Angebote, die sie schützen wollen; die SPD fragt zusätzlich nach der Verbindlichkeit bereits getroffener Entscheidungen.((Platzhalter))Auch bei der Feuerwehr liegen Anliegen nahe beieinander. Die SPD hatte nachgefragt, warum Neubau beziehungsweise Erweiterung der Hauptfeuerwache trotz fortgeschrittener Vorbereitungen im Investitionsprogramm 2027 fehlen. Die Verwaltung verwies auf fehlende Liquidität und die engen Grenzen der vorläufigen Haushaltsführung. CSU und Grüne kündigen jetzt allerdings Mittel für den Einstieg in den Masterplan Hauptfeuerwehrwache im Haushalt 2027 an. Außerdem wollen sie den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Eltersdorf wegen gravierender Sicherheitsmängel realisieren. Das greift den Investitionsbedarf auf, bedeutet aber noch keine gesicherte Finanzierung des gesamten Vorhabens an der Hauptwache.

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Erlangen:  Der Abenteuerspielplatz Brucker Lache i

Abenteuerspielplatz in Erlangen bleibt zu – Bürgerinitiative wartet auf ein klares Signal

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https://www.nn.de/erlangen/kehrtwende-im-sparplan-erlanger-regierung-will-bucherbus-schule-und-spielplatze-erhalten-1.15332380

Erlangen - Erlangen ringt um den Sparkurs: CSU und Grüne wollen wichtige Angebote schützen, die SPD fordert nachvollziehbare Entscheidungen. Bei Bildung, Jugend und Feuerwehr zeigen sich Gemeinsamkeiten. Doch hinter den Ankündigungen bleiben große Fragen offen.

Kehrtwende im Sparplan: Erlanger Regierung will Bücherbus, Schule und Spielplätze erhalten