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Harald Ehm

<p>Weniger Ausgaben durch massive Einsparungen, höhere Einnahmen durch Steuern und Gebühren: Die Stadt Oberasbach soll zeigen, wie sie langfristig finanziell wieder auf die Beine kommen will. Das Landratsamt hatte die Kommune deshalb verpflichtet, bis 28. Februar ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorzulegen. Einen Entwurf hatten die Stadträtinnen und Stadträte bereits in der vorletzten Sitzung abgenickt, den die Verwaltung hatte es an die Aufsichtsbehörde geschickt.</p>((ContentAd))<p>Der dickste Brocken, den Bürgerinnen und Bürger dabei zu schlucken haben, ist die Erhöhung der Grundsteuer von 360 auf 690 Prozentpunkte, rückwirkend zum 1. Januar. Dieser „Minimalkonsens“, wie die Kämmerei schreibt, spült jährlich zusätzlich über 1,7 Millionen Euro in die Kasse und bildet, wie Bürgermeisterin Birgit Huber es nannte, die „Basis für die Leistungsfähigkeit der Stadt in den nächsten vier Jahren“. Eine Anhebung der zuletzt 2024 erhöhten Gewerbesteuer ist nicht vorgesehen. Die Zahlungen, die Sportvereine nun für die Hallennutzung leisten, sind mit 208.000 Euro per anno einkalkuliert; die höheren Beiträge in den Kinderbetreuungseinrichtungen mit rund 134.340 Euro. Weitere Gebührensteigerungen sind laut Kämmerei nicht geplant. Für zusätzliche Einnahmen soll in diesem Jahr der Verkauf zweier städtischer Flächen sorgen; für den Parkplatz an der Stiftsstraße sind 971.000 Euro eingepreist, für das Grundstück Keplerstraße 309.000 Euro. Das sind die wichtigsten Punkte des Konzepts, das vor der Entscheidung über den Haushalt grünes Licht bekommen sollte.</p><h3>Die Finanzlage bleibt prekär: Die Stadt Oberasbach hat „kein Geld auf dem Konto“</h3><p>Doch zunächst entwickelte sich dazu eine längere Diskussion: Stephan Zeilinger (BI) beantragte, den Entschluss zurückzustellen. Begründung: Es brauche erst eine verlässliche Auskunft des Landratsamts, ob man damit auf dem richtigen Weg sei. Die Stadtverwaltung solle „nachtelefonieren“. Davor warnten jedoch CSU und Grüne. Franz X. Forman (FW) wies darauf hin, dass man dann auch mit den Pflichtaufgaben in Verzug käme und etwa die Mittagsbetreuung nicht baue könne. Vom Landratsamt sei keine Rückmeldung zu erwarten, erläuterte der Kämmerer. Auflage sei es aber, mit dem Haushalt die endgültige Version des Konzepts abzugeben. Ansonsten fehlten Einnahmen, so Bernd Fürchtenicht. Da die Stadt „kein Geld auf dem Konto“ habe, müssten Bürgerinnen und Bürger in diesem Fall auch noch die Zinsen für die Zwischenfinanzierung der Ausgaben tragen. Daraufhin zog die BI ihren Antrag zurück.</p><p>Das Haushaltskonsolidierungskonzept wurde einstimmig durchgewunken, genau wie danach der Stellenplan 2026. Neue Stellen sind in diesem Jahr nicht vorgesehen. Es gibt auch, wie die Kämmerei auf Nachfrage erläutert, keine konkrete Wiederbesetzungssperre. Wird ein Arbeitsplatz frei und liegt kein entsprechender Vermerk vor, dass die Stelle nicht wieder besetzt werden soll, wird jeweils im Einzelfall geprüft, ob die Stelle in der bisherigen Form benötigt wird, oder welche anderen Lösungen es eventuell gibt.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Mit dem Beschluss zum Etat, mit dem sich Verwaltung und Kommunalpolitik seit August 2025 beschäftigt haben, wäre die Stadt wieder handlungsfähig, sagte die Bürgermeisterin. Der Ergebnishaushalt der Stadt mit den Einnahmen und Ausgaben liegt bei knapp 50,4 Millionen Euro. Neben dem Plus bei der Grundsteuer infolge der Erhöhung verbucht die Stadt auch knapp 1,2 Millionen mehr bei den Schlüsselzuweisungen. Im Finanzhaushalt klafft bei den Investitionen eine Lücke von rund drei Millionen Euro, die durch neue Kredite geschlossen werden soll - wenn dies das Landratsamt genehmigt.</p><p>Damit die Stadt zahlungsfähig bleibt, also Gehälter, Rechnungen oder Mieten zahlen kann, greift der Kämmerer zu Kassenkrediten, vergleichbar mit Dispokrediten. Neun Millionen Euro sind hier eingeplant, wobei nicht klar ist, ob diese Summe ausgeschöpft werden muss. Zum 31. Dezember 2025 hatte die Stadt 3,6 Millionen Euro auf dem Konto. Wie eng es zugeht, zeigt die Tatsache, dass von diesen „liquiden Mitteln“, drei Millionen Euro Kassenkredite waren. Bei knapp über 14 Millionen Euro (2024: 11,9) lag der Schuldenstand zum gleichen Zeitpunkt, die Pro-Kopf-Verschuldung bezifferte sich auf 805 Euro (2024: 671 Euro). Laut Kämmerer muss die Stadt „weiterhin erhebliche Anstrengungen vornehmen“, um sich künftig wieder finanzielle Spielräume zu verschaffen.</p><h3>Oberasbacher CSU-Politiker warnt: Konsolidierung bedeutet nicht, die Stadt kaputt zu sparen</h3><p>Es gelte „unbequeme Entscheidungen zu treffen, wenn sie notwendig sind“, sagte Stephan Schramm für die CSU. Gleichzeitig dürfe Konsolidierung aber „nie bedeuten, dass wir unsere Stadt kaputtsparen“. Der Stadtrat habe seine Hausaufgaben gemacht, unterstrich Norbert Schikora (Grüne). „Wir können die Belastung der Bürger aber nicht endlos nach oben drehen.“ Der Haushalt wurde schließlich einstimmig verabschiedet.</p>

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Mitti neu

Haushalt 2026: Warum selbst ein paar Millionen Euro mehr Oberasbach nicht retten

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Oberasbach - Der Stadtrat hat den Haushalt 2026 verabschiedet, um das vom Landratsamt verlangte Konsoldierungskonzept gab es Diskussionen. Für Oberasbacherinnen und Oberasbacher bringt der Etat vor allem eines mit sich - Belastungen. 

Grundsteuer massiv erhöht: So soll Oberasbach finanziell wieder auf die Beine kommen 