Eva Kettler

Manche rätseln derzeit, was sich mit dem neuen Oberbürgermeister Jörg Volleth in Erlangen künftig verändern wird. Klar ist schon jetzt, eins wird zunächst weiterhin Bestand haben: die Finanzsorgen der Stadt.((ContentAd))Nicht viel Raum für Optimismus ließ Erlangens Kämmerer Konrad Beugel bereits im Januar bei der Vorstellung der Eckdaten des Haushaltsplans für dieses Jahr. Und auch sein Ausblick auf die noch folgenden Jahre ist kaum besser. „Der neue Stadtrat wird vor einer Herkulesaufgabe stehen!!!“, sagt der Finanzreferent voraus und garniert diese Aussage in dem Schriftstück mit mehreren Ausrufezeichen. Seine Begründung: „Der Aufwuchs von Investitionskrediten bis 2029 ist enorm – und der Abbau von Kassenkrediten kommt nicht entscheidend voran.“<h3>Stadt Erlangen darf Kassenkredite nicht in Höhe von 135 Millionen Euro aufnehmen, sondern maximal bis 130 Millionen Euro</h3>Ganz aktuell zeigt sich nun, dass Beugel offenbar Recht hat. Das Ziel der Stadt, das Kassenkreditvolumen herunterzufahren, scheint erst mal in weite Ferne gerückt. Und nun biss die Stadt, die sich mit ihrem nicht genehmigungsfähigen Haushalt grünes Licht für die Aufnahme von Kassenkrediten geben lassen muss, bei der Regierung von Mittelfranken mit ihrer jüngsten Anfrage offenbar auf Granit. Sie darf demnach nicht Kassenkredite in Höhe von 135 Millionen Euro aufnehmen, um ihren Liquiditätsengpass zu überbrücken. Sondern es werden ihr „nur“ 130 Millionen Euro zugestanden. Die Kassenkredite sind zum leidigen Thema in Erlangen geworden. Nachdem die Stadt Ende 2024 eine große Rückzahlung der zu hoch eingegangenen Gewerbesteuer geleistet hat, hat sie keine Rücklagen mehr. Um Gehälter, Sozialausgaben und die Bezirksumlage zahlen zu können, muss die Stadt Kassenkredite aufnehmen. Das aber geht nur innerhalb des von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Finanzrahmens.((Platzhalter))Immer wieder muss die Stadt sich die Genehmigung einholen, denn sie braucht mehr Geld, als ihr nach der letzten genehmigten und damit maßgeblichen Haushaltssatzung aus dem Jahr 2024 zustehen. Dort wurde der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 105 Millionen Euro beziffert. Ende 2024 beliefen sich die Kassenkredite noch auf 60 Millionen Euro, doch dabei blieb es in der Folge nicht. Eine Bedarfszuweisung des Freistaats in Höhe von 20 Millionen Euro hat die Stadt Ende 2025 davor bewahrt, Kassenkredite in Höhe von 150 Millionen Euro aufnehmen zu müssen.Nun also hat die Stadt ganz aktuell - am 17. März 2026 - eine Erhöhung des Kassenkreditvolumens von 105 auf 135 Millionen Euro beantragt. Fragen unserer Redaktion dazu beantwortet die Regierung nicht, sondern verweist darauf, dass sie zunächst das Gespräch mit dem neu gewählten Oberbürgermeister suchen will.((Module))In dem Regierungsschreiben, das bisher nur der Stadtspitze und unserer Redaktion vorliegt, heißt es, dass die von der Stadt beantragte Erhöhung des Kassenkreditvolumens „den Zielen der Wiederherstellung einer geordneten Haushaltswirtschaft und der dauernden Leistungsfähigkeit widersprechen“ würde.<h3>Regierung von Mittelfranken: Erlangen muss Ausgaben in allen Bereichen prüfen und umsetzen</h3>Ausreichende Bemühungen, auf der Ausgabenseite zu signifikanten Reduzierungen zu kommen, seien bislang immer noch nicht erkennbar, so die Regierung. Was bedeutet dies für die Stadt?Das Schreiben sei erstmal eine Herausforderung für die Stadtkasse, sagt Kämmerer Beugel auf Anfrage, denn „das Ziel ist ja die Aufrechterhaltung unserer Zahlungsfähigkeit und wir müssen jetzt gegenüber der Regierung ,nachschärfen‘“. Die Stadt müsse den Antrag für eine Erhöhung nochmals konkretisieren - ein Vorgang, den der Kämmerer inzwischen schon kennt. „Dass das Kassenkreditvolumen nicht in voller Höhe genehmigt wird, ist für uns nicht neu“, sagt Beugel. „So eine Situation hatten wir schon im Januar. Dann wurde der Antrag überarbeitet und am Ende das höhere Kreditvolumen genehmigt.“ Außerdem sei es auch Tagesgeschäft der Stadtkasse, die Liquiditätslage jeden Tag zu beobachten und neu zu bewerten - und dann anschließend dieses mit der Regierung in Ansbach zu besprechen.Die schaut bei den Ausgaben der Stadt genau hin. Von „Positionen, die sich gerade nicht ohne weiteres der Erfüllung zwingend notwendiger Pflichtaufgaben zuordnen lassen“, ist in dem Schreiben die Rede. In den weiteren Gesprächen mit der Regierung gelte es herauszuarbeiten, um was es hier konkret geht, sagt der Kämmerer.((Platzhalter))Weiter heißt es, dass Streichungen grundsätzlich in allen Auszahlungsbereichen – nicht nur bei den klassischen freiwilligen Leistungen - zu prüfen und umzusetzen seien. „Ganz grundsätzlich haben wir in der Kämmerei das bei der Aufstellung des Etats für 2026 schon getan“, so Beugel. Da habe man die Bereiche „Zuschüsse, Sachkosten, Investitionen“ schon „durchgescreent“. Und auch hier gelte es jetzt in Gesprächen mit der Regierung, eine Konkretisierung herbeizuführen.

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die Rechten im Stadtrat werden schon dafür sorgen, dass alles, was eine Stadt attraktiv macht aber leider Geld kostet, zurückgefahren wird 

Millionen-Finanzspritze vom Freistaat: Erlangens Kämmerer pocht auf nur eine Verwendung

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Markus Hörath

ILLUSTRATION - Euro-Münzen sind übereinander gesta

Stadtrat verabschiedet Haushalt: Erlangen verschuldet sich weiter

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/erlangen/brisanter-brief-der-regierung-stadt-erlangen-muss-wieder-zittern-das-sagt-der-kammerer-rep1-1.15054725

Erlangen - Bei der Stadt Erlangen ist ein Brief der Regierung eingegangen. Eigentlich hätte das Schreiben nicht bekannt werden sollen, doch es liegt der Redaktion vor. Viel Arbeit für Kämmerer Beugel. Er sieht den neuen Stadtrat vor einer „Herkulesaufgabe“.

Brisanter Brief der Regierung: Stadt Erlangen muss wieder zittern - das sagt der Kämmerer