Sabine Ebinger

Viele Einrichtungen leisten wichtige Hilfe für die Nürnberger Bevölkerung, sind aber selbst auf die Unterstützung der Stadt angewiesen - ob dies wegen der schwierigen Haushaltslage der Kommune weiter im bisherigen Umfang möglich ist, das ist mehr als fraglich. Düster sind die Vorzeichen vor dem Gesundheitsausschuss des Stadtrats, der am 15. Oktober tagen wird.((ContentAd))So soll eine Gesamtübersicht über freiwillige Zuschüsse vorgestellt werden, die vom Gesundheitsamt verwaltet werden. Die Vorlage zum Ausschuss wird den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses allerdings nur zur Kenntnis vorgelegt - der Stadtrat wird im Rahmen der Haushaltsberatungen darüber entscheiden. In dem Bericht werden unterschiedliche Einrichtungen aufgeführt, die Menschen in verschiedenen Lebenslagen Unterstützung und Beistand anbieten. Es sind 20 Organisationen, die laut Haushaltsplanentwurf theoretisch mit einer freiwilligen Unterstützung von insgesamt 972.000 Euro rechnen können.So setzt sich etwa der gemeinnützige Verein AURA dafür ein, dass Mädchen und Frauen in Kursen stark gemacht gemacht werden, um sich vor Gewalt zu schützen. Der Verein hat zuletzt einen Zuschuss von 120.000 Euro im Jahr erhalten und für 2027 eine Unterstützung von 160.000 Euro beantragt.((Platzhalter))Die AIDS-Hilfe Nürnberg-Fürth-Erlangen berät und begleitet Menschen mit HIV und Aids, informiert zum Thema und setzt auf Prävention. Diese Arbeit ist der Stadt einiges wert: So wurde dafür zuletzt eine jährliche Unterstützung in Höhe von 188.800 Euro ausgezahlt. Für den Sozialpsychiatrischen Dienst der Stadtmission gab es bislang eine Förderung von 24.000 Euro.Das Queere Zentrum Fliederlich ist eine Beratungsstelle hat für 2027 einen Zuschuss von 81.500 Euro beantragt - die Unterstützung lag bisher bei 65.100 Euro. Mehr Förderbedarf sieht auch die Fachberatungsstelle Kassandra für Frauen und Männer in der Sexarbeit, die einen Zuschuss von rund 110.000 Euro beantragt hat, zuletzt gab es 95.000 Euro vom Gesundheitsamt.Doch kann die Stadt dies noch leisten? Schließlich hat die Kommune im Juli eine Haushaltssperre verhängt. Die Einnahmen und Ausgaben werden fortlaufend überprüft - auch in Zukunft wird die Stadt den Gürtel enger schnallen müssen. Gesundheitsreferentin Britta Walthelm erklärt: „Die Stadt steht damit vor einer außergewöhnlichen finanziellen Herausforderung. Für die Genehmigung des städtischen Haushalts durch die Regierung von Mittelfranken als zuständige Rechts- und Finanzaufsichtsbehörde müssen die haushaltsrechtlichen Vorgaben eingehalten und entsprechende Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt werden. Die Sicherung der finanziellen – und damit auch politischen Handlungsfähigkeit der Stadt ist dabei von zentraler Bedeutung.“((Platzhalter))<h3>Nürnbergs Gesundheitsreferentin: „Einsparungen müssen geprüft werden“</h3>Das bedeutet: Die verfügbaren finanziellen Mittel müsse man „auf die Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben konzentrieren.“ Walthelm: „Dies schränkt die Spielräume für Leistungen, die im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung freiwillig erbracht werden, unweigerlich ein. Dies betrifft auch die Förderung durch städtische Zuschüsse. Auch im Bereich der freiwilligen Leistungen müssen daher Einsparungen geprüft und umgesetzt werden.“((ContentAd))Sie spricht ein weiteres Problem an: „Aus zahlreichen Gesprächen wissen wir, dass viele Einrichtungen und Organisationen bereits heute mit steigenden Personal-, Sach- und Betriebskosten sowie wachsenden fachlichen und gesellschaftlichen Anforderungen konfrontiert sind. Wir wissen daher auch, dass in vielen Bereichen nicht weniger, sondern eigentlich mehr Unterstützung nötig wäre.“ Britta Walthelm betont: „Einrichtungen wie der Krisendienst, die AIDS-Hilfe, Kassandra oder das Frauen- und Mädchen-Gesundheitszentrum leisten wertvolle Beiträge in den Bereichen Prävention, Beratung, Begleitung und gesundheitliche Versorgung.“((Platzhalter))Das Frauen- und Mädchen-Gesundheitszentrum hat mittlerweile Alarm geschlagen. So hat Mitarbeiterin Sylvia Yapo kürzlich erklärt: „Wie viele soziale Einrichtungen machen auch wir uns große Sorgen um unsere Zukunft. Spätestens seit der Haushaltssperre ist klar, dass es große Einschränkungen geben wird. Derzeit wissen wir nicht, wie viel Geld wir überhaupt noch bekommen werden. Unsere Finanzierung hängt aber zu 80 Prozent an den städtischen Zuschüssen.“Britta Walthelm ist bereits mit den Einrichtungen im Austausch. Sie sagt: „Viele Träger leisten seit Jahren unverzichtbare Arbeit für Menschen in schwierigen Lebenslagen und tragen wesentlich zur gesundheitlichen und sozialen Infrastruktur in Nürnberg bei. Die abschließende Priorisierung und Mittelbereitstellung ist jedoch Gegenstand der politischen Beratungen im Rahmen der Haushaltsberatungen im November.“

Umweltreferentin Britta Walthelm (Grüne)

Gesundheit

Haushaltssperre in Nürnberg

Rednitzhembach hat es geschafft. Wir schaffen das auch. 

Bürokratieabbau ist der größte Hebel.
Die großen Posten Personalkürzungen und Streichnung der Sozialetas sind das Wichtigste. 
Früher hat Nürnberg auch funktioniert, mit deutlich weniger Personal.
Mut zur Lücke.  Nicht jeder Schwachsinn aus Brüssel muß umgeetzt werden. 
Auch wenn ständig der Eindruck erwecket wird  noch nie hat Brüssel Kommunen oder einen Beamten verklagt der die Vorgaben nicht umgesetzt hat.

Dann müssen die Ausgaben im Detail unter die Lupe genommen werden.
Kein privates Unternehmen macht sich selbst so hohe Auflagen, dass es nur noch super teuer beschaffen kann.
Zertifizierung ist keine Garantie für Qualität, aber eine Garantie für hohe Preise.

Keinen Krieg  mehr mit Bürgern und Firmen anfangen nur weil ein paar cm fehlen. 
Steuerzahlen sollte man pflegen und nicht schikanieren.

Die Verwaltung sollte zukünftig fragen ob sie das wirklich wollen und die Kosten publizieren. Zwangbeglückung ist unnötig.






Weshalb macht die Mehrheit im Stadtrat das eigentlich mit? Kahlschlag bei sozial engagierten Projekten/Gruppen, aber zig Millionen verschwenden für Projekte wie Stadion, Frankenschnellweg etc.

Schön dass wir stattdessen einen Autobahntunnel bekommen, damit auswärtige bequemer durch Nürnberg fahren können, für 1,4 bis 5 Mio Euro jährliche Unterhaltskosten, jedes Jahr, für immer, ohne Förderung. Es ist nicht zu fassen.

Ohne Geld ist nichts los.
Ohne Wirtschaft ist kein Geld da.
Jetzt fehlt eigentlich nur noch die Forderung der Linken Gruppen das man Reiche stärker besteuert. Nur soviel ist da halt auch nichts zu holen.
Die Stadt hat sich einfach zuviel gegönnt.
Die Strassenbahn nach Erlangen,  schöne Idee aber sehr kostspielig. Öffentlicher Nahverkehr ist halt immer ein zuschuss Geschäft und das zusätzliche Personal kostet auch noch viel. 
Dann das Opernhaus und der Club will ein neues Stadion.
Schade um die wichtigen Einrichtungen, die müssen den ganzen Wahn der Stadt dafür bezahlen.

MarcoPuschner_20200924_fe_8707.jpg

Video-Kommentar zur Haushaltssperre: „Nürnberg braucht dringend Hilfe von Bund und Land“

ARCHIV - 05.05.2021, Berlin: Ein offener Umgang mi

Haushaltssperre der Stadt Nürnberg: Die Auswirkungen sind sehr bitter für die Menschen

nochmalsbrehm

Nürnberger Stadträte klagen: „Wir fühlen uns nicht mitgenommen“ 

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15312650:1792068302/Umweltreferentin_Britta_Walthelm_Gruene.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=9cb103d

https://www.nn.de/nuernberg/haushaltkrise-nun-stehen-die-freiwilligen-zuschusse-der-stadt-nurnberg-auf-dem-prufstand-1.15312649

Nürnberg - Es ist bitter: Einrichtungen wie Stadtmission, Krisendienst oder AURA leisten wichtige Hilfe in Nürnberg - und die Stadt schätzt diese Arbeit sehr. Doch wegen der Haushaltskrise ist unklar, ob die Kommune diese weiter finanziell unterstützen kann.

Haushaltkrise: Nun stehen die freiwilligen Zuschüsse der Stadt Nürnberg auf dem Prüfstand