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Markus Hörath

Eva Kettler

Bei den Erlanger Grünen herrscht ausgerechnet in einer Phase politischer Weichenstellungen blanke Unruhe. Der gesamte Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen ist zurückgetreten – geschlossen, ohne längere öffentliche Erklärung, dafür mit umso größerem Raum für Spekulationen. Was nach außen bislang bekannt ist, lässt weniger auf einen klassischen Richtungsstreit schließen als auf eine Partei, die mit sich selbst ringt: von „menschlich schwierigen“ Situationen ist die Rede, von Vertrauensverlust, von Mitgliedern, die sich nicht ausreichend gehört gefühlt hätten. Und das alles zu einem Zeitpunkt, an dem die Partei eigentlich Geschlossenheit demonstrieren müsste.((ContentAd))Denn politisch kommt dieser kollektive Rückzug zur Unzeit. Die künftige Stadtratsfraktion von Bündnisgrünen und Grüner Liste steht vor heiklen Gesprächen, unter anderem mit der CSU. Eine Kooperation oder gar ein schwarz-grünes Bündnis hätte im neuen Erlanger Stadtrat, der sich im Mai konstituiert, nur eine knappe Mehrheit. Gerade jetzt also, da Verlässlichkeit, Verhandlungskraft und innere Stabilität wichtig wären, liefert der Kreisverband vor allem ein Bild der Verunsicherung.Offiziell gibt sich die Partei auffallend knapp. Unter der Überschrift „Stellungnahme zum Vorstandswechsel“ findet sich auf der Startseite des Kreisverbands lediglich eine sachliche Mitteilung: Marcus Bazant, Lisa Feldmann, Paulus Guter, Anne Leicht und Tina Prietz seien am 30. März von ihren Vorstandsämtern zurückgetreten. Bis zur ohnehin geplanten Mitgliederversammlung am 5. Mai übernehmen deshalb die mittelfränkischen Bezirksvorsitzenden Patrizia Siontas und Florian Tischler kommissarisch die Vorstandsgeschäfte. Die Zurückgetretenen, so heißt es weiter, würden sich „selbstverständlich weiterhin in der Partei und Stadtpolitik für grüne Werte und Lösungen einsetzen“.<h3>Konflikt wurde schon kurz nach den Kommunalwahlen sichtbar</h3>Das ist formal korrekt, politisch aber erstaunlich schmallippig. Denn wenn ein kompletter Kreisvorstand seinen Rücktritt erklärt, stellt sich zwangsläufig die Frage nach dem Warum. Dass die knappe Erklärung diese Frage gerade nicht beantwortet, dürfte die Unruhe eher verstärken als dämpfen. Zumal drei der zurückgetretenen Vorstandsmitglieder zugleich der künftigen gemeinsamen Stadtratsfraktion von Bündnisgrünen und Grüner Liste angehören. Die Trennlinie verläuft also keineswegs sauber zwischen Parteiapparat und Mandatsträgern.Bereits kurz nach der Kommunalwahl hatte es einen ersten Paukenschlag gegeben. Marcus Bazant und Kerstin Heuer kündigten ihren Austritt aus der Fraktion an. Beide wollen bis zur Konstituierung des neuen Stadtrats im Mai noch als fraktionslose Stadtratsmitglieder dem Gremium angehören. Schon in der März-Sitzung des Stadtrats hatten sie ihre Plätze im Plenum verlassen und die Sitzung von den Zuschauerplätzen aus verfolgt. Spätestens da war erkennbar, dass bei den Grünen in Erlangen nicht nur hinter den Kulissen gerungen wird. Der Konflikt wurde sichtbar.((Platzhalter))Eva Linhart, die bei der jüngsten Kommunalwahl für die Grünen als Oberbürgermeisterkandidatin angetreten war, bemüht sich nun um Einordnung – und um Schadensbegrenzung. Von inhaltlichen Gründen für den Rücktritt ist auch bei ihr nicht die Rede. Vielmehr schildert sie einen über längere Zeit gewachsenen Vertrauensverlust innerhalb der Partei. Dieser soll nach Wunsch von Linhart durch einen parteiinternen Mediationsprozess aufgearbeitet werden.<h3>„Chance auf einen positiven Neuanfang“</h3>Das klingt nach einer Partei, deren Problem nicht das Programm, sondern die Kultur ist. Nicht der große ideologische Bruch scheint der Auslöser zu sein, sondern die Frage, wie man miteinander umgeht, wie man Kritik aufnimmt, wie belastbar das Verhältnis zwischen Führung und Basis noch ist. Gerade solche Konflikte sind oft besonders unerquicklich, weil sie sich nicht mit einer Abstimmung über Sachfragen befrieden lassen. Wo Vertrauen fehlt, reicht ein neuer Beschluss selten aus.((Module))Linhart versucht trotzdem, den Blick nach vorn zu richten. Sie spricht von der „Chance auf einen positiven Neuanfang“. Klar sei nun, dass möglichst rasch ein neuer Kreisvorstand gewählt werden müsse. Ein Führungsvakuum gebe es allerdings nicht, weil die Geschäfte kommissarisch übernommen worden seien. Im Kreisverband gibt es nach ihren Angaben derzeit rund 470 Mitglieder. Ziel müsse es jetzt sein, einen Vorstand zu wählen, „der eine breite Akzeptanz bei den Mitgliedern hat“.((Platzhalter))Allein diese Formulierung verrät bereits, woran es zuletzt offenbar fehlte. Wer einen Vorstand mit „breiter Akzeptanz“ anstrebt, deutet an, dass genau diese Breite bislang nicht gegeben war. Und die Frage, wie zerrissen der Kreisverband tatsächlich ist, beantwortet Linhart nur vorsichtig. „Das werden die nächsten Wochen weisen“, sagt sie.<h3>Grüne Fraktion steht vor einer großen Herausforderung</h3>Bemerkenswert ist, dass Linhart gleichzeitig versucht, zumindest die kommunalpolitische Handlungsfähigkeit zu betonen. In der neuen Fraktion arbeite man „zum überwiegenden Teil ganz hervorragend zusammen“, sagt sie. Sie sei zuversichtlich, dass das sehr gut funktionieren werde. Das ist die optimistische Lesart. Die skeptische lautet: Gerade weil die Partei intern so sichtbar mit sich beschäftigt ist, wird es umso schwieriger, Konflikte von der Stadtratsarbeit fernzuhalten.Linhart benennt genau das selbst als zentrale Herausforderung. Wenn es auf der einen Seite Konflikte gebe, müssten diese so wenig wie möglich in die Stadtratsarbeit hineingetragen werden. „Das ist eine große Herausforderung“, räumt sie ein.((Platzhalter))Die Erlanger Grünen stehen nun vor einer doppelten Aufgabe: Sie müssen organisatorisch schnell wieder zu einer akzeptierten Führung finden – und gleichzeitig beweisen, dass sie trotz interner Querelen verlässlich verhandeln und als möglicher Regierungspartner arbeitsfähig sind. Der Rücktritt des gesamten Kreisvorstands ist deshalb mehr als eine Personalie. Er ist ein Stresstest für eine Partei, die zeigen muss, ob sie aus einer Vertrauenskrise einen Neustart machen kann – oder ob aus den Chaostagen ein Dauerzustand wird.

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Die gute Nachricht: Die Parteiquerelen werden offenbar hinter verschlossenen Türen ausgetragen. Damit bekommt die gelassene Haltung von Eva Linhart Glaubwürdigkeit. Die schlechte Nachricht: wenig attraktives Thema für die Medienwelt.




Sharon Chaffin

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