Thomas Heinold

Diese Post sorgt für Unruhe: Seit Anfang dieser Woche verschickt die Stadt Nürnberg im Namen von Oberbürgermeister Marcus König und von Kämmerer Thorsten Brehm einen Brief an verschiedene Einrichtungen der Kulturszene, um diese auf bevorstehende Kürzungen vorzubereiten. König hat seit den Kommunalwahlen im März die Leitung des Geschäftsbereichs Kultur übernommen.((ContentAd))Empfänger des allgemein gehaltenen Schreibens sind all jene Kultureinrichtungen, die durch städtische Zuschüsse gefördert werden. Diese zählen zu den sogenannten freiwilligen Leistungen der Stadt. Das heißt, es gibt kein Bundes- oder Landesgesetz, das Nürnberg und anderen Kommunen vorschreibt, bestimmte Kultureinrichtungen finanziell zu unterstützen. Davon abzugrenzen sind die sogenannten kommunalen Pflichtaufgaben wie etwa Meldewesen, Kinderbetreuung, Sozialhilfe oder Gesundheitswesen. Diese belasten die Stadt Nürnberg stark.<h3>Nürnberg muss für 2027 einen genehmigungsfähigen Haushalt erstellen, das erfordert Einschnitte</h3>Hintergrund für die Kürzungen der freiwilligen Leistungen sei deshalb die angespannte Haushaltslage der Stadt, die am 29. Juli dieses Jahres in einer Haushaltssperre mit sofortiger Wirkung gipfelte, heißt es in dem Brief. Um der Regierung von Mittelfranken für das nächste Jahr einen genehmigungsfähigen Haushalt für das Jahr 2027 vorlegen zu können, seien Einsparungen notwendig, die über das bereits vor der Sperre bestehende Konsolidierungsprogramm von 80 Millionen hinausgehen. Derzeit steht eine Sparsumme von insgesamt 120 Millionen für alle Bereiche des städtischen Haushalts im Raum.Im Gespräch mit unserem Medienhaus hatte OB König am 15. Oktober angekündigt: „Es wird keinen Bereich in der Stadt geben, der von Einsparungen ausgenommen wird. Dazu gehört auch die Kultur.“ Auch den Rundbrief hatte er erwähnt. Er möchte mit dem Schreiben Transparenz herstellen und die betroffenen Kultureinrichtungen vorwarnen.((Platzhalter))„In der aktuellen Situation ist es erforderlich, die verfügbaren finanziellen Mittel auf die Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben zu konzentrieren“, heißt es in dem Brief. Die „außergewöhnliche finanzielle Herausforderung“ schränke den Spielraum bei den freiwilligen Leistungen – wozu auch die städtischen Zuschüsse zählen – „unweigerlich ein“.((Platzhalter))Der Brief signalisiert, dass man sich im Geschäftsbereich Kultur über die prekäre Situation vieler geförderter Kultureinrichtungen bewusst ist: „Wir wissen daher auch, dass in vielen Bereichen nicht weniger, sondern eigentlich mehr Unterstützung notwendig wäre“, da viele Einrichtungen mit „steigenden Personal-, Sach- und Betriebskosten sowie wachsenden fachlichen und gesellschaftlichen Anforderungen konfrontiert sind“, heißt es.((ContentAd))Über diese allgemeine Ankündigung kann das Schreiben nicht hinausgehen, da die konkreten Auswirkungen auf einzelne Förderbereiche und Zuschüsse derzeit noch „Gegenstand der haushalterischen Beratungen“ seien. Am 19. und 20. November finden dann die Etatberatungen des Stadtrats statt. „Eine abschließende Entscheidung über die Höhe einzelner Zuschüsse liegt daher noch nicht vor“, so der Brief.((Platzhalter))<h3>Offen ist, ob 2027 Zuschüsse vor Genehmigung des Haushalts ausgezahlt werden können</h3>Für zusätzliche Irritation sorgt die Frage, ob die Zuschüsse für das Jahr 2027 bereits vor der Genehmigung des städtischen Haushalts durch die Regierung in Mittelfranken anteilsmäßig im 1. Quartal des Jahres ausgezahlt werden können. Laut dem Brief von König und Brehm ist dies keineswegs sicher. Dies wäre ein Novum. „Offenlassen müssen wir an der Stelle, ob Zuschüsse (auch anteilig) vor der Genehmigung des Haushalts ausgereicht werden können, so wie dies in der Vergangenheit der Fall war“, heißt es.((Platzhalter))Über die Genehmigung des Haushaltes wird voraussichtlich zum Ende des 1. bzw. zum Anfang des 2. Quartals entschieden. Um komplette finanzielle Hängepartien für einzelne Einrichtungen bis dahin zu vermeiden, formuliert der Brief lediglich folgende Hoffnung: „Dies schließt Abschlagszahlungen in begründeten Ausnahmefällen nicht grundsätzlich aus.“

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Kultur-Nachrichten

Haushaltssperre in Nürnberg

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Nürnbergs OB zur Kultur: „Ich würde Schließungen nicht mehr ausschließen“

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https://www.nn.de/kultur/stadt-nurnberg-kundigt-einsparungen-an-dieser-brief-sorgt-in-der-kulturszene-fur-unruhe-1.15318111

Nürnberg - Weil Nürnberg kräftig sparen muss, wird es 2027 auch Kürzungen bei den Zuschüssen im Kulturbereich geben. Betroffene Einrichtungen werden derzeit von der Stadt in einem Rundbrief angeschrieben. Was wird darin angekündigt - und wie ernst ist die Lage?

Stadt Nürnberg kündigt Einsparungen an: Dieser Brief sorgt in der Kulturszene für Unruhe