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Markus Hörath

Eine Stadt kann sich verrechnen. Sie kann Steuereinnahmen verlieren, Rücklagen aufbrauchen und in eine Krise geraten, aus der kein schmerzloser Weg herausführt. Erlangen erlebt das seit 2024. Was sich eine Stadt in dieser Lage allerdings nicht leisten kann: einen Sparkurs, dessen Verantwortliche erst nach der Veröffentlichung herausfinden, ob ihre Vorschläge überhaupt tragen.((ContentAd))Genau diesen Eindruck hinterlässt die aktuelle Kürzungsliste, die Ende September im Stadtrat landete. 170 Positionen, hinter denen Schulen, Bildungsangebote und viele Menschen stehen. Der Titel „Liste der Möglichkeiten“ ist ein Beruhigungsmittel. Bei den Betroffenen kommt davon wenig an. Sie sehen eine Liste der Grausamkeiten. Und zunehmend eine Liste ungeklärter Fragen.CSU und Grüne haben die Finanzkrise nicht im Mai mit ins Rathaus gebracht. Der Einbruch der Gewerbesteuer und hohe Rückzahlungen hatten Erlangen längst erschüttert. Gespart wurde schon unter SPD-Oberbürgermeister Florian Janik. Die Regierung von Mittelfranken verlangt weitere Einschnitte und den Abbau der Kassenkredite. Wer suggeriert, die Stadt könne einfach weitermachen, macht es sich ebenso bequem wie jemand, der jede Kürzung mit dem Hinweis auf die Aufsicht für alternativlos erklärt.<h3>Sparliste der Stadt Erlangen: Schlecht Kommunikation - große Verunsicherung</h3>Denn die Regierung gibt finanzielle Ziele vor. Welche Angebote Erlangen dafür opfert, bleibt eine politische Entscheidung. Die Verantwortung dafür lässt sich also nicht nach Ansbach auslagern. Seit Mai tragen sie stattdessen Jörg Volleth und die Kooperation aus CSU und Grünen. Ihr Auftrag ist schwierig. Gerade deshalb müsste ihr Vorgehen besonders sorgfältig sein. Doch dem ist offenkundig nicht so.Das Beispiel Technikerschule zeigt die handwerklichen Mängel. Ihre Schließung sollte eine jährliche Entlastung von rund 1,6 Millionen Euro bringen. Eine stattliche Summe auf den ersten Blick. Doch eine Einrichtung kostet nicht einfach das, was sich durch ihre Abschaffung sparen lässt. Zuschüsse, verbleibende Verpflichtungen und der Zeitpunkt tatsächlicher Entlastungen gehören in die Rechnung. Erst recht gehört das Gespräch mit denen dazu, die den Betrieb kennen.((Platzhalter))Stattdessen folgten auf den Schließungsvorschlag Proteste und Zweifel an der Kalkulation. Nur zwei Wochen nach Veröffentlichung der Liste stellte die schwarz-grüne Kooperation die Weichen für den Rückzug. Fehler zu korrigieren ist richtig. Nur sollte die Korrektur nicht als Beweis gelungener Haushaltsarbeit durchgehen. Die Verunsicherung war längst da.((ContentAd))Bei der Fahrbibliothek liegt das Versagen noch vor der Rechenaufgabe. Der zuständige Amtsleiter erfuhr erst mit der Veröffentlichung im Stadtrat von den Abschaffungsplänen. Vorher hatte niemand mit ihm gesprochen. Wer Fachwissen erst abfragt, nachdem er dessen Arbeitsgrundlage zur Disposition gestellt hat, organisiert keinen überzeugenden Konsolidierungsprozess. Er organisiert Widerstand und Frust.<h3>SPD Erlangen über Sparliste: Alter Wein in neuen Schläuchen</h3>Der Bücherbus ist schließlich mehr als ein Fahrzeug mit Regalen. Er bringt Bücher auch dorthin, wo Kinder nicht selbstverständlich Zugang zu ihnen haben, und unterstützt Schulen. Über seinen Wert und mögliche Einsparungen lässt sich streiten. Sinnvoll aber erst, wenn Leistungen, Folgen und Alternativen auf dem Tisch liegen.Auch die SPD hat deshalb noch lange keinen Freibrief für ihre neue Oppositionsrolle. Ihr Konzept setzt unter anderem auf längere Tilgungsfristen für Kassenkredite. Das kann Luft schaffen. Es schafft aber keine zusätzlichen Einnahmen. Und eigentlich ist der Vorschlag der Genossinnen und Genossen auch nur alter Wein in neuen Schläuchen, hat sich doch schon der vorige (SPD-)Oberbürgermeister in dieser Sache die Zähne ausgebissen.((Platzhalter))Am meisten fehlt jedoch Erlangens neuer Oberbürgermeister. Jörg Volleth verantwortet diese Liste. Bei ihrer Vorlage wäre eine Rede fällig gewesen: über die Notlage, über Maßstäbe, über Grenzen. Eine Ansprache, die niemandem Schmerzfreiheit verspricht, aber erklärt, wofür sich die Anstrengung lohnen soll. Stattdessen Schweigen im Ratssaal und einen Tag später ein kurzes Video in den sozialen Medien. Ein Video kann eine Botschaft verbreiten. Die politische Führung, die dieser Prozess braucht, kann es nicht ersetzen.Nun droht eine Liste, die unter Protesten schrumpft, bevor aus ihren „Möglichkeiten“ verlässliche Einsparungen werden. Schon jetzt reicht das Paket nach Darstellung der Stadt für die Vorgaben der Jahre 2028 und 2029 nicht aus. Jeder gestrichene Vorschlag vergrößert den Erklärungsbedarf. Die härtesten Entscheidungen könnten also erst noch kommen.

Fachschule für Techniker

Haushaltskrise Erlangen

Rathaus Erlangen

Stellenabbau im Rathaus, ZAM, StUB, Steuer: So will die FDP Erlangens Geldproblem lösen

23. Internationales Figurentheaterfestival

Exklusiv: Erlangens Spar-Liste des Grauens - diese Vorschläge betreffen die Bürger massiv

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https://www.nn.de/erlangen/schlecht-vorbereitet-erlanger-stadtspitze-patzt-bei-sparliste-1.15330554

Erlangen - 170 Sparvorschläge sollen Erlangen aus der Finanznot helfen. Doch hinter den Zahlen stehen Schulen, Bildung und verunsicherte Menschen. Der Stadtspitze stellt sich ungeschickt an und macht Fehler, kommentiert unser Redaktionsmitglied Markus Hörath. 

Schlecht vorbereitet? Erlanger Stadtspitze patzt bei Sparliste