Christian Bauriedel

<p>Deutliche Kritik übt die SPD an der im Stadtrat vorgelegten Liste mit Einsparungen und Gebührenerhöhungen. Erlangen werde „eine andere, weniger lebenswerte Stadt sein“, sollte die „schwarz-grüne Kahlschlagsliste“ umgesetzt werden, heißt es in einer Pressemitteilung.</p>((ContentAd))<p>„Wir sind bereit, konstruktiv an einer Haushaltskonsolidierung mitzuarbeiten, die auf den tatsächlichen Konsolidierungsbedarf abzielt“, sagt Fraktionsvorsitzender Philipp Dees. Dafür müsse aber „Schluss sein mit der unkritischen Gefolgschaft gegenüber der Regierung“. Es brauche „den Mut zur Auseinandersetzung, zum In-Frage-Stellen der unbegründeten Sparvorgaben, zur Thematisierung, warum Erlangen massiv härter behandelt wird als andere Städte mit deutlich größeren Haushaltsproblemen.“</p><h3>Einsparungen: Erlanger SPD will eigene Vorschläge machen „ohne Kahlschlag im sozialen Bereich“</h3><p>Die Fraktion werde sich intensiv mit der Liste befassen, kündigt Munib Agha, SPD-Haushaltssprecher, an. „Wir erkennen auch an, dass es Konsolidierungsbedarf im Erlanger Haushalt gibt – allerdings ist der massiv kleiner, als die Regierung vorgibt und Schwarz-Grün vorbehaltlos übernimmt. Wir werden daher die einzelnen Vorschläge prüfen und wohl auch einige mittragen“, so Agha. Die SPD wolle eigene Vorschläge einbringen, die zeigen sollen: „Man kann den Haushalt konsolidieren ohne Kahlschlag im sozialen Bereich“.</p><p>Mit Anke Steinert-Neuwirth, Referentin für Kultur, Bildung, Freizeit, sowie Sozialreferent Dieter Rosner haben zwei SPD-Vertreter an der Erarbeitung der Liste mitgewirkt, womit sie ihrer Pflicht als städtische Referenten nachgekommen seien, so Agha. „Wir wissen aber von ihnen selbst, dass dies nicht so zu verstehen ist, dass sie diese Vorschläge und die politischen Schwerpunktsetzung der Stadtspitze, mit denen sie auf die Liste gesetzt wurden, für richtig halten.“</p><h3>Sophia Waldmann (SPD): „sozial ungerecht, weil es bei denen ansetzt, die eh schon am wenigsten Geld haben“</h3><p>Sophia Waldmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, kritisiert, Kürzungen, etwa beim ErlangenPass, beträfen gerade Menschen, die wenig verdienen und auf Unterstützung angewiesen sind. Dies sei „sozial ungerecht, weil es bei denen ansetzt, die eh schon am wenigsten Geld haben“. Anders als angekündigt solle bei Kindern und Jugendlichen deutlich gespart werden. Waldmann nennt den Wegfall der Spiel- und Lernstuben, Einschränkungen bei der Kinder- und Jugendhilfe, Streichung des reduzierten Eintritts in die Freibäder mit ErlangenPass, des Sozialtickets im ÖPNV, die Schließung eines Abenteuerspielplatzes, Reduzierungen bei Stadtbibliothek oder Sing- und Musikschule.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Barbara Pfister, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, sieht verstärkt Frauen betroffen. „Denn diese sind, beispielsweise als Alleinerziehende, häufiger auf Angebote wie die Vergünstigungen des ErlangenPass angewiesen – die ihnen nun genommen werden.“ Des Weiteren fänden Kürzungen „auf dem Rücken des städtischen Personals statt“. Dort werde „Arbeit noch weiter verdichtet“. Die verlängerte Wiederbesetzungssperre führe zu „höherer Belastung und absehbar auch immer wieder zur Einstellung von städtischen Angeboten und Einrichtungen – und dies ungesteuert“.</p><h3>Erlanger Linke: Vorgaben „unvereinbar mit einer sozialen und lebenswerten Stadt“</h3><p>Auch die Erlanger Linke übt in einer Pressemitteilung heftig Kritik. Es sei eine „Liste der Grausamkeiten“ und „ein irres Kahlschlagsprogramm gegen die Erlangerinnen und Erlanger“, so Fraktionsvorsitzender Lukas Eitel. Dennoch gebe es noch immer „viele Millionen Euro Lücke zu den absurden Kürzungsbefehlen der Regierung von Mittelfranken“. Die Vorgaben seien „unvereinbar mit einer sozialen und lebenswerten Stadt“.</p>((ContentAd))<p>Auffällig sei, sagt Eitel, was auf der Liste nicht stehe: Stadtratsgelder, Fraktionszuschüsse, persönliche Mitarbeiter und Dienstaufwandsentschädigung der Bürgermeister sowie die Gewerbesteuer. „Steuer- und Gebührenerhöhungen für die breite Bevölkerung sind geplant, aber gerade die Gewinne großer profitabler Unternehmen scheinen der Stadtspitze unantastbar zu sein“.</p><h3>Erlangens Bürgermeisterin Eva Linhart: „Keinem macht dieses Sparen Spaß“</h3><p>Bürgermeisterin Eva Linhart (Grüne/GL) äußerte sich in einem Instagram-Video zur Liste: „Keinem macht dieses Sparen Spaß. Niemand möchte die Mitarbeitenden weiter belasten oder zu Lasten der Menschen in der Stadt weiter sparen, Kultur einschränken oder auch eine Schule schließen. Aber wir können aktuell unsere Ausgaben nicht mit den Einnahmen decken und sind auf Kredite angewiesen.“ Und die Regierung sage, dass irgendwann keine Kredite mehr genehmigt würden.</p><p>„Mir ist bewusst, dass wir mittlerweile an der Schmerzgrenze angekommen sind, dass viele dieser Einsparungen wirklich weh tun. Aber ich möchte nicht riskieren, dass wir irgendwann keine Gehälter oder Sozialleistungen mehr auszahlen können, weil wir keine Kredite mehr bekommen“, so Linhart. Sie werbe um „Verständnis, diesen Weg gemeinsam weiterzugehen, damit wir endlich wieder eigenständig handlungsfähig werden und irgendwann wieder einen genehmigten Haushalt haben“.</p><p>((Platzhalter))</p>

Das Luftbild zeigt das Erlanger Rathaus von Osten 

Haushaltskrise Erlangen

Statt gemeinsam Lösungen zu finden wird jetzt
wieder gestritten. Das macht man ja im Bund auch. Einmal war es die CSU , dann die SPD und 
jetzt wieder die " Anderen". Dabei haben WIR doch
ALLE  diese Herausforderungen - nicht nur Erlangen. Diese Herumstocherei bringt uns Bürger
nicht weiter. Am Ende profitieren ganz andere.......




@MFischer
SH ist nicht "weg" - sie nutzen ein windiges Patentlizensierungskonstrukt um an einem Ort Steuern zu zahlen, wo sie so gut wie keine MA haben.

@MFischer
Was soll das immer mit dem "linken Leben"? Das, also die Hebesätze, hat die CSU (CSU/FDP) unter Balleis eingeführt. Diese wurden auch nicht verändert. Es hat also über 13 Jahre funktioniert, aber die SPD soll Schuld haben? 

Hohe Hebesätze treiben Unternehmen wie Siemens weg – und am Ende wundert man sich über leere Kassen? Ohne eine funktionierende Wirtschaft und gesunde Steuereinnahmen lässt sich kein sozialer Stadtetat finanzieren. So einfach ist das liebe Linke!

Ihr hattet 12 Jahre Zeit, es richtig zu machen.
Ich zitiere hier den Ex-OB:
"Ich kann nur das Große und Ganze sehen, auf den Einzelnen kann ich da keine Rücksicht nehmen, der eine oder andere muss halt mit Abstrichen rechnen". Zitat Ende.
Wer das Miteinander, das soziale Zusammenleben nur in seiner Definition versteht, hat irgendwie etwas nicht verstanden.

Erlangen:  Sitzung des Erlanger Stadtrates. Nach d

Wo spart Erlangen? Horrornachricht überbracht - seltsames Schweigen im Stadtrat

Putzen säubern Gerbereitunnel

„Eine Vollkatastrophe“: Das löst Erlangens harte Spar-Ansage bei Betroffenen aus

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15296529:1790682907/Das_Luftbild_zeigt_das_Erlanger_Rathaus_von_Osten_.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=e800707

https://www.nn.de/erlangen/erlangen-wird-weniger-lebenswerte-stadt-harte-kritik-von-spd-und-linken-an-spar-ansage-1.15296528

Erlangen - In Erlangen hagelt es Kritik: Die SPD spricht von einer „schwarz-grünen Kahlschlagsliste“, die Linke von „absurden Kürzungsbefehlen der Regierung“. Bürgermeisterin Eva Linhart (Grüne/GL) wirbt um Verständnis und spricht von einer „Schmerzgrenze“.

„Erlangen wird weniger lebenswerte Stadt“: Harte Kritik von SPD und Linken an Spar-Ansage