Marco Puschner

Eigentlich, sagte Thorsten Brehm vor der Sitzung des Nürnberger Stadtrats, werde er die gleiche Rede halten wie im Vorjahr - „nur mit noch schlechteren Zahlen“. Der Stadtkämmerer stellt alljährlich im September den Mitgliedern der Kommunalvertretung seinen Haushaltsplanentwurf vor. Diesmal freilich sind trotz der ähnlichen Inhalte die Vorzeichen andere: Schließlich hat Oberbürgermeister Marcus König (CSU) gemeinsam mit Brehm im Sommer eine Haushaltssperre verhängt. Alles muss auf den Prüfstand.((ContentAd))In seiner Rede verweist Brehm zunächst darauf, dass Nürnberg mit seinen Finanzproblemen nicht alleine sei, im Gegenteil. „Kommunen am Limit“ lautet der Titel einer Kampagne des Deutschen Städtetags, die auf die großen Sorgen der Städte und Gemeinden hinweisen will. Brehm hat Schlagzeilen mitgebracht, wonach Stuttgart ein Rekorddefizit vorweist, Ingolstadt keine Haushaltsgenehmigung bekommen hat, Köln einen Sparplan aufstellen musste und Hamburg den „fetten Jahren“ hinterhertrauert.<h3>Stadtkämmerer Thorsten Brehm bangt um die Haushaltsgenehmigung </h3>„Wir sprechen über wirtschaftsstarke Städte, unterschiedliche Regionen und Kommunen mit ganz unterschiedlichen Ausgangslagen.“ Trotzdem ähnelten sich die Probleme. Die Kommunen, betont Brehm, seien strukturell unterfinanziert. Er verweist auf eine Erklärung des Städtetags, wonach von Bund und Ländern beschlossene Gesetze zu mehr Aufgaben und Leistungen führten, ohne dass die Mittel mitwüchsen.((Platzhalter))Dennoch müsse man freilich darüber sprechen, was Nürnberg anders machen könne. Vier Probleme des Haushalts hat Brehm diagnostiziert: Das laufende Geschäft, in dem die Ausgaben schneller wachsen als die Einnahmen, das zu hohe Investitionsvolumen, die aufgebrauchten finanziellen Reserven und die unter Druck stehenden Tochterunternehmen. „Diese Probleme verstärken sich gegenseitig.“ Deswegen benötige Nürnberg ein großes Konsolidierungspaket.Im laufenden Geschäft beklagt Brehm für 2027 eine klaffende Lücke von 91,8 Millionen Euro. Und das ohne eine Erhöhung der Bezirksumlage einzukalkulieren, von der auszugehen sei, die man aber erst im Oktober beziffern könne. Brehm macht deutlich, dass die im Frühjahr geplante Konsolidierungsmaßnahme von 80 Millionen Euro nicht mehr ausreiche. Man müsse 30 bis 40 Millionen zusätzlich einsparen. Nur ein dauerhaft leistungsfähiger Haushalt sei jedoch genehmigungsfähig, betont der SPD-Politiker. Die Regierung von Mittelfranken als Aufsichtsbehörde entscheidet darüber, ob der Etat grünes Licht erhält.<h3>Die Zuschüsse für soziale oder kulturelle Einrichtungen stehen auf dem Prüfstand</h3>Was die Tochterunternehmen angeht, so nimmt Brehm vor allem die Krankenhausfinanzierung in den Fokus. Wegen des Beitragsstabilisierungsgesetzes fließen 20 zusätzliche Millionen von der Stadt an das Klinikum, 2027 werden es daher 46,8 Millionen sein. Man habe hier „ein riesengroßes Problem“, sagt Brehm.((ContentAd))Für den Haushalt 2027 rechnet der Kämmerer vorerst mit Erträgen von 2,75 Milliarden Euro, davon 690 Millionen aus der Gewerbesteuer, der wichtigsten kommunalen Einnahmequelle. Dass die nicht ganz so sprudelt wie erhofft, ist ein wesentlicher Grund für die Haushaltssperre. Die für 2026 prognostizierten 745 Millionen Euro wird man deutlich verfehlen. Den Erträgen stehen 2027 Ausgaben von 2,76 Milliarden gegenüber. Eine Milliarde davon macht der Sozialbereich aus.((Platzhalter))Die Zuschüsse für soziale, kulturelle oder sportliche Einrichtungen habe man in den vergangenen Jahren „vielfach erhöht, um steigende Personalkosten bei den Trägern zumindest teilweise aufzufangen“, sagt Brehm. Das sei diesmal nur in wenigen Ausnahmefällen möglich. Brehm räumt ein, dass diese Maßnahme die Einrichtungen unter Druck setzen wird. Dennoch sind im Haushaltsentwurf 2027 immerhin 384 Millionen für Zuschüsse reserviert. Nicht jede Förderung und nicht jeder Standard könne künftig in dieser Form fortgeführt werden, kündigt Brehm an. Die freiwilligen Leistungen zu hinterfragen, gehört zu den Eckpunkten des Konsolidierungskonzepts. Investitionen müssten überprüft werden, nicht benötigtes kommunales Vermögen soll veräußert werden. Zudem strebt Brehm eine Tourismusabgabe für Übernachtungsgäste an. ((Platzhalter))

spdbrehm

Haushaltssperre in Nürnberg

Funktionierende, gut ausgestattete Krankenhäuser sind unabdingbar.
Im Sozialbereich, bei weitem der größte Kostenfaktor, lässt sich auch am meisten einsparen.

brehmi

Nürnberger Plärrer, Leitstelle und Museen: Planungen gehen trotz Haushaltssperre weiter 

Nürnberg , am  05.04.2025
Ressort: Lokales Foto: 

Nürnbergs Oberbürgermeister König glaubt nicht, dass 2028 im Stadion die Bagger rollen

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Nürnberg - Die Finanzlage der Stadt Nürnberg verschärft sich weiter: Laut Kämmerer Thorsten Brehm klafft eine Lücke von 91 Millionen Euro. Nach der Haushaltssperre stehen nun weitere Sparmaßnahmen auf der Tagesordnung.

Nürnberg fehlen 91 Millionen Euro - weitere Sparmaßnahmen in Sicht