Nina Eichenmüller, Redakteurin

Nina Eichenmüller

<p>Eine Gruppe aus etwa 25 Nürnbergerinnen und Nürnbergern hat am Mittwoch, 30. September, kurz vor der Stadtratssitzung vor dem Rathaus protestiert. Es sind die gleichen Gesichter, die beinahe jeden Montag in der Innenstadt gegen das „Team Menschenrechte“ protestieren. So auch am vergangenen Montag, als die Gruppe aus AfDlern, Querdenkern und Rechtsextremen durch die Straße der Menschenrechte in Nürnberg gelaufen ist.</p>((ContentAd))<p>Genau darum ging es bei der jetzigen Protestaktion, die sich gegen die Stadt richtete: „Wer gegen Faschos kämpft, kann sich auf die Stadt nicht verlassen“, steht auf den gelben Zetteln, die von den Protestierenden hochgehalten werden.</p><h3>Kritiker werfen der Stadt Nürnberg vor, sich nicht genug gegen rechte Aufmärsche zu bemühen</h3><p>Hintergrund ist, dass die Versammlungsbehörde eigentlich die rechte Kundgebung an dem Erinnerungsort in Nürnberg untersagen wollte - vor Gericht jedoch unterlegen ist. Sowohl das Verwaltungsgericht in Ansbach als auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hatten den Protest in der Straße der Menschenrechte erlaubt.</p><p>In den Augen der Protestierenden habe sich die Stadt nicht genug bemüht: „Es fehlt der Wille, dem Team rechter Menschen die Aufmärsche am Platz der Opfer des Faschismus und durch die Straße der Menschenrechte zu verweigern. Stattdessen wird die Verantwortung für die unerträglichen Zustände an nahezu jedem Montagabend dem Gegenprotest zugeschoben.“</p><h3>Hürden sind hoch: Versammlungen von „Team Menschenrechte“ würden regelmäßig rechtlich geprüft</h3><p>Die Gruppe fordert, juristische Schritte künftig effektiver zu nutzen. Das hatte die Stadt auch versucht, denn auch im Rathaus ist man der Meinung, dass „Versammlungsorte und Streckenverlauf Woche für Woche quasi als Reaktion auf Gegenproteste gezielt dort angemeldet werden, wo die Provokationswirkung – abseits der Kundgebungsinhalte – und die erwartete Gegenreaktion am größten sind“. Die Stadt versichert, dass die Versammlungen des „Team Menschenrechte“ regelmäßig rechtlich geprüft werden. Es gebe jedoch von den Gerichten auferlegte Hürden und Voraussetzungen, die zu beachten seien.</p><p>((Platzhalter))</p>

Kundgebung

Team Menschenrechte Nürnberg

Würden die Gegendemonstranten daheim bleiben,hätten die 'Menschenrechtler' mangels Resonanz sicher die Demonstrationlust bereits verloren !

Aktivisten kleben in Straße der Menschenrechte

Blockadeaktion in Straße der Menschenrechte Nürnberg: Aktivistinnen haben sich festgeklebt

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Stadt Nürnberg verliert: „Team Menschenrechte“ darf durch Straße der Menschenrechte ziehen

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Kundgebung am NS-Gedenkplatz: Hunderte protestieren gegen das „Team Menschenrechte“

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https://www.nn.de/nuernberg/protestaktion-vor-der-stadtratssitzung-nurnberger-kritisieren-umgang-mit-rechtsextremen-1.15299154

Nürnberg - Vor dem Nürnberger Rathaus haben am Mittwochnachmittag einige Bürger ihrem Ärger Luft gemacht: Sie werfen der Stadt vor, sich nicht genug gegen die Aufmärsche des „Team Menschenrechte“ an Gedenkorten einzusetzen. Die wehrt sich.

Protestaktion vor der Stadtratssitzung: Nürnberger kritisieren Umgang mit Rechtsextremen