Alexander Brock

Seit Ende Juli liegt der Bebauungsplan 4641 A „Wetzendorf-Parlerstraße“ auf Eis. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat den Plan vorläufig außer Vollzug gesetzt, nachdem der Bund Naturschutz (BN) und der Bürgerverein Thon-Wetzendorf-Schnepfenreuth gegen das große Wohnbauprojekt vor Gericht gezogen waren: BN und Bürgerverein hatten einen Antrag auf gerichtliche Überprüfung des Bebauungsplans (Normenkontrollantrag) gestellt.((ContentAd))Kürzlich waren dazu im Stadtplanungsausschuss kritische Töne aus den Reihen der CSU zu hören. Stadträtin Tatjana Körner merkte spitz an: „Offenbar sind im Verfahren zahlreiche handwerkliche Fehler gemacht worden.“ Mit ihrer Kritik zielte sie auf die „spezielle artenschutzrechtliche Prüfung“ (saP) und damit auf das von den Grünen geführte Umweltreferat der Stadt Nürnberg ab. Die Bauingenieurin monierte, dass niemand aus diesem Ressort in der Sitzung war, um Stellung zu beziehen.((Platzhalter))Denn der VGH in München sah – ähnlich wie die Kläger – die Gefahr, dass die Natur dauerhaft geschädigt wird, falls der Bebauungsplan für das Projekt in Wetzendorf so umgesetzt wird. Es könnten vollendete Tatsachen geschaffen werden, die sich später nicht mehr rückgängig machen lassen. Ein Beispiel: Fledermäuse. Das Gericht stellte fest, dass die Fledermäuse durch das Fällen der Bäume ihr Quartier dauerhaft verlieren würden.Den bissigen Einwurf der Union im Ausschuss („handwerkliche Fehler“) will Umweltreferentin Britta Walthelm aber so nicht stehen lassen. Die Grünen-Politikerin hat sich an unsere Redaktion gewandt, um dagegenzuhalten: Das Referat für Umwelt und Gesundheit sowie das Umweltamt seien selbstverständlich jederzeit gerne bereit, zu kritischen Punkten zu berichten, erklärt Walthelm. „Selbst einladen in den Ausschuss können wir uns aber nicht. Ich habe mit dem Kollegen Dr. Ahmed bereits vereinbart, dass wir gemeinsam kritische Themen in Zukunft mehr im Blick behalten.“ Die Umweltreferentin hat darüber hinaus angeboten, den aktuellen Stand zum Thema Wetzendorf in der gemeinsamen Sitzung des Stadtplanungs- und Umweltausschusses am 11. November zu behandeln.((Platzhalter))Sie wird auch inhaltlich deutlich: Es liege, so die Umweltreferentin, in der Natur der Sache, dass sich der Bund Naturschutz bei Fragen des Umwelt- und Naturschutzes einbringe. Zudem würden Umwelt- und Naturschutzbelange überwiegend materielles Recht darstellen und seien daher „explizit beklagbar“, wie man mit Blick auf das Verfahren im Fall der Radrennbahn in Reichelsdorf sehen könne.((ContentAd))„Da wir wissen, dass diese Belange regelmäßig bei umstrittenen Planungs- und Genehmigungsverfahren relevant sind, wird und wurde viel Zeit und Sorgfalt investiert. In Bezug auf den vorliegenden Fall hat es umfangreiche Interventionen, Einwände und schließlich den Normenkontrollantrag durch den BN gegeben. Diese sehr umfangreichen Schriftstücke wurden in intensiver Zusammenarbeit zwischen der Rechts-, Bau- und Umweltverwaltung – in Teilen auch mit externer rechtlicher Unterstützung – durchgearbeitet und erwidert.“<h3>Nürnberger Umweltreferentin: „Die artenschutzrechtliche Prüfung ist immer wieder aktualisiert worden“</h3>Die Stadt leitete den Bebauungsplan 4641 A „Wetzendorf-Parlerstraße“ 2015 ein, die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) stammt aus dem Jahr 2018. Walthelm erklärt, die saP sei nicht „veraltet“, sondern in verschiedenen Schritten immer wieder aktualisiert worden. „Dies wurde auch umfangreich und fundiert der Kammer beim BayVGH mitgeteilt. Darüber hinaus erfolgte auch die entsprechende fachliche und rechtliche Einordnung als Erwiderung auf die Position des BN“, stellt die Umweltreferentin klar.„Angesichts der komplexen Sachlage und der widerstreitenden Positionen von Kläger und Beklagter bei mehreren Belangen hat die Kammer offensichtlich entschieden, das Verfahren bis zur Entscheidung in der Hauptsache vorerst außer Vollzug zu setzen. Inhaltlich wurde nicht tiefer eingestiegen und die eingereichten Dokumente noch nicht im Detail gewürdigt.“

Kiebitz

Bauen und Wohnen in Nürnberg

Der Bericht zeigt doch gerade,  daß der VGH sich durchaus beim Artenschutz mit der Sache befasst hat: Die Kammer hat den Weg  der Nürnberger Stadtverwaltung Artenschutz durch Entfernen der Arten und Zerstören ihres Lebensraums am Beispiel der Fledermäuse ganz klar als rechtswidrig verworfen. Auch verweist die Entscheidung darauf, daß der Bund Naturschutz durch das Gutachten eines renommierten Experten viel mehr geschützte Arten in Wetzendorf nachgewiesen hat. als von der Stadtverwaltung unterstellt wurde.


Wetzendorfer Park

Nach Gerichtsurteil: So will Nürnberg das Bauprojekt in Wetzendorf doch noch umsetzen

Für neues Wohnquartier: Naturschützer kritisieren Kiebitz-Umsiedlung in Nürnberg heftig

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15306021:1791357164/Kiebitz.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=a02418c

https://www.nn.de/nuernberg/grunen-umweltreferentin-wehrt-sich-nach-kritik-am-bebauungsstopp-in-nurnberg-wetzendorf-1.15306020

Nürnberg - Ärger um den Bebauungsstopp für Nürnberg-Wetzendorf: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof sieht die Natur in Gefahr, eine CSU-Stadträtin kritisiert „handwerkliche Fehler“ durch das Umweltreferat. Jetzt hält Grünen-Referentin Britta Walthelm dagegen.

Grünen-Umweltreferentin wehrt sich nach Kritik am Bebauungsstopp in Nürnberg-Wetzendorf