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Nicole Netter

Frau Lochmiller, Project Immobilien, die Löffler Immobiliengruppe und Isar-Amper sind nur einige Beispiele, bei denen Investoren weit über die Region hinaus Millionen von Euro verloren haben. Viele werfen den Verantwortlichen Insolvenzverschleppung, mitunter sogar Betrug vor. Sie sind die Leiterin der zuständigen Wirtschaftsabteilung bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. Warum dauert es mitunter Jahre, bis in solchen Fällen entschieden wird, ob es überhaupt zur Anklage kommt?((ContentAd))Im Wirtschaftsstrafrecht braucht man einen langen Atem. Wir haben es häufig mit sehr komplexen Sachverhalten zu tun – und oft auch mit Geschäftsleuten, die sehr genau überlegen, wie sie vorgehen. Was sie vorhaben, verstecken sie in Bilanzen, rechtlich sind sie gut beraten. Solchen Personen etwas nachzuweisen, ist oft schwerer als beispielsweise dem Betäubungsmittelhändler, bei dem man die zwei Kilo Kokain unter dem Tisch findet. Die klassischen „Smoking Guns“ gibt es bei uns nicht.Wie kommen Sie Wirtschaftskriminellen auf die Spur?Oft sind es die kleinen Dinge. Zum Beispiel gewisse Buchungen, die man wiederholt feststellt. Da steht dann etwa „Mietzahlung“. Wir finden möglicherweise dazu auch einen gefälschten Vertrag, aber das Mietobjekt gibt es nicht. Das ist ein starker Hinweis darauf, dass Gelder verschoben werden. Wir müssen also hartnäckig jedes Detail hinterfragen.Wie beginnt so ein Verfahren überhaupt?Mal ermitteln wir von Amts wegen, etwa weil der Insolvenzverwalter in seinem Gutachten einen Hinweis notiert, mal gibt es Anzeigenerstatter.((Platzhalter))Anzeige kann aber Jeder gegen Jeden erstatten. Wonach entscheiden Sie, ob Sie einem Vorwurf nachgehen?Wir prüfen: Ordnet der Anzeigenerstatter den Sachverhalt richtig ein? Gerade bei Insolvenzen fühlen sich die Leute zu Recht geschädigt, aber nicht jeder Schaden, der entstanden ist, ist gleich eine Straftat. Manchmal erleben wir auch, dass ein vermeintlich Geschädigter gar nicht so unbeteiligt ist, wie er tut. Wir schauen also genau hin: Welche Interessen verfolgt ein Anzeigenerstatter, liegt eine Konkurrenzsituation vor, schwelt womöglich ein langjähriger Zivilrechtsstreit? Und, ganz grundsätzlich: Wenn sich Anzeigen häufen, ist das ein wichtiges Signal.Wie nähern Sie sich den Unternehmen?Wir prüfen zunächst öffentlich zugängliche Quellen wie Schuldnerverzeichnis oder veröffentlichte Bilanzen, um einmal auf den Busch zu klopfen. Wer sind die handelnden Personen? Was für ein Firmengeflecht gibt es? Welche Objekte gehören dazu? Mitunter finden wir hier bereits wirtschaftskriminalistische Anzeichen.<h3>„Eine Durchsuchung kann ein potentiell existenzvernichtender Vorgang sein“</h3>Wenn Sie von „wir“ sprechen – wen meinen Sie da?Wir haben bei der Staatsanwaltschaft zwei Wirtschaftsabteilungen, wir sind eine davon und bearbeiten alle Wirtschaftsstraftaten außer Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung. Wir sind acht Staatsanwälte, hinzu kommen zwei Fachkräfte, die etwa Buchhaltungen sichten. Zum „Wir“ gehört aber auch die Polizei, in der Regel die Kriminalkommissariate. Wir von der Staatsanwaltschaft prüfen zunächst den Anfangsverdacht und bitten das entsprechende Kommissariat dann, den Fall zu ermitteln. Die Zusammenarbeit ist dann oft sehr eng.((ContentAd))Diese Arbeiten fallen unter die sogenannte verdeckte Phase. In der Regel wissen die Unternehmer hier noch gar nicht, dass gegen sie ermittelt wird. Wie lange dauert das?Von ein paar Wochen bis zu einem Jahr oder länger. Das Ergebnis kann sein, dass wir keine konkreten Anhaltspunkte für eine Straftat haben. Dann wird, so frustrierend das für die Geschädigten ist, das Verfahren eingestellt. Oder wir haben genug Hinweise gesammelt: Dann beginnt die offene Phase, also die konkrete Beweisführung. Wir befragen Mitarbeiter, Betroffene, gehen gegebenenfalls auch in die Durchsuchung.Warum durchsuchen Sie nicht früher? Weil wir uns sehr klar sind, dass eine Durchsuchung ein potentiell existenzvernichtender Vorgang sein kann. Plötzlich sind EDV und Buchhaltung weg, mitunter erfahren Geschäftspartner und Presse davon. Vermutungen allein reichen also nicht, wir erhalten vom Ermittlungsgericht erst einen Beschluss, wenn unsere Vorarbeit sehr fundierte Ergebnisse erbracht hat.((Platzhalter))Trotzdem: Sind nicht längst alle potenziellen Beweise beiseitegeschafft, wenn die Polizei erst Monate oder gar Jahre später an Firmensitz, Tochtergesellschaft oder Privathaus vorfährt?Tatsächlich ist es meist so, dass wir erst mit der Sache befasst sind, wenn die Insolvenzen schon laufen. Da hat man den Vorteil, dass vieles im Verfahren schon gesichert worden ist und wir gegebenenfalls beim Insolvenzverwalter auf Unterlagen zugreifen können. Außerdem können viele Unterlagen nicht ohne weiteres geschreddert werden, gerade Buchhaltungen, die ja aufbewahrt werden müssen. Also ja, Durchsuchungen lohnen: In großen Fällen fahren wir schon mal mit zwei 7,5-Tonnern vom Platz, da ist die EDV noch gar nicht eingeschlossen. Doch der Aufwand ist groß, es sind dutzende bis teils über hundert Polizisten im Einsatz. Eine Durchsuchung erfordert also Augenmaß und auch das nötige Verantwortungsgefühl.<h3>„...und irgendwann geraten sie dann in eine Schieflage“</h3>Vor einer Anklage stehen wir dann aber noch immer nicht?Nein, jetzt geht die Arbeit erst richtig los. Großräumige Zeugenvernehmungen durch Kriminaler, Durchforsten der Unterlagen. Und immer die Frage: Lässt sich das, was wir vermuten, belegen oder entwickelt sich das Verfahren in eine ganz andere Richtung? Im Rahmen der Ermittlungen hat sich durchaus schon gezeigt, dass jemand, den man dick im Betrugsgeschäft wähnte, selbst Geschädigter war.((ContentAd))Was sind das für Menschen, mit denen Sie zu tun haben?Ganz häufig sind es Unternehmer, die grundsätzlich den Anspruch hatten, ihre Leistung auch zu erbringen. Irgendwann geraten sie dann in eine Schieflage. Und wir müssen nachvollziehen: Wann war dieser Punkt, was wussten die Verantwortlichen zu dieser Zeit? Das ist sowohl für die Frage einer Insolvenzverschleppung als auch für einen etwaigen Betrug relevant. Wer weiß, dass er seine Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen kann, dem müsste auch klar sein, dass er die vertragliche Leistung, die er verspricht, nicht erbringen kann.Spielt Vorsatz dabei eine Rolle?Ja. Wir prüfen, wie bewusst das den Personen war, die gehandelt haben. Oft werden Verträge zum Beispiel gar nicht durch den Geschäftsführer selbst, sondern durch Vertriebsmitarbeiter geschlossen, die keinen Einblick in die Finanzen des Unternehmens hatten. Und auch die Geschäftsführer selbst haben oft einen sehr intensiven Glauben daran, dass das noch irgendwie gut gehen wird. Auch da müssen wir belegen, dass ihnen klar gewesen sein muss, dass es anders laufen kann. Denn: Fahrlässiger Betrug allein ist nicht strafbar, wir müssen den Vorsatz nachweisen.((Platzhalter))Für Geschädigte ist ein solcher im Ergebnis irrelevant…Korrekt, und den Frust darüber kann ich nachfühlen. Aber man muss klar zwischen Straf- und Zivilrecht unterscheiden. Das Strafrecht ist ein sehr scharfes Schwert, das nur als Ultima Ratio zum Einsatz kommen darf.Heißt aber auch, dass es ein Irrglaube ist, dass Geschädigte mit Anklage und Schuldspruch ihr Geld zurückerhalten?Das ist ein häufiges Missverständnis, ja. Aber, immerhin: Ein Urteil kann bei der Durchsetzung vor dem Zivilgericht helfen, bei dem etwa über Schadensersatz verhandelt wird. Auch wenn das oft ernüchternd ist. Denn selbst wenn man recht bekommt, ist bei Insolvenzen in der Regel kein Geld mehr da.((Platzhalter))

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Nicht immer wirklich pleite: Welche Insolvenzart wann greift - und welchen Sinn sie hat

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„Wirtschaftlicher Totalschaden“: Insolvenz trifft Anleger der Nürnberger Isar-Amper hart

Eine Insolvenz ist nicht automatisch ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Wenn ein Unternehmen seine Rechnungen nicht bezahlen kann, ist das per se keine Straftat. Strafbar kann bei Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit eine verspätete Insolvenzanmeldung sein. Hier spricht man von Insolvenzverschleppung. Beim Betrug müssen Ermittler nachweisen, dass Verantwortliche andere bewusst getäuscht und so einen Vermögensschaden verursacht haben. Entscheidend ist die Frage: Was wussten die Verantwortlichen und wann wussten sie es? Das herauszufinden, erfordert detektivisches Gespür und Erfahrung. nin

Pleite ist nicht gleich Betrug

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Nürnberg - Insolvenzverschleppung, Betrug, verschwundene Millionen: Was Ermittler wirklich beweisen müssen, bevor Anklage erhoben wird. Ein Blick hinter die Kulissen der Wirtschaftsstrafverfolgung.

Project Immobilien, Löffler, Isar-Amper: Warum die Ermittlungen oft Jahre dauern