Baumer

Harald Baumer

Der Sieger ließ sich nicht allzu lange Zeit. Schon eine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale in Rheinland-Pfalz trat der künftige Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) vor die Kameras. Er konnte das ohne Risiko tun, denn der Vorsprung seiner Partei war zu dem Zeitpunkt schon so groß, dass den Christdemokraten keine Gefahr mehr drohte. Sie lagen von der ersten Prognose an konstant drei bis vier Punkte vor der Konkurrenz von der SPD.((ContentAd))„Die CDU in Rheinland-Pfalz ist wieder da“, sagte der Sieger. Sein Parteifreund Jens Spahn, der Berliner Fraktionschef der Union, hatte es zuvor noch dramatischer formuliert: „Das ist historisch!“, jubelte er in einer ersten Stellungnahme. Und er lag durchaus richtig, denn 35 Jahre lang hatten die Christdemokraten in dem Land keine Chancen auf den Posten des Ministerpräsidenten gehabt.<h3>Nach vier Ministerpräsidenten von der SPD folgt wieder ein Christdemokrat</h3>Rudolf Scharping, Kurt Beck, Malu Dreyer und Alexander Schweitzer regierten nacheinander das Land. Alle waren beim Wahlvolk beliebt - selbst Schweitzer, der jetzt sein Amt verlieren wird. Bis zuletzt wies er die besseren Persönlichkeitswerte als sein Gegner Gordon Schnieder auf, konnte aber das schlechte Image seiner Partei, vor allem der Bundes-SPD, nicht wett machen.Rund zehn Prozentpunkte im Vergleich zur letzten rheinland-pfälzischen Landtagswahl verloren, das sorgte auch bei den Sozialdemokraten in Berlin für ziemlich düstere Mienen. „Sehr bitter“ sei dieser Abend, sagte Vorsitzende Bärbel Bas. Es handle sich um „ein einschneidendes Ergebnis“, das „sicherlich nicht unbeeinflusst“ durch die Bundespartei zustande gekommen sei.„Natürlich trage ich Verantwortung.“ Mit diesen Worten bekannte sich auch Co-Chef Lars Klingbeil zu einem erheblichen Anteil an Schuld für die Wahlniederlage. Die SPD kann sich ab Montagmorgen auf harte Diskussionen einstellen, zumal ja das verheerende Ergebnis von Baden-Württemberg (knapp über der Fünf-Prozent-Hürde) gerade mal zwei Wochen zurückliegt.Der amtierende Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, ließ sich lange Zeit gar nicht sehen. Einen ersten Auftritt vor der Staatskanzlei sagte er ab und blieb in Mainz erst mal ein Phantom. Es dauerte fast eineinhalb Stunden, ehe er sich schließlich in der Parteizentrale sehen ließ - eine höchst ungewöhnliche Wartezeit. Sichtlich angegriffen trat er dann auf die Bühne und wurde mit einem andauernden Trost-Applaus von seinen Genossinnen und Genossen empfangen.Mit Abstand größter Gewinner des Abends war, wie in letzter Zeit überaus häufig, die AfD. Ihre 20 Prozent stellen das bisherige Rekordergebnis der Partei in Westdeutschland dar. Die Vorsitzende Alice Weidel leitet daraus den Anspruch ab, mitreden zu dürfen: „Langfristig gesehen wird man bei solchen Werten nicht mehr darum herumkommen, die AfD in eine Regierung einzubinden.“ In Rheinland-Pfalz wird das sicher nicht der Fall sein, denn alle anderen haben sich klar gegen eine Zusammenarbeit ausgesprochen.((Module))Es läuft vermutlich alles auf eine schwarz-rote Koalition hinaus, die über eine satte Mehrheit verfügen wird. Die erste Aufgabe des neuen Ministerpräsidenten dürfte es sein, der vom Wähler gedemütigten SPD nicht allzu triumphierend gegenüberzutreten, um mit ihr eine Partnerschaft eingehen zu können.<h3>Das Brüderpaar Schnieder belegt künftig Spitzenpositionen in der deutschen Politik</h3>Den Namen Schnieder muss man sich in der deutschen Politik merken. Mit Gordon als kommendem Ministerpräsidenten und Patrick als Bundesverkehrsminister belegt ein Brüderpaar Spitzenpositionen - so wie einst die Vogel-Brüder Hans-Jochen und Bernhard, die allerdings unterschiedlichen Parteien angehörten. Die Schnieders sind beide Christdemokraten.Die Grünen (gut acht Prozent) müssen sich in Rheinland-Pfalz aus der Regierung verabschieden, was ihren Einfluss auf die Bundespolitik schmälert, denn im Bundesrat fehlen ihnen nun weitere Stimmen. Noch schlimmer hat es den dritten Ampel-Partner getroffen: Die FDP ist erneut aus einem Landtag geflogen. Sie brachte es nur noch auf zwei Prozent der Stimmen.Deutlich besser, wenn auch im Endeffekt nicht befriedigend, sieht es bei den Linken aus. Mit 4,5 Prozent schaffte es die Partei auf mehr als doppelt so gute Werte wie die FDP, aber sie scheiterte trotzdem am Einzug ins Parlament, Das war auch vor zwei Wochen in Baden-Württemberg schon so gewesen.Dass in der Bundespolitik ab Montag wieder Normalität einkehrt, glaubt kaum jemand. Eigentlich wollten Union und SPD nach den Landtagswahlen mit ihren Reformen starten. Doch zunächst mal wird es bei der SPD um die Aufarbeitung gehen. Vorsitzender Lars Klingbeil deutete schon ab, dass er durchaus auch mit Debatten um seine Personen rechne.((Platzhalter))

Der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat für die L

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (l, CSU) un

„Egal wann“: Söder bietet Pfalz „Rückkehr“ nach Bayern an

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Ganz so knapp, wie es die Umfragen vorhergesehen hatten, war es dann doch nicht bei den Landtagswahlen von Rheinland-Pfalz. Schnell stellte sich heraus, dass der neue Ministerpräsident von der CDU gestellt wird.

Die Bundes-CDU kann noch siegen: Sie stellt bald den Regierungschef von Rheinland-Pfalz