Stephanie Wilcke

Es ist ein sonniger Herbsttag. Auf dem Gelände eines Entsorgungsunternehmens lagern in einer offene Halle meterhoch zerbrochene Platten. Es dürfte sich um Gipskarton handeln. 2024 wollten diese Entsorgungsfirma aus dem Großraum Nürnberg sowie eine weitere aus dem westlichen Franken drei Container, tonnenschwer beladen mit Gipsmüll, über die Grenze bringen: Das Ziel war laut Frachtformularen ein tschechischer Steinbruch.((ContentAd))Gipsmüll darf in Tschechien nur importiert werden, wenn er verwertet oder recycelt wird, sagt die tschechische Umweltinspektion - sie kennt jedoch „keine einzige“ Anlage in ihrem Land, die das könnte. Seit 2021 ist auch die Verfüllung etwa von Steinbrüchen mit Gips verboten. Für die Behörde sind daher sämtliche Importe von Gipsmüll „sehr verdächtig“ – man hege schon lange den Verdacht, dass in vielen Fällen der Abfall als tschechischen Ursprungs ausgegeben oder eine Verarbeitung vorgetäuscht werde.((Platzhalter))Die Investigativ-Redaktionen des Verlags Nürnberger Presse und der Würzburger Main-Post haben Spuren zu mutmaßlich illegal entsorgtem Gipsmüll in zwei tschechischen Steinbrüchen verfolgt. Dahinter steckt wohl ein unterfränkischer Müllmakler, der den Abfall an tschechische Geschäftspartner vermittelt. In einer Stellungnahme hat er bestritten, dass die Aktivitäten illegal seien.((Platzhalter))Im deutschen Kreislaufwirtschaftsgesetz ist geregelt, dass der Abfallbesitzer so lange die Verantwortung hat, bis der Müll ordnungsgemäß verwertet oder entsorgt wurde. Dazu kann man Dritte beauftragen, wenn sie über die erforderliche Zuverlässigkeit verfügen. Dafür muss der Sub-Unternehmer vorab geprüft werden.<h3>Entsorgungsfirma aus Nürnberg: „Keine Anhaltspunkte“ für illegale Abfallverbringung</h3>Der eingangs erwähnte Entsorgungsfachbetrieb aus dem Großraum Nürnberg ist vor einiger Zeit vom weltweit tätigen Veolia-Konzern geschluckt worden. Als die Redaktionen ihre Rechercheergebnisse teilen, antwortet Veolia ausführlich. Aus der Dokumentation gehe hervor, dass die Transportwege 2024 „formal und rechtlich vollständig genehmigt waren“ - die behördliche Voraussetzungen für eine regelkonforme Abfallverbringung. ((Module))Da Gipskarton kein gefährlicher Müll sei, könne er ohne Genehmigung grenzüberschreitend verbracht werden. Auch der tschechische Steinbruchbetreiber habe über die entsprechende Betriebsgenehmigung verfügt. Die damals Verantwortlichen hätten vorab eine detaillierte Verfahrensbeschreibung des tschechischen Anlagenbetreibers gehabt: Es sei garantiert worden, dass der Gips mechanisch aufbereitet, von Papier befreit und als Bindemittel an die regionale Zement- und Bauindustrie verkauft werde - „es wurden sogar konkrete Abnehmerfirmen benannt.“ Man habe keine Anhaltspunkte gehabt, dass die Lieferungen nicht in Einklang mit geltendem Recht erfolgt seien.Einen Besuch vor Ort habe es damals nicht gegeben, sagt Veolia.<h3>Geschäftsbeziehung zu unterfränkischem Müllmakler ist 2025 eingestellt worden</h3>Als Veolia das Unternehmen übernommen habe, seien Dokumente und Geschäftsbeziehungen routinemäßig überprüft worden. Um weiterhin mit Partnern zusammenarbeiten zu können, sei nach „internen Standards“ eine Vor-Ort-Besichtigung und Auditierung der Anlagen durch eigene Mitarbeiter notwendig gewesen - diese „Überprüfung wurde trotz mehrfacher Nachfrage“ vom unterfränkischen Müllmakler nicht realisiert. Veolia habe dann die geschäftliche Beziehung Anfang 2025 umgehend beendet. Es gelte der Grundsatz: „Dokumente allein reichen für eine verlässliche Absicherung nicht aus.“Das andere zertifizierte Entsorgungsfachunternehmen, das 2024 wohl ebenfalls Gipsmüll nach Tschechien bringen ließ, hat auf unsere Fragen nicht geantwortet. Am Telefon sagte der Firmenchef, dass man auf die Anfrage nicht eingehen werde.Der Geschäftsführer des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung, Stefan Schmidmeyer sagt: „Abfall sucht sich immer den billigsten Weg.“ Gipskartonplatten seien viele Jahre lang legal nach Tschechien gebracht worden und dort in Gruben gelandet. „Vieles davon ist inzwischen verboten, aber ich glaube, dass das auch heute noch teilweise so läuft“, so Schmidmeyer. „Von einem moralischen Standpunkt aus könnte ich sagen: Schwarze Schafe sind diejenigen, die das System ausnutzen beziehungsweise die geltenden Regularien nicht beachten.“ Der frühere Unternehmer sagt auch: „Firmen nutzen die wirtschaftlichen Spielräume, die ihnen die Gesetze bieten, und werden durch deren mangelhafte Überwachung und fehlenden Vollzug dabei unterstützt.“((Platzhalter))Landratsämter beziehungsweise kreisfreie Städte überwachen die Entsorgungsunternehmen: Konfrontiert mit den Transporten aus 2024 teilen die Ämter mit, dass sie davon keine Kenntnis hätten. Zwar kontrolliere man stichprobenartig diese Betriebe, doch habe es keine Auffälligkeiten gegeben.((ContentAd))Für die Verbringung dieser Abfälle sei die Regierung von Mittelfranken zuständig, da der Müll über die Grenze ging.<h3>Regierung von Mittelfranken über Entsorger: „Überprüfung im Rahmen unserer Kapazitäten“</h3>Die Ansbacher Behörde hat keine Informationen zu den Fällen. Man weise darauf hin, dass Firmen ungefährlichen Abfall wie Gipskarton 2024, ohne Behörden zu informieren, transportieren konnten. Unternehmen, von denen man wisse, dass sie Abfälle über die Grenze bringen, „überprüfen wir im Zuge unserer verfügbaren Kapazitäten“ - unregelmäßig oder zu konkreten Anlässen. Da der Müllmakler in Unterfranken sitze, sei aus ihrer Sicht diese Regierung zuständig.Der Müllmakler wurde schon 2021 in einer Pressemitteilung der tschechischen Umweltinspektion im Zusammenhang illegaler Beseitigung von Gipsmüll öffentlich genannt. Das allein sei aber grundsätzlich kein Anlass für behördliches Handeln, entgegnet die Regierung von Unterfranken - das sei erst der Fall, wenn sich andere staatliche Behörden über den üblichen Dienstweg an sie wendeten.Im Mai 2025 hat sich der Müllmakler unter anderem mit Genehmigungsunterlagen seines tschechischen Geschäftspartners an die unterfränkische Regierung gewendet. Er fragte, ob die Verbringung des Gipsmülls rechtskonform sei. Die Regierung habe ihm die Rückmeldung gegeben, dass laut der Unterlagen die Abfälle in der Anlage angenommen werden dürfen. Zur „abschließenden Klärung der Rechtmäßigkeit“ sei er an die tschechische Abfallverbringungsbehörde verwiesen worden. So sei das übliche Verfahren. Bis dahin gab es laut der unterfränkischen Regierung keinen Anlass, den Müllmakler von der Aufsichtsbehörde kontrollieren zu lassen.((Platzhalter))

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Investigative Recherchen

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https://www.nn.de/wirtschaft/gipsmull-im-steinbruch-entsorger-veolia-beendete-dubioses-geschaft-mit-frankischem-makler-1.15324116

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