Ulrich Graser

Die OB-Kandidatin Martina Hebendanz (CSU) und Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) haben fünf zentrale Fragen zur Zukunft der Stadt beantwortet. Pro Antwort hatten sie dafür 500 Zeichen zur Verfügung. Martina Hebendanz‘ Antworten mussten wir kürzen.((ContentAd))Wo kann und muss die Stadt in den nächsten Jahren sparen, um Schulden abzubauen?Uwe Kirschstein: Der Weg der städtischen Haushaltskonsolidierung muss konsequent fortgesetzt werden. Es sind eine Vielzahl von Ausgaben auf den Prüfstand gestellt und entsprechend angepasst worden. Auch der Haushalt 2026 wird gerade so eine Genehmigungsfähigkeit abbilden können. Wir können und dürfen künftig nicht so viele Projekte gleichzeitig angehen, denn dafür fehlt schlicht das Geld. Auch 2026 wird unter dem Vorzeichen der sog. Fortsetzungsmaßnahmen stehen.Martina Hebendanz: Es geht darum, die Ausgaben an den Einnahmen zu orientieren. Insoweit sollten keine Steuern erhöht werden. Vorrang haben Pflichtaufgaben vor freiwilligen Leistungen. Besonders wichtig: Ausgaben für Kinder, Sicherheit und Gesundheit und für das Ehrenamt, also für die Blaulichtfamilie, Kultur, Sport etc. Trotz aller Konsolidierung wird es aber aufgrund der bisherigen Politik über die nächsten zehn Jahre absehbar nicht gelingen, Schulden abzubauen, allerdings ist deren Zunahme konsequent abzubremsen, um den Gestaltungsspielraum kommender Generationen nicht zu beeinträchtigen.((Platzhalter))Wie lange kann und soll sich die Stadt die Beteiligung am Klinikum noch leisten?Uwe Kirschstein: Die Gesundheitsversorgung ist eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge. Es gibt es nur eine zwingende Bedingung: das Klinikum muss in kommunaler Hand bleiben. Seitens der Finanzierung durch die Stiftung/Stadt Forchheim gilt es lediglich die Anforderungen an die kommunale Haushaltsplanung zu beachten. Genau deshalb wurde im Fusionsvertrag bewusst eine Möglichkeit zur Übertragung von Gesellschaftsanteilen geschaffen.Martina Hebendanz: Ich möchte nicht, dass wir aus der Trägerschaft aussteigen. Die Stadt trägt über die stiftische Eigenbeteiligung 50 % sowie über die Kreisumlage etwa ein Drittel der weiteren Hälfte. Defizite werden „unterm Strich“ zu etwa 65 % seitens der Stadt Forchheim und deren Bürgerinnen und Bürger getragen. Die etwa 85.000 Bürgerinnen und Bürger aller weiteren Landkreisgemeinden tragen demnach etwa 35 %. Sofern sich das Defizit in Grenzen hält und so weit unsere Steuerkraft dies ermöglicht, wäre die Lage entspannt. Ansonsten müssen wir sämtliche freiwillige Leistungen auf den Prüfstand stellen.((Platzhalter))Wie soll die Stadt die lokale Energiewende am besten angehen – mit Windrädern oder ohne?Uwe Kirschstein: Wer Versorgungssicherheit ernst nimmt, der kommt auch an der Windenergie nicht vorbei. Im Windpark „Untere Mark“ könnten bis zu 12 Windräder entstehen. Mit einem erfahrenen Projektträger und einer gemeinsamen Projektgesellschaft lassen sich Risiken vermeiden und gleichzeitig zwingend notwendige Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger*innen, Energiegenossenschaften, Stadtwerke, Sparkasse und örtliche Banken ermöglichen. Dies wird flankiert mit einer vielfältigen Öffentlichkeitsbeteiligung.((Module))Martina Hebendanz: Für mich ist klar, dass wir vor allem Photovoltaik sowie Umweltwärme aus Erde und Wasser gezielt ausbauen sollten. Windkraft ist grundsätzlich ein Teil der Energiewende. In unserer unmittelbaren Umgebung sehe ich sie jedoch kritisch. Der Vorschlag von OB Kirschstein, auf der Unteren Mark bis zu zwölf Windkraftanlagen zu errichten, zeigt, wie weitreichend die Eingriffe wären. Das würde unser wichtiges Naherholungsgebiet deutlich verändern, das kann und darf man nicht leichtfertig entscheiden. Diese Frage gehört in eine breite, offene Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern.((Platzhalter))Soll die Hornschuchallee durchgängig für den Autoverkehr geöffnet und zentrumsnaher Parkraum bleiben?Uwe Kirschstein: Neben den drei Varianten, die bereits im Rahmen des integrierten Verkehrskonzeptes 2023 beraten wurden, sehe ich persönlich noch die Möglichkeit einer Fahrradstraße in diesem Bereich. Dies erlaubt Anwohner- und Anliegerverkehre, reduziert gleichzeitig den Durchgangsverkehr und gibt zusätzlichen Raum für Handel, Gastronomie und großzügige Baumpflanzungen. So können wir auch künftigen Hitzeperioden sinnvolle Maßnahmen gegenüberstellen.Martina Hebendanz: Wir brauchen sowohl Erreichbarkeit als auch Durchlässigkeit, im Interesse von Handel und Belebung der Innenstadt. Gleichzeitig sehe ich die Chance, unsere Innenstadt in den Abendstunden, insbesondere am Wochenende, gezielt zu beruhigen. Deshalb kann ich mir gut vorstellen, die Hornschuchallee sowie angrenzende Bereiche an Freitag- und Samstagabenden für den Individualverkehr teilweise zu sperren. Über die konkrete Ausgestaltung möchte ich mit Stadtrat, Anliegern, Gewerbetreibenden, interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie auch der Jugend sprechen und gute Lösungen entwickeln.((Platzhalter))Wie gelingt es, mittelständische Firmen und Handwerker nach Forchheim zu bringen beziehungsweise zu halten?Uwe Kirschstein: Für das Gewerbegebiet „Breite Süd“ (gerne als Forchheim-Nord bezeichnet) wurde diese Woche mit dem ersten Abschnitt (ca. 4 ha) der Satzungsbeschluss gefasst. Die Planungen sind nun abgeschlossen. Der städtische Handwerkerhof, aber auch kleinere und mittlere Unternehmen finden hier ihre Verwirklichung. Weitere rund 12 ha schließen sich nördlich davon an. Eine verpflichtende Auflage der Regierung von Oberfranken muss aber noch erfüllt werden: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes.((ContentAd))Martina Hebendanz: Konkret sehe ich Handlungsbedarf bei Erweiterungen und Umsiedlungen innerhalb Forchheims. Hier müssen wir pragmatische Lösungen ermöglichen, etwa durch Flächenrecycling und eine aktive Begleitung durch die Stadtverwaltung. Ein zentrales Projekt ist die Beschleunigung des Handwerkerhofs in Forchheim-Nord, um kleinen und mittelständischen Betrieben Perspektiven zu bieten. Ich stehe für verlässliche und möglichst moderate Steuern. Andere mögen über höhere Belastungen nachdenken, ich setze auf solides Wirtschaften und darauf, unsere Betriebe zu entlasten, statt zu überfordern.((Platzhalter))

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Forchheim - Worum geht es am Sonntag in der Stichwahl zum Amt der Oberbürgermeisterin? Wir haben die Kandidatin Martina Hebendanz (CSU) und den Kandidaten Uwe Kirschstein (SPD) gebeten, fünf konkrete Fragen zur Zukunft der Stadt Forchheim zu beantworten. 

Stichwahl zum OB in Forchheim: Das wollen die Kandidatin und der Kandidat erreichen