Tobi Lang

<p>Dass die desolate Haushaltslage auch Auswirkungen auf den Ausbau des Radwegenetz haben wird, das ist Martin Wolff eigentlich klar. Was dem Vorsitzenden des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) in Nürnberg aber kürzlich zu Ohren kam, das kann er nur als „fatales Signal“ bezeichnen. Aus vermeintlich sicherer Quelle will der Lobbyverband wissen, dass im Rathaus ein folgenschweres Gedankenspiel kursiert: Die Arbeit an den Radwegen der Stadt könnte bis 2030 komplett auf Eis gelegt werden, aus Spargründen, während beispielsweise der Frankenschnellweg gebaut wird. „Vier Jahre ohne deutliche Fortschritte bei der Radinfrastruktur wären nicht nur ein klarer Bruch von Wahlversprechen“, sagt Wolff mit Blick auf den Mobilitätspakt - ein eventuelles Moratorium würde gar „das Vertrauen der Bürgerschaft in die Stadtregierung und die Verwaltung“ erschüttern.</p>((ContentAd))<p>Die Aufregung ist groß. Plant die Stadt wirklich einen Komplettstopp aller Radweg-Vorhaben wegen der anstehenden Haushaltskonsolidierung, bei der dem Vernehmen nach bis zu 120 Millionen eingespart werden müssen? „Nein, das wird es mit mir nicht geben“, sagt der Zweite Bürgermeister Andreas Krieglstein auf Nachfrage unserer Redaktion deutlich. Einen Stillstand will der CSU-Politiker unter keinen Voraussetzungen akzeptieren, im Gegenteil, der Radverkehr bleibe „eine wichtige Säule“ und das Schließen von Lücken im Stadtgebiet sei ihm „ein Anliegen“. Nur inwieweit das in Zeiten der Haushaltskrise in jedem Fall immer möglich sein werde, dahinter setzt Krieglstein selbst ein großes Fragezeichen.</p><h3>Haushaltskrise in Nürnberg: „Irritiert, dass ADFC mehr Informationen hat als ich“</h3><p>Es zeichnet sich ab, dass auch der Mobilitätsbereich seinen Beitrag zum Sparkurs leisten muss – in Summe geht es beim sogenannten Tiefbau offenbar um einen achtstelligen Betrag. Der, sagt Krieglstein, werde aber selbstverständlich nicht nur bei Rad-Projekten gesucht, sondern überall. Vom Straßenbau über den Nahverkehr und die Fußgänger bis hin zu den unmotorisierten Zweirädern – überall stehen Vorhaben auf dem Prüfstand und manche, da macht sich der CSU-Politiker keine Illusionen, werden zunächst geschoben. Nur welche, das wisse er selbst noch nicht einmal und ist deshalb irritiert, dass „der ADFC offenbar mehr Informationen hat als ich“. Innerhalb der nächsten 14 Tage, schätzt Krieglstein, habe man mehr Gewissheit. „Und dann werden wir auch ins Gespräch mit den Verbänden gehen, um sie über unsere Pläne zu informieren - ausdrücklich auch den ADFC, mit dem ein Runder Tisch im November ansteht“.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Für den ADFC ist der Radwegausbau kein Nice-to-have, sondern eine Investition in die Zukunft. Studien würden zeigen, dass jeder in die Infrastruktur investierte Euro einen Nutzen von 2,80 Euro habe. „Wenn es gelingt, durch den Ausbau des Radverkehrsnetzes weiteren Verkehr aufs Fahrrad zu verlagern, spart das der Stadt mittel- und langfristig Kosten“, sagt Wolff. „Denn der Verschleiß der Infrastruktur durch Fahrräder ist viel geringer als durch Autos.“ Schon in den letzten Jahren sei der Ausbau teils verschleppt worden, etwa bei der Radschnellverbindung nach Erlangen, bei der laut ADFC drei Jahre nach dem ersten Spatenstich von knapp elf Kilometern erst 400 Meter fertiggestellt seien. Nicht zuletzt deshalb geht bei dem Lobbyverband die Angst mit Blick auf die Haushaltssperre, vor allem aber neuerliche Sparrunden in den nächsten Jahren um.</p><h3>Gedankenspiele auch bei der VAG, doch: „Beschlossen ist noch nichts“</h3><p>An mancher Stelle, sagt Krieglstein, ärgert ihn der zähe Fortschritt selbst. „Doch oft bedingt das eine das andere, beispielsweise an der Rothenburger Straße, wo nicht nur der Radweg, sondern auch die Stadt-Umland-Bahn (StUB) betroffen ist.“ Doch das bedeute längst nicht, dass die Projekte wegen der Finanzkrise automatisch auf Eis liegen. Der Bürgermeister hält es jedenfalls „für nicht zweckdienlich“, einzelne Bereiche aus den laufenden Haushaltsverhandlungen zu kommentieren.</p><p>„Es ist klar, dass wir an der ein oder anderen Stelle umdenken müssen, aber es ist ganz sicher nicht nur der Radverkehr betroffen“, sagt Krieglstein und spricht beispielsweise darüber, dass bei der VAG Gespräche darüber laufen, wo gespart werden kann. Dem Vernehmen nach werden derzeit auch dort zahlreiche Linien derzeit auf ihre Effizienz hin geprüft. „Aber auch hier ist noch nichts beschlossen“, betont Krieglstein. „Am Ende verantworte ich die Mobilität für alle in Zeiten der knappen Kassen und wir müssen schauen, wie wir mit den Ressourcen umgehen. Ich habe aktiv Sparvorschläge unterbreitet und jetzt müssen wir sehen, wie wir das umsetzen.“</p>

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Haushaltssperre in Nürnberg

Umweltreferentin Britta Walthelm (Grüne)

Haushaltkrise: Nun stehen die freiwilligen Zuschüsse der Stadt Nürnberg auf dem Prüfstand

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https://www.nn.de/nuernberg/sorge-um-radwege-bau-wegen-haushaltssperre-in-nurnberg-komplettstopp-wird-s-nicht-geben-1.15318320

Nürnberg - Der ADFC ist in Sorge: Fällt der Radweg-Ausbau in Nürnberg über Jahre hinweg der Haushaltskrise zum Opfer? Bürgermeister Andreas Krieglstein widerspricht vehement: Einen Komplettstopp werde es nicht geben - Einschnitte aber eben sehr wohl.

Sorge um Radwege-Bau wegen Haushaltssperre in Nürnberg: „Komplettstopp wird’s nicht geben“