Marco Puschner

<p>Ein doppeltes Novum gab es in der jüngsten Stadtratssitzung in Nürnberg: Anders als sonst üblich kam es nach der Haushaltseinbringung zu einer Aussprache. Allerdings mussten sich die Redner beeilen, denn durch die im Juli erfolgte Änderung der Geschäftsordnung durften sie jeweils nur drei Minuten lang ihren Standpunkt darlegen. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) kündigte als Sitzungsleiter an, auf die Einhaltung der Regel zu achten.</p>((ContentAd))<p>Kämmerer Thorsten Brehm hatte zuvor in seiner Rede nicht nur den Haushalt für 2027 und die diesbezüglichen Probleme erklärt, sondern war auch auf die Auswirkungen der Ende Juli überraschend verhängten aktuellen Sperre eingegangen. Mit diesem Instrument habe man zunächst alle noch nicht begonnenen Bauvorhaben unabhängig von ihrer politischen Bedeutung gestoppt. Inzwischen hat der Finanzreferent für einige Projekte, wie die Plärrer-Umgestaltung oder die Integrierte Leitstelle, wieder grünes Licht gegeben. </p><p>((Platzhalter))</p><p>Dass König und Brehm die Sperre erst nach der Juli-Stadtratssitzung, die am 22. stattfand, verhängten, begründen sie damit, dass am 27. Juli der besorgniserregende Trend bei der Gewerbesteuer in vollem Umfang deutlich geworden sei. Die Stadt, das sei mit Bekanntwerden der Juli-Kennzahl klar gewesen, werde am Jahresende den prognostizierten Wert von 745 Millionen Euro deutlich verfehlen. Daher die Sperre.</p><h3>Thorsten Brehm, Titus Schüller und der Austausch zum Ferienausschuss </h3><p>Titus Schüller (Die Linke) und Marion Padua (Linke Liste) beklagten, dass sie sich als Stadträte von der Stadtspitze nicht mitgenommen gefühlt hätten. Schüller fragte, warum König und Brehm nicht den sogenannten Ferienausschuss einberufen haben, der in Ausnahmesituationen tagt, wenn der Sitzungsbetrieb ruht. Brehm konterte, dass er eben dies Schüller angeboten und dieser keine Notwendigkeit dazu gesehen habe. Überhaupt sei ein solches Anliegen von keinem Stadtratsmitglied an ihn herangetragen worden. </p><p>Padua sagte, von der Sperre aus der Zeitung erfahren zu haben. Brehm gab zu Protokoll, dass die Information an Verwaltung und Stadträte zeitgleich erfolgt sei. Rückendeckung erhielt die Stadtspitze unter anderem von den Fraktionschefs Daniel Frank (CSU), Michael Ziegler (SPD) und Alexander Kahl (Grüne). Letztgenannter sprach zwar von einem „unglücklichen Zeitpunkt“, aber auch davon, dass Brehm und König hätten handeln müssen.</p><h3>Ökologen-Chef Achim Mletzko zeigt sich irritiert über den Planentwurf des Kämmerers</h3><p>Achim Mletzko, Vorsitzender der Ökologischen Fraktion, zeigte sich irritiert - allerdings weniger wegen der Haushaltssperre als vielmehr aufgrund Brehms Ausblick. Der Kämmerer hatte den Räten ein Loch von fast 92 Millionen Euro für das laufende Verwaltungsgeschäft im kommenden Jahr präsentiert und deutlich gemacht, dass diese Lücke dringend geschlossen werden müsse, wolle man einen genehmigungsfähigen Haushalt hinbekommen. Mletzko hätte erwartet, dass Brehm bereits Konsolidierungsvorschläge mitbringt und den Räten keinen Etat vorstellt, der bei der Regierung von Mittelfranken ohnehin keine Gnade finden würde. </p><p>((Platzhalter))</p><p>Das entsprechende Paket, das nicht bei den bisher lancierten 80 oder 90 Millionen Euro liegen wird, sondern eher bei 120 Millionen, soll jetzt im November zeitgleich mit den Etatberatungen geschnürt werden. Ursprünglich war es für Oktober geplant. Im Oktober allerdings will Brehm mit einem Nachtragshaushalt für 2026 die Veränderungen abbilden, die sich durch die Verschlechterungen der Zahlen ergeben haben. </p>

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Haushaltssperre in Nürnberg

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Nürnberg fehlen 91 Millionen Euro - weitere Sparmaßnahmen in Sicht

Nürnberg , am  05.04.2025
Ressort: Lokales Foto: 

Nürnbergs Oberbürgermeister König glaubt nicht, dass 2028 im Stadion die Bagger rollen

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https://www.nn.de/nuernberg/nurnberger-stadtrate-klagen-wir-fuhlen-uns-nicht-mitgenommen-1.15300560

Nürnberg - Während die großen Fraktionen Kämmerer Thorsten Brehm (SPD) nach dessen Haushaltseinbringung den Rücken stärkten, kam von den kleineren Gruppen Kritik. Verschiedene Stadträte zeigten ihren Unmut über das Vorgehen der Stadtspitze.

Nürnberger Stadträte klagen: „Wir fühlen uns nicht mitgenommen“ 