Chefredakteuere der Nürnberger Nachrichten

Michael Husarek

„Noch nie hat es hierzulande so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte gegeben.“ Ein Satz, der aufhorchen lässt. Sind wir nicht stolz darauf, in Deutschland ein Hort der Meinungsfreiheit zu sein?((ContentAd))Ronen Steinke, Jurist und leitender Redakteur der Süddeutschen Zeitung, äußert Zweifel - und listet signifikant gestiegene Ermittlungen seitens der Justiz auf. Vor allem seit Beginn der 2020er Jahre schnellten die Zahlen nach oben, beschreibt der in Erlangen geborene Journalist in seinem neuesten Buch „Meinungsfreiheit. Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken - und wie wir es verteidigen“ (Berlin Verlag, 24 Euro).Hatte J.D. Vance also recht? Viele werden sich noch an die fulminante Rede des US-Vizepräsidenten auf der vorletzten Münchener Sicherheitskonferenz erinnern: Europa schränke die Meinungsfreiheit ein. Vance wandte sich damit auch explizit gegen Kritik an der AfD und den Rechtspopulisten.Schwer zu ertragen, haben sich damals sicherlich einige gedacht. Autor Steinke erinnert an Grundsätze, die Vances Position eher stärken als schwächen: „Die Meinungsfreiheit nach dem Grundgesetz schützt auch Dumpfes oder Niederträchtiges, auch wenn es manchmal schwerfällt, es zu erregen.“Streitkultur statt Klagen um jeden Preis - so könnte man den roten Faden des lesenswerten und nachdenklich stimmenden Buches übersetzen. Denn eine Demokratie sollte eben auch mit anderen Positionen umgehen können.Weniger „Kleinmut“, wenn es um beispielsweise um Gastbeiträge von Wissenschaftlern an Universitäten geht, lautet eine der Forderungen Steinkes. Oder, salopp formuliert: Nicht über jedes Stöckchen springen. Es sei durchaus auszuhalten, wenn umstrittene Positionen dargestellt werde - zumal jederzeit die Gegenrede oder gar Gegendemo möglich sei.((Platzhalter))Steinke spricht sich auch gegen das scheinbar bewährte Konzept der „roten Linien“ aus. Stattdessen sollten wir uns auf die „Challenge“ des Andersdenkenden einlassen. „Meinungen argumentativ entgegenzutreten, ist fast immer richtig. Meinungen zu verbieten, fast nie“, fasst er sein Plädoyer für Gelassenheit zusammen. Und listet eine ganze Reihe deutscher Besonderheiten im Strafrecht auf: Von „Volksverhetzung“ bis „Blasphemie“ sehe unser Recht vielfache Eingriffsmöglichkeiten vor.((Module))Deutschland habe das „Copyright“, bestimmte Arten des Sprechens über die eigene Geschichte zu verbieten - mittlerweile folgten andere Staaten dem Muster, insbesondere in Osteuropa. Doch derlei „Wahrheitsgesetze“ brächten weniger, als es Argumente tun würden.In der Konsequenz würde dies bedeuten, beispielsweise auch Nazi-Vergleichen mit Argumenten, statt mit Strafverfahren zu begegnen. Eine strittige These!Steinke fährt unbeirrt den Kurs des Aushaltens - auch und gerade, wenn es um Beleidigungen geht. Ohnehin sei unsere Rechtsprechung bei diesem Delikt sehr schwammig. Wie soll ein betroffener Bürger wissen, wann er wirklich die Grenze des (aus juristischer Sicht) Sagbaren überschritten hat?Selbst die Bekämpfung der „Desinformation“ zweifelt der rechtspolitische Korrespondent der SZ an. Er plädiert vehement gegen jede Form von „Medienaufsicht“.Steinkes starkes Buch wirft eine interessanten Blick auf scheinbare Gewissheiten bundesdeutschen Umgangs mit Kritik, Beleidigung und Unwahrheiten. Am Ende, so seine Überzeugung, hält eine resiliente Demokratie wie die Unsrige durchaus mehr Widerspruch aus, als es Politik und Judikative meinen.Anders formuliert: Um die Meinungsfreiheit zu kämpfen, stärkt unsere freiheitliche Verfassung mehr, als dass es sie schwächt.Ronen Steinke liest am 22. April um 19 Uhr im Literaturhaus Nürnberg aus seinem Buch. Anschließend wird über seine Thesen diskutiert. Den Abend moderiert NN-Chefredakteur Michael Husarek. Tickets online unter www.literaturhaus-nuernberg.de.

Ronen Steinke, author, photographed in Downtown Lo

Kultur-Nachrichten

Buchtipps April 2026: Elizabeth Strout

Von Elizabeth Strout bis Lena Gorelik: Unsere Buchtipps für April 2026

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15071550:1775658817/Ronen_Steinke_author_photographed_in_Downtown_Lo.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=1c42367

/kultur/mehr-meinungsfreiheit-wagen-ronen-steinke-schwort-im-literaturhaus-aufs-aushalten-1.15071549

Ronen Steinke, der in Erlangen geborene SZ-Journalist, vertritt in seinem neuen Buch „Meinungsfreiheit“ durchaus umstrittene Thesen. Was muss ein Staat aushalten? Im Literaturhaus Nürnberg liest er daraus – und stellt sich der Diskussion.

Mehr Meinungsfreiheit wagen: Ronen Steinke schwört im Literaturhaus aufs Aushalten