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Markus Hörath

Erlangen soll sparen, ohne seine soziale Infrastruktur zu opfern: Mit diesem Anspruch legt die SPD-Stadtratsfraktion ein Gegenkonzept zum bisherigen Kurs in der Haushaltskrise vor. Unter dem Motto „Konsolidierung statt Kahlschlag“ verbindet sie einen langsameren Schuldenabbau mit zusätzlichen Einnahmen und Investitionen, die später Kosten senken sollen. Die Fraktion hält einen genehmigungsfähigen Haushalt 2027 für erreichbar, ohne die von ihr kritisierten massiven Einschnitte bei Kindern, Jugendlichen und sozialen Angeboten. Ob die Regierung von Mittelfranken diesen Weg mitgehen würde, ist allerdings offen.((ContentAd))Der entscheidende Hebel liegt bei den Kassenkrediten. Diese überbrücken normalerweise kurzfristige Finanzlücken. In Erlangen wurden damit infolge der Gewerbesteuerrückzahlungen 2024 und 2025 aber auch Investitionen finanziert: Rund 40 Millionen Euro hätten 2024 nicht mehr wie geplant aus verfügbaren Mitteln bezahlt werden können, nachdem die Gewerbesteuereinnahmen in einem nie dagewesenen Umfang eingebrochen waren. Eine Genehmigung für entsprechende Investitionskredite habe gefehlt. Die Regierung erwartet eine vollständige Rückzahlung der Kassenkredite innerhalb der vierjährigen mittelfristigen Finanzplanung.Die Sozialdemokraten halten dagegen und wollen stattdessen jährlich zwei Millionen Euro tilgen, um den Haushalt zu schonen. Bei 40 Millionen Euro wären die Schulden rechnerisch nach 20 Jahren abgebaut. Weil bereits Geld zurückgezahlt worden sei und Stabilisierungshilfen hinzukämen, rechnet die Fraktion eher mit etwa 15 Jahren. Nach dem nächsten Steuerstichtag und unter Berücksichtigung der noch ausstehenden Hilfen schätzt sie den Bestand auf 30 bis 35 Millionen Euro.<h3>Die SPD will Zeit gewinnen, damit die Stadt Erlangen wieder auf die Beine kommt</h3>Fraktionschef Philipp Dees begründet den längeren Zeitraum mit der Nutzungsdauer der finanzierten Vorhaben: „Investitionen werden über einen deutlich längeren Zeitraum finanziert, weil sie ja auch eine deutlich längere Nutzungsdauer aufweisen.“ Die SPD will also Zeit gewinnen, um dauerhafte Einsparungen zu entwickeln. Eine einmalige Finanzlast dürfe nicht dazu führen, dass Einrichtungen dauerhaft verschwinden.Ganz ohne Einschnitte und höhere Belastungen kommt aber auch der Entwurf der SPD-Fraktion nicht aus. Dazu gehören höhere Teilnahmeentgelte der Volkshochschule, von denen Menschen mit ErlangenPass ausgenommen bleiben sollen, sowie eine höhere Zweitwohnungssteuer. Für Letztere setzt die SPD jährlich 500.000 Euro zusätzliche Einnahmen an, für die VHS 100.000 Euro. Auch die Hundesteuer soll konsequenter kontrolliert werden. Davon verspricht sich die Fraktion 40.000 Euro jährlich.((Platzhalter))Außerdem soll die Stadtspitze freiwillig einen Teil ihrer Dienstaufwandsentschädigungen abgeben, einschließlich der eigenen politischen Vertreter. Die SPD bringt darüber hinaus eine Projektgesellschaft für die Regnitzstadt ins Spiel. Diese soll weitere 250.000 Euro zur Entlastung beitragen. Kosten und spätere Grundstückserlöse könnten so projektbezogen gebündelt werden, so die SPD.((ContentAd))Den größten selbst entwickelten Spareffekt erwartet die SPD aber von der Digitalisierung der Verwaltung. Dazu beantragt sie zunächst drei neue Stellen: für künstliche Intelligenz und Webtechnik, für Online-Dienste und Registermodernisierung sowie für Prozessdigitalisierung und Projektmanagement. Nach Abzug der Stellenkosten könnten 2027 nach Berechnungen der SPD bereits 250.000 Euro, ab 2029 jährlich sogar 1,75 Millionen Euro eingespart werden. Dahinter steht die Überlegung, dass einfachere Abläufe Arbeitszeit sparen, Beschäftigte entlasten und Verfahren beschleunigen.<h3>Einsparungen durch Investitionen sollen der Stadt Erlangen helfen</h3>Ähnlich argumentiert die SPD auch beim Energieverbrauch. Für Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden beantragt sie 600.000 Euro, für den Ersatz alter Beleuchtungsanlagen weitere 600.000 Euro und für überalterte Ampeln 115.000 Euro.Das seien zwar zunächst Mehrausgaben, die aber einen durchaus beachtenswerten Einspareffekt zur Folge hätten. Beispiel Stadtbibliothek: Einer einmaligen LED-Umrüstung für 40.000 Euro stehen laut Konzept jährlich 30.000 Euro weniger Energiekosten gegenüber. Solche Ausgaben sollen den Haushalt auf Dauer entlasten, benötigen aber zunächst finanziellen Spielraum.((Platzhalter))Die Rechnung hat gleichwohl offene Flanken. Für 2030 enthält die Stadt fünf Millionen Euro aus einer erwarteten Gemeindefinanzreform und Bagatellsteuern. Die Fraktion setzt darauf, dass Bund und Land die kommunale Finanzkraft bis dahin stärken. Diese Summe ist somit keine gesicherte Entlastung. Mit ihr wachsen die eigenen Konsolidierungsbeiträge 2030 auf 7,85 Millionen Euro. Ohne die angesetzten fünf Millionen fiele das Ergebnis erheblich schlechter aus.Auch mit dieser Annahme bleiben Lücken. Für 2028 weist die SPD beim Saldo der laufenden Verwaltungstätigkeit ein Minus von rund 555.000 Euro aus. Beim Finanzmittelergebnis, das auch die Tilgung von Investitionskrediten berücksichtigt, stehen 2028 rund fünf Millionen Euro und 2030 rund 1,13 Millionen Euro Fehlbetrag. Gemessen am über die Jahre aufaddierten Tilgungsziel für Kassenkredite fehlen 2029 noch 220.000 Euro, 2030 dann 3,35 Millionen Euro. Auch die SPD muss also weiter sparen.<h3>Bessere Nutzung von Büroflächen</h3>Sparen soll unter anderem durch bessere Nutzung von Büroflächen, geringere Mietkosten und weitere Energieeinsparungen gelingen. Die Fraktion setzt auf Vorschläge aus Verwaltung und Stadtrat und hofft auf eine Genehmigung unter Auflagen. Als Vergleich führt sie Nürnberg an, wo die Regierung Haushalte trotz Defiziten unter Bedingungen gebilligt habe.((ContentAd))Investieren will die SPD auch in Hitzeschutz Fördermittel könnten dabei die Belastung für den städtischen Haushalt begrenzen. Fraktionschef Dees bietet der Stadtspitze und der schwarz-grünen Kooperation Gespräche über das Konzept an. Seine Botschaft: Die Stadt Erlangen soll ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen, ohne beim Sparen Strukturen zu zerstören, die sie später teuer wieder aufbauen müsste.((Platzhalter))

Erlangen: 1. reguläre Stadtratssitzung im Ratssaal

Haushaltskrise Erlangen

Genau die richtige Partei gibt hier wertvolle Tipps zum Geld sparen. Über viele Jahre den Bürgermeister gestellt und jetzt plötzlich hat man ganz tolle Ideen.

Kein Geld im Sack, aber schon das nächste Planungsmonster ( Regnitzstadt) zum Leben erwecken. Von einer Mobilitätsdrehscheibe zu reden, wobei die StuB noch nicht einmal in trockenen Tüchern ist, zeugt von nicht zu überbietenden Naivität. (A 73 lässt grüßen). Hat aber die CSU nicht alle unsinnigen steuergeldfressenden Vorhaben zu Zeiten J. mit durchgewunken? Verar.... wurde der Bürger , durch die nicht offengelegten Zahlen über künftige Gewerbesteuer- Einnahmen. Wer glaubt die Finanzverwaltung wusste von nichts, glaubt auch an den berühmten Zitronenfalter.

Ist das strecken von 40 Millionen € für mindestens 20 Jahre eine vernünftige Tat? Ist es nicht paradox, neue Stellen in der Verwaltung zu fordern, um zukünftig Geld zu sparen? Ansbach fordert zu recht strengste Disziplin, keinen Aufschub! 



Die SPD Oberen, die sich jahrelang in Erlangen hohe Bezüge gegönnt haben, gut dotierte Posten geschaffen haben und das Geld nicht schnell genug loswerden konnten, wollen jetzt Vorschläge machen wie man mit mehr Stellen in der Verwaltung und weniger Einsparungen bei ihren Lieblingsprojekten die städtischen Finanzen sanieren kann, die sie selbst ruiniert haben. Lass mich raten: Kostenlose Stellplätze in Kostenpflichtige umwandeln und dann Parkraumüberwacher einstellen um die Bürger auch ordentlich abzuziehen.  Die SPD in Erlangen zum Thema "solide Finanzen" zu befragen, ist ähnlich sinnvoll wie einen Fisch zum Thema Fliegen zu interviewen.

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Erlanger Bücherbus vor dem Aus? „Trauer, Wut und tiefe Betroffenheit“

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https://www.nn.de/erlangen/spd-sagt-kahlschlag-in-erlangen-kampf-an-stadtspitze-soll-den-gurtel-enger-schnallen-1.15323664

Erlangen - Neue Stellen schaffen, um Millionen zu sparen: Mit diesem Ansatz fordert die SPD im Erlanger Stadtrat die Haushaltspolitik heraus. Soziale Angebote sollen geschont werden, dafür soll auch die Stadtspitze auf einen Teil ihrer Bezüge verzichten.

SPD sagt Kahlschlag in Erlangen Kampf an: Stadtspitze soll den Gürtel enger schnallen