Christian Bauriedel

<p>Mehr als 170 Punkte hat die Liste, wo in Erlangen eingespart werden könnte. Auch die FDP hat sich darüber gebeugt und kommt zum Schluss: Der Ansatz, quer durch die Stadt den Rotstift regieren zu lassen, sei der falsche.</p>((ContentAd))<p>Die Stadträte Holger Schulze und Michael Székely finden, es brauche nachhaltigere Ideen. Es sei fatal, „mit immer neuen Sparlisten noch das letzte, was es in der Stadt an Strukturen gibt, zu zerstören“, sagt Schulze. „Wenn diese Liste kommt, dann gehen Dinge kaputt.“</p><h3>Einsparliste für die Stadt Erlangen: FDP wundert sich über die Entstehung</h3><p>Gewundert hätten sie sich über die Entstehung der Liste, die „angeblich alles enthält, was möglich ist“, was nicht stimme, weil durchaus politisch vorentschieden worden sei, so Schulze. Von „schwarz-grünen“ Sparvorschlägen wolle er nicht sprechen, schließlich sei auch die SPD mit ihren zwei Referenten beteiligt. „Uns wurde es als Referentenliste verkauft“, sagt Schulze. Umso erstaunter sei er, zu hören, dass Sozialreferent Dieter Rosner (SPD) offenbar mit den Kürzungen in seinem Bereich jetzt nichts mehr zu tun haben wolle.</p><h3>Erlanger Stadtverwaltung: FDP will zehn Prozent der Stellen wegfallen lassen</h3><p>Beim Sparen hat die FDP besonders die Personalkosten der Stadt im Blick, die rund ein Drittel des Haushalts ausmachen und in guten Zeiten massiv aufgestockt worden seien. „Das fliegt uns jetzt um die Ohren. Der jährliche Stellenaufwuchs war zu viel“, sagt Schulze. Im Antrag fordert die FDP: Um zehn Prozent soll das Stellenvolumen schrumpfen. Wo genau, solle die Verwaltung vorschlagen. Die zehn Prozent seien nicht auf einen Schlag gedacht, sondern „mittelfristig“, so Schulze. Da man es sozialverträglich machen wolle, würde es wohl einige Jahre dauern. Die FDP betont, betriebsbedingte Kündigungen müsse man ausschließen.</p><h3>Stellen bei der Stadt Erlangen: „Kein Automatismus der Wiederbesetzung“</h3><p>Erreicht werden soll das Ziel, indem frei werdende Stellen nicht nachbesetzt werden. Die bestehende sechsmonatige Wiederbesetzungssperre könnte laut Sparliste auf acht Monate verlängert werden. Die FDP geht noch weiter und fordert zwölf Monate. Und auch danach solle „kein Automatismus der Wiederbesetzung“ gelten. Immer, wenn eine Stelle frei wird, müsse diese automatisch zur Disposition stehen. Die Verwaltung solle dann begründen müssen, warum sie die Stelle braucht.</p><p>((Platzhalter))</p><p>So könne man rund 18 Millionen Euro einsparen und damit andere Kürzungen bei freiwilligen Leistungen abwenden. „Alleine die Ausweitung der Wiederbesetzungssperre würde die Technikerschule sichern“, sagt Székely. Schulze fordert mit Blick aufs Personaltableau: „In unserer Haushaltssituation kann man verlangen, fragen zu können, warum man das alles so noch braucht.“ Aber, betont er: Die FDP wolle weder die „Verwaltung zerschlagen“ noch einen „Kahlschlag“. Natürlich würden Aufgabenbereiche wegfallen, doch dies sei immer noch besser, als die Last den Bürgern mit Kürzungen für Vereine und Sozialeinrichtungen aufzubürden. Durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz könne man zudem effizienter werden.</p><h3>FDP im Erlanger Stadtrat fordert Senkung der Gewerbesteuer</h3><p>Zudem schlägt die FDP eine Senkung der Gewerbesteuer vor. Der Hebesatz solle von 440 um 50 Punkte sinken, aber nicht auf einmal, sondern in Zehn-Punkte-Schritten über fünf Jahre, um den Einnahmeschwund abzumildern. Steuern senken, um mehr einzunehmen: Muss man an Voodoo glauben? Nein, sagt Schulze: Es gebe Beispiele aus anderen Kommunen, dass eine Senkung der Gewerbesteuer zur Ansiedlung neuer Betriebe führe. Zudem würde es die Abwanderung von Firmen stoppen. Eine Grundsteuer-Erhöhung lehnt die FDP ab. Dies sei „völlig kontraproduktiv“, so Schulze.</p><h3>Personalkosten-Zuschuss des ZAM-Führungspersonals: „überdimensioniert“</h3><p>Auch die FDP will Mittel kürzen, etwa bei den 241.296 Euro für das Führungspersonal des Zentrums für Machen und Austausch (ZAM). Laut FDP, die sich bei den Summen auf den Finanzbedarf im Fördervertrag von 2024 beruft, bestehe der Leitungskreis des ZAM-Vereins aus vier Personen: Eine Doppelspitze in der Geschäftsführung (58.560 Euro gesamt) sowie die künstlerische Leitung (91.368 Euro) und die technische Leitung (91.368 Euro). Dies sei „überdimensioniert“. Im FDP-Antrag heißt es: „Es ist nicht ersichtlich, weshalb vier Personen die Leitungsaufgaben parallel übernehmen müssten.“ Der städtische Zuschuss solle um eine Leitungsstelle (91.368 Euro) gekürzt werden.</p><h3>Holger Schulze: StUB wird „an der Wirklichkeit scheitern“</h3><p>Was die Stadt-Umland-Bahn (StUB) angeht, habe die FDP verzichtet, erneut einen Antrag dazu zu stellen, denn, so Schulze: „Wir gehen davon aus, dass die StUB an der Wirklichkeit scheitern wird.“ Selbst wenn noch Reserven des Zweckverbands zur Haushaltssanierung verwendet werden könnten, sei etwas anderes für die Stadtfinanzen wichtiger: die laut Schulze bislang nicht öffentlich bekannten Zusatzkosten, die sich für die Stadtwerke durch den Bau der StUB ergäben. Schulze sagt: „Der neue OB hat gesagt, dass er Transparenz schaffen will. Wir hoffen, dass die Stadtwerke jetzt im Herbst Zahlen auf den Tisch legen.“</p><p>((Platzhalter))</p>

Rathaus Erlangen

Haushaltskrise Erlangen

Interessante (späte) Einsicht der FDP: Die StUB wird an der Wirklichkeit scheitern. 

...die FDP als Teil der Lösung, schwer zu glauben...

BruckerLache

Abenteuerspielplatz in Erlangen: Initiative stemmt sich gegen finales Aus der Brucker Lache

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Im Video erklärt: Diese Bereiche sind besonders von Sparmaßnahmen in Erlangen betroffen

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https://www.nn.de/erlangen/stellenabbau-im-rathaus-zam-stub-steuer-so-will-die-fdp-erlangens-geldproblem-losen-1.15314521

Erlangen - Wie viel Personal braucht die Stadt Erlangen? Angesichts des Finanzlochs schlägt die FDP im Stadtrat jetzt vor, stärker Stellen abzubauen als bislang geplant. Und dann wären da noch das ZAM, die Gewerbesteuer und die StUB. Das ist der Plan.

Stellenabbau im Rathaus, ZAM, StUB, Steuer: So will die FDP Erlangens Geldproblem lösen