Marco Puschner

Für sein Projekt, mit der Freien Allianz Nürnberg wieder in den Nürnberger Stadtrat einzuziehen, hatte Jürgen Horst Dörfler durchaus bekannte Namen gewinnen können. Der Gastronom und frühere Volksfest-Wirt Hermann Murr hätte auf Platz acht kandidiert, der Arzt Jan Dunker, dem für die FDP im Jahr 2018 beinahe der Landtagseinzug gelungen wäre, auf Rang vier. Für Platz drei der Allianz-Liste war Harald Pollmann vorgesehen, Steinmetz und Bindeglied zu den Altstadtfreunden. Rang zwei hinter Dörfler hätte der Apotheker Alexander Damm übernommen, der gemeinsam mit dem Listenführer schon 2020 in den Stadtrat eingezogen war.((ContentAd))Damals allerdings war man - wie schon 2014 - unter dem Namen Freie Wähler Bayern/Freie Wähler Nürnberg e.V. angetreten. Zum Jahreswechsel 2021/22 trennten sich Dörfler und Damm jedoch von der Landes- und Bundesvereinigung der Freien Wähler (FW) und benannten den Nürnberger Stadtverband der FW in Freie Allianz um. Insbesondere an der Konzentration der bayerischen FW auf die ländlichen Regionen habe man sich damals gestört, erinnert sich Damm. Dörfler, der zuvor in Nürnberg sowohl Chef der FW-Kreisvereinigung als auch des Stadtverbands gewesen war, verweist auf den nahtlosen Übergang: „Wir haben als Allianz sogar die gleiche Nummer im Vereinsregister wie zuvor der Stadtverband.“<h3>Das Nürnberger Wahlamt verlangte 610 Unterstützer-Unterschriften </h3>Doch weder dies noch die personelle Kontinuität - der Allianz-Vorsitzende gehört dem Stadtrat ununterbrochen seit 2014 an, Damm immerhin sechs Jahre - halfen der Gruppierung: Das Nürnberger Wahlamt unter der Leitung von Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch wertete die Freie Allianz wegen der Trennung von den bayerischen FW und der Namensänderung als neuen Wahlvorschlag. Und die Vertreter neuer Vorschläge müssen 610 Unterstützer-Unterschriften sammeln, um antreten zu können. Ein Ziel, das Dörfler und Co. krachend verfehlten. Bei 117 Autogrammen landete man am 19. Januar, dem letzten Eintragungstag. Das Stadtrats-Aus war besiegelt.((Platzhalter))Die bayerischen FW wiederum, die durch die Abspaltung gar nicht mehr im Kommunalparlament vertreten waren, durften antreten - sogar ohne Unterschriften zu sammeln. Denn wer dem Landtag angehört, muss diese Hürde ebenso wenig nehmen wie Parteien, die bei der vergangenen Bundestags- oder Europawahl in Bayern fünf Prozent geholt haben. Auch eine ununterbrochene Präsenz im Stadtrat seit der letzten Kommunalwahl erspart Gruppierungen die mühsame Unterschriftensammelei - davon profitierten Politbande, Gute oder Linke Liste. Nicht jedoch die Allianz - zum Ärger Dörflers und Damms. Die Einsprüche dagegen wurden vom Wahlausschuss und später auch durch das Verwaltungsgericht Ansbach abgewiesen.<h3>Der Nürnberger Allianz-Chef Jürgen Dörfler will den Freistaat verklagen</h3>Rainer Thesen, Anwalt der Freien Allianz, kann seinen Mandanten nicht guten Gewissens raten, juristisch weiter dagegen vorzugehen. Der Versuch, sich in den Stadtrat einzuklagen, würde viel Geld kosten und womöglich so lange dauern, dass sich die Ratsperiode schon wieder dem Ende nähern könnte.Dörfler hat sich damit abgefunden, seine kommunalpolitische Laufbahn vorerst beenden zu müssen, obgleich er die Nicht-Zulassung seiner Gruppierung nach wie vor als ungerecht empfindet. Dass er anders als 2007/08, als die damaligen FW schon einmal Unterschriften sammeln mussten und damit erfolgreich waren, diesmal so deutlich scheiterte, begründet der Kaufmann damit, sich zu lange in Sicherheit gewähnt zu haben: „Wir waren logistisch darauf nicht vorbereitet, sammeln zu müssen.“((Platzhalter))Er erwägt nun, den Freistaat Bayern zu verklagen, denn Dörfler sieht ein Demokratiedefizit in dieser 610er-Hürde. In keinem Bundesland seien die Bedingungen so anspruchsvoll, zu einer Kommunalwahl zugelassen zu werden. Das kurze Zeitfenster, in dem gesammelt werden darf (in das noch dazu die Weihnachtsfeiertage fallen), der Fakt, dass die Unterzeichner in die Ämter gehen müssen und nicht einfach auf der Straße unterschreiben können, die hohe Zahl (610 alleine für Nürnberg, während bei der Bundestagswahl 2000 Unterschriften in ganz Bayern reichen) - all das findet Dörfler überzogen.((Module))Auch dürfen - anders als zum Beispiel bei den Stützunterschriften für Listen bei einer Betriebsratswahl - die nominierten Kandidaten keine Unterstützungs-Autogramme für ihre Gruppierung leisten. Der Allianz-Chef wünscht sich niedrigere Hürden und eine Vereinheitlichung der Bedingungen in ganz Deutschland.Ein Wahlprogramm, in dem unter anderem das Dürer-Jahr 2028 eine prominente Rolle spielt, hatten Dörfler und Co. für die Allianz schon formuliert und sich dort als „Türöffner für gute Ideen“ vorgestellt. Ihre Ideen müssen sie nun außerhalb des Stadtrats platzieren, denn diese Tür ist bis 2032 zu.((Platzhalter))

fa_hjw_180326_002

Kommunalwahl 2026 in der Stadt Nürnberg

presseclub_hjw_080326_010

Einigung in Nürnberg: CSU und SPD setzen Rathaus-Kooperation fort

kommunalwahl_hjw_090126_013

Hürde genommen: Zwei kleine Parteien legen in Nürnberg furiosen Endspurt hin

Schnell und unkompliziert die neuesten Nachrichten aus Nürnberg und der Region aufs Smartphone? Das ist mit dem neuen WhatsApp-Kanal von NN.de ganz einfach. <a href="https://whatsapp.com/channel/0029VaAgTOm4Y9lrxn8euX17" target="_blank">Hier</a> geht es direkt zum WhatsApp-Channel - eine „Schritt für Schritt“-Anleitung finden Sie <a href="detail:1.13842551" target="_blank">hier</a>.

NN.de auf WhatsApp

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15065726:1775117699/fa_hjw_180326_002.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=4ee65d0

/nuernberg/nach-dem-aus-im-nurnberger-stadtrat-freie-allianz-erwagt-klage-gegen-den-freistaat-bayern-1.15065725

Nürnberg - Die Freie Allianz hat es nicht in den Nürnberger Stadtrat geschafft. Sie scheiterte indes nicht bei der Kommunalwahl selbst, sondern schon zuvor an der Zulassung. Allianz-Chef Jürgen Horst Dörfler hält dies gleich aus mehreren Gründen für ungerecht.

Nach dem Aus im Nürnberger Stadtrat: Freie Allianz erwägt Klage gegen den Freistaat Bayern