Yvonne Neckermann

Um die Schaffung von Wohnraum zu beschleunigen, hat der Gesetzgeber den Kommunen mit dem Bauturbo mehr Spielraum bei der Genehmigung von Bauvorhaben eingeräumt. Der Gemeinderat in Obermichelbach hat nun beschlossen, wie die Verwaltung künftig mit entsprechenden Anträgen umgehen soll. Dafür wurde unter Mitwirkung des Nürnberger Planungsbüros Grosser-Seeger und Partner ein Kriterienkatalog beschlossen.((ContentAd))Reichten die bisherigen Befreiungsmöglichkeiten nicht aus, konnte bislang je nach Lage die Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans erforderlich werden. Einzelne Grundstücke am Ortsrand konnten unter bestimmten Voraussetzungen über eine Einbeziehungssatzung dem bebauten Innenbereich zugeschlagen werden. Der Bauturbo ermöglicht nun in bestimmten Fällen Abweichungen ohne ein solches Planungsverfahren.<h3>Bauturbo in Obermichelbach: Der Kriterienkatalog ist nur für den internen Gebrauch</h3>Voraussetzung ist, dass dauerhaft nutzbarer Wohnraum entsteht oder wieder nutzbar gemacht wird und das Vorhaben mit der städtebaulichen Entwicklung vereinbar ist. Geprüft werden auch die Auswirkungen auf Nachbarschaft, Ortsbild, Verkehr, Erschließung sowie Natur-, Umwelt- und Hochwasserschutz.Wie Bürgermeister Bernd Zimmermann, Stadtplanerin Sophia Lobinger und mehrere Ratsmitglieder betonten, bedeutet dies keinen Automatismus: Das letzte Wort hat der Gemeinderat. Der Kriterienkatalog ist eine Handreichung für das Bauamt. Auf seiner Grundlage prüft die Verwaltung den Antrag und formuliert einen positiven oder negativen Beschlussvorschlag. Das Gremium kann davon abweichen, selbst wenn die Kriterien erfüllt sind.((Platzhalter))Das Papier soll deshalb nur dem internen Gebrauch dienen. Lorenz Funck (Grüne) plädierte jedoch für eine Veröffentlichung: „Das ist für mich Teil unserer demokratischen Verantwortung und ein Beitrag zur Transparenz.“Dies liege im Ermessen des Gemeinderats, entgegnete Zimmermann, riet jedoch davon ab: „Da der Gemeinderat sich trotzdem anders entscheiden kann, wäre es eher irreführend für die Bürger.“ Auch CSU-Fraktionssprecher Sebastian Krombholz und sein Fraktionskollege Tobias Wagner sprachen sich dagegen aus. Funcks Vorwurf, damit werde der Raum für Willkür weit offengelassen, wies Zimmermann zurück. Werde die Zustimmung zu einem Antrag verweigert, geschehe dies stets auf Grundlage geltenden Rechts.<h3>Bauturbo: Es gibt in Obermichelbach ein Beratungsangebot der Verwaltung für die Bürgerschaft</h3>Lobinger empfahl, bauinteressierte Bürgerinnen und Bürger auf das Beratungsangebot des Bauamts hinzuweisen. „Dann kann das Vorhaben mit den Antragstellern kurz durchgesprochen und gegebenenfalls in Aussicht gestellt werden, dass hier eine Zustimmung des Gemeinderats unter Anwendung des Bauturbos möglich wäre.“((ContentAd))Baugenehmigungsbehörde bleibt das Landratsamt. Dort sind die Anträge einzureichen – anschließend wird die Kommune zur Stellungnahme aufgefordert. Für die Anwendung des Bauturbos ist ein positiver Beschluss der Kommune zwingend.((Platzhalter))Welche Projekte ermöglicht werden, richtet sich nach der Lage. Innerhalb eines Bebauungsplans können etwa Gebäudehöhe oder überbaubare Fläche anders festgelegt werden. In bebauten Ortsteilen ohne Bebauungsplan kann ein Wohngebäude auch dann zugelassen werden, wenn es sich nicht vollständig in die Umgebung einfügt. Eine bis Ende 2030 befristete Experimentierklausel schafft zusätzliche Spielräume für Neu- und Umbauten. Es bleibt Voraussetzung, dass öffentliche und nachbarschaftliche Belange nicht entgegenstehen.Obermichelbach will den Bauturbo vor allem dort einsetzen, wo Wohnen ohnehin zulässig ist. Der Außenbereich bleibt grundsätzlich ausgenommen. Ausnahmen sind für Flächen denkbar, die eng an bebaute Gebiete anschließen. Erleichtert werden sollen Vorhaben mit höchstens neun Wohneinheiten und maximal einem zusätzlichen Geschoss. Größere Projekte sollen wie bisher über ein Bebauungsplanverfahren geregelt werden.

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https://www.nn.de/fuerth/obermichelbach-und-der-bauturbo-warum-der-kriterienkatalog-nicht-veroffentlicht-wird-1.15315724

Obermichelbach - In Obermichelbach gibt es nun einen Kriterienkatalog für den Bauturbo: Die Verwaltung prüft Anträge anhand eines internen Katalogs, entscheiden muss danach der Gemeinderat. Dass das Papier nicht öffentlich einsehbar sein soll, sorgt für Kritik.

Obermichelbach und der Bauturbo: Warum der Kriterienkatalog nicht veröffentlicht wird