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Harald Ehm

<p>Die CSU Oberasbach schießt gegen die Bürgermeisterin: Die Christsozialen haben gegen Birgit Huber eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Landratsamt Fürth erhoben. Sie werfen ihrer ehemaligen Parteifreundin „Kompetenzüberschreitung und Verletzung kommunalrechtlicher Pflichten“ vor. Das Schreiben, in dem Stephan Schramm, stellvertretender Sprecher der Stadtratsfraktion, den Sachverhalt erläutert, ist zweieinhalb Seiten lang und liegt den Fürther Nachrichten vor.</p>((ContentAd))<p>Dabei geht es um ein DHL-Logistikzentrum, das im Herbst 2025 in Zirndorf seinen Betrieb aufgenommen hat. Schramm stellte im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 23. März eine Anfrage zu dem Thema. Er wollte wissen, ob es stimme, dass die DHL Interesse an einem Standort in Oberasbach bekundet habe und warum der Stadtrat nicht in die Angelegenheit einbezogen worden sei. Birgit Huber bestätigte den Kontakt und die Absage an das Unternehmen, sie begründete das mit einem „engen Zeitfenster“ und „verkehrlichen Bedenken“.</p><h3>Die DHL hatte wegen eines Logistikzentrums in Oberasbach angefragt, die Bürgermeisterin sagte ab</h3><p>„Ich bin aus allen Wolken gefallen“, kommentiert Schramm diese Aussage tags darauf gegenüber unserer Redaktion. Erfahren hat er von dem DHL-Vorstoß ganz nebenbei in einem Gespräch mit einem Bekannten. Der „Gelbe Riese“ aus Bonn hatte Flächen am alten Landkreisbauhof an der Rothenburger Straße ins Auge gefasst. Dort besitzt zwar die Stadt keine Areale, sie gehören dem Landkreis und Privatpersonen, aber man sei mit den Grundstückeigentümern ohnhehin im Gespräch gewesen, heißt es aus der CSU.</p><p>Für Schramm und die Christsozialen steht mit Blick auf die Gemeindeordnung fest, dass es sich in der Angelegenheit nicht um die „Besorgung eines unaufschiebbaren Geschäfts“ gehandelt habe. Huber hätte demnach „die Pflicht“ gehabt, den Stadtrat „unverzüglich“ - im Idealfall in der nächsten Sitzung - einzubinden. Sollte das tatsächlich nicht möglich gewesen sein, hätte die Bürgermeisterin gegenüber dem Unternehmen „ausdrücklich nur eine vorläufige, unverbindliche Einschätzung“ abgeben sollen, um die endgültige Entscheidung dem zuständigen Gremium vorzubehalten. Durch die „eigenmächtige und nach außen verbindlich kommunizierte Ablehnung“ habe Birgit Huber vollendete Tatsachen geschaffen.</p><h3>Kein DHL-Logistikzentrum in Oberasbach: Die CSU sieht finanzielle Nachteile für die Stadt</h3><p>Besonders schwer wiegt dieses Verhalten für die CSU vor dem Hintergrund „der mehr als angespannten Haushaltslage“ der Kommune. Im Blick haben sie dabei die „erheblichen Gewerbesteuereinnahmen“, die Oberasbach nun entgangen sind. Sie stellen einen „finanziellen Nachteil für die Stadt“ fest. Es liege nahe, dass dadurch ein nachhaltiger wirtschaftlichen Schaden verursacht oder zumindest billigend in Kauf genommen worden sei: „Dies verschärft die Pflichtwidrigkeit des Handelns erheblich.“</p><p>In der Gesamtschau, heißt es in dem Schreiben weiter, handle es sich nicht lediglich „um eine fehlerhafte Einzelfallentscheidung“. Die CSU sieht darin vielmehr einen „schwerwiegenden Eingriff in die gesetzlich vorgegebene Kompetenzordnung, eine Missachtung der Rechte des Stadtrates“ sowie „eine Verletzung der Pflicht zu einer ordnungsgemäßen, am Wohl der Kommune orientierten Amtsführung“.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Das Landratsamt wird abschließend um eine umfassende rechtsaufsichtliche Prüfung des geschilderten Sachverhalts gebeten - und das im Hinblick auf einen Verstoß gegen die kommunalrechtliche Zuständigkeitsordnung -, eine förmliche Beanstandung des Verhaltens der Ersten Bürgermeisterin, die Veranlassung geeigneter aufsichtsrechtlicher Maßnahmen sowie die Prüfung dienstrechtlicher Konsequenzen aufgrund der Schwere des Pflichtverstoßes. Auf Anfrage der Fürther Nachrichten konnte das Landratsamt am Montag weder den Eingang des Schreibens bestätigen noch eine Auskunft zum weiteren Ablauf geben. Am Dienstag hieß es dann, die Dienstaufsichtsbeschwerde liege vor. Diese werde durch die Rechtsaufsicht bearbeitet. Da es sich um ein laufendes Verfahren handele, „können momentan leider keine weiteren Auskünfte erteilt werden“. </p>((Module))<p>Birgit Huber sagt auf FN-Nachfrage, sie könne „aus dem Stand heraus“ nichts zu dem Thema sagen: „Dazu müsste ich erst in meinen Dokumentationen recherchieren.“ Zu der Frage, warum sie die DHL-Anfrage nicht auf die Tagesordung des Stadtrates gesetzt bzw. das Gremium wenigstens per Mitteilungvorlage unterrichtet habe, meint sie: „Das war vermutlich ein Versäumnis von mir.“</p>

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Parteiaustritt von Oberasbachs Bürgermeisterin: Für die CSU gab es eine WhatsApp-Nachricht

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/fuerth/italiens-frecciarossa-nimmt-fahrt-auf-direktzuge-von-nurnberg-bis-nach-neapel-moglich-rep2-1.15055866

Oberasbach - Die CSU erhebt schwere Vorwürfe gegen Oberasbachs Bürgermeisterin Birgit Huber und hat eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Rathauschefin angestrengt. Es geht um ein DHL-Logistikzentrum, das sich schlussendlich in Zirndorf angesiedelt hat.

DHL-Zentrum zog nach Zirndorf: CSU erhebt Vorwürfe gegen Oberasbachs Bürgermeisterin