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Markus Hörath

<p>Die Forderung von ÖDP und Erlanger Linke nach einer zusätzlichen öffentlichen Stadtratssitzung zur Haushaltskonsolidierung ist gescheitert. Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (HFPA) lehnte den interfraktionellen Antrag ab. Damit folgte das Gremium dem Vorschlag der Verwaltung. In der Debatte standen Linke und ÖDP mit ihrem Anliegen weitgehend allein.</p>((ContentAd))<p>Die Verwaltung begründete die Ablehnung mit dem fehlenden Quorum. Sieben Stadtratsmitglieder hatten den Antrag unterstützt, erforderlich wären 13 gewesen. Die für den Antrag notwendige Zahl an Unterstützern für eine Sondersitzung sei damit nicht erreicht worden.</p><h3>„Keine Möglichkeit zur Diskussion“</h3><p>Hintergrund ist eine Ende September von der Stadtspitze vorgelegte „Liste der Möglichkeiten“ mit rechnerisch 8,483 Millionen Euro an Einsparmöglichkeiten für 2027. ÖDP und Linken bemängelten, dass die Stadträte bei der Einbringung keine Gelegenheit zur Diskussion gehabt hätten. Stattdessen wollten sie mit den zuständigen Fachreferenten öffentlich über finanzielle, fachliche und gesellschaftliche Folgen sprechen, bevor über einzelne Kürzungen entschieden wird.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Die Vorschläge könnten soziale Teilhabe, Kinder und Jugendliche, Kultur, Sport und städtische Einrichtungen treffen, heißt es in der Begründung. Bei mehreren Maßnahmen benenne die Verwaltung selbst Risiken, mögliche Folgekosten oder offene Fragen zur Umsetzung. Die Beratung in den Fachausschüssen sei wichtig, könne eine Aussprache über die Gesamtrichtung des Sparkurses im Stadtrat aber nicht ersetzen.</p><p>Joachim Jarosch unterstrich im Ausschuss die Bedeutung einer solchen Sondersitzung. Barbara Grille kritisierte die Vorbereitung der Vorschläge scharf: „Man hat Dinge auf die Konsolidierungsliste gebracht, die nicht durchdacht sind.“ Das sei unverantwortlich gegenüber der Öffentlichkeit. Eine Liste ohne begleitende Stellungnahme vorzulegen, fand sie „nicht passend“. Die zusätzliche Sitzung sollte nach ihren Worten helfen, besser einzuschätzen, welche Haushaltsanträge man einbringt.</p><h3>OB-Volleth: „Das Ziel war klar umrissen“</h3><p>Oberbürgermeister Jörg Volleth widersprach der Kritik. „Das Ziel war klar umrissen“, sagte er. Dominik Saurer (Grüne Liste/Grüne) verwies auf das reguläre Haushaltsverfahren und zahlreiche weitere Sitzungen. Er sah in einer Sondersitzung keinen ernsthaften Vorschlag und stellte die Notwendigkeit einer weiteren Generaldebatte infrage: „Ich kann nicht verstehen, wie vier Generaldebatten sein sollen und man eine fünfte braucht.“ Anette Wirth-Hücking sprach von einer reinen Schaudebatte.</p>((Module))<p>Wie groß der finanzielle Druck bleibt, machte Lukas Eitel (Erlanger Linke) deutlich. So fordert die Regierung von Mittelfranken in diesem Jahr noch Einsparungen von 5,4 Millionen Euro. Eine Summe, die wohl nicht mehr zusammenkommen werde, orakelte Lukas Eitel.</p>

Erlangen:  Sitzung des Erlanger Stadtrates. Nach d

Haushaltskrise Erlangen

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