Uwe Wuttke

<p>In der Stadt Gräfenberg gibt es zwei voneinander getrennte Abwassersatzungsgebiete. Das eine umfasst die Stadtteile Gräfenberg, Gräfenbergerhüll, Guttenberg, Kasberg, Neusles, Sollenberg und Walkersbrunn. Im anderen sind Haidhof, Hohenschwärz, Thuisbrunn und Höfles vereinigt. Nach dem von Stadtrat Konrad Hofmann aus Thuisbrunn gestellten Antrag sollen diese zusammengelegt werden. Die unterschiedlichen Satzungsbereiche ergeben sich aus der Historie, denn die vier Dörfer gehören erst seit der Gebietsreform 1978 zur Stadt Gräfenberg.</p>((ContentAd))<p>„Die bestehende Trennung der genannten Abwassersatzungsgebiete erscheint aus heutiger Sicht nicht mehr sachgerecht. Die betroffenen Gebiete weisen sowohl in technischer als auch in struktureller Hinsicht eine enge Zusammengehörigkeit auf“, schreibt Hofmann in seiner Antragsbegründung. Letzteres ist Bedingung für eine Zusammenlegung. Der Stadtrat hatte in seiner jüngsten Sitzung darüber zu beraten. Warum es zu keiner Entscheidung kam.</p><h3>Der wichtigste Grund für eine Zusammenlegung der getrennten Abwassersatzungsgebiete in Gräfenberg ist das Geld</h3><p>Der wichtigste Grund für eine Zusammenlegung ist das Geld. Getrennte Satzungsgebiete führen zu einem erhöhten Verwaltungsaufwand „sowie zu gebührenrechtlichen Unterschieden, die aus Sicht der betroffenen Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer nur schwer nachvollziehbar sind“, heißt es in dem Antrag. Tatsächlich zahlen die Thuisbrunner mit 3,69 Euro pro Kubikmeter mehr für ihr Abwasser als die Gräfenberger (3,23 Euro).</p><p>((Platzhalter))</p><p>Das soll geändert werden. „Alle sollten den gleichen Preis für Anschlussgebühren, Abwasser und Wasser bezahlen“, sagte Konrad Hofmann. Dies sei im Stadtrat oft angesprochen worden, aber nie sei etwas passiert. „Aber es wird immer Verlierer und Gewinner geben.“ Eine Sichtweise, der sich die Stadträte anschlossen. Konrad Hofmann wollte den Zusammenschluss sofort vom Gremium beschließen lassen. „Dann weiß keiner, was rauskommt. Das wäre das Fairste.“ Dieser Sichtweise wiederum schlossen sich die wenigsten Räte an.</p><h3>„Rechtliche Rahmenbedingungen“ beachten, damit keine Zuschüsse des Freistaats Bayern verloren gehen</h3><p>„Einen Beschluss machen und dann schauen, was herauskommt, ist meiner Meinung nicht korrekt“, sagte Bürgermeister Ralf Kunzmann (FW). Geschäftsstellenleiter Stefan Kohlmann gab zu bedenken, dass „rechtliche Rahmenbedingungen“ zu beachten seien, „nicht, dass Zuschüsse verloren gehen“. So sollten Zuwendungen des Freistaats Bayern über die beiden Härtefallschwellen geprüft werden, die dazu dienen, Kommunen bei unzumutbar hohen Trinkwasser- oder Abwassergebühren durch Sanierungen zu entlasten. Ein Härtefall liegt vor, wenn die sogenannte Pro-Kopf-Belastung (PKB) in einem Satzungsgebiet über einer der vorgegebenen Härtefallschwellen liegt. Rutscht sie darunter, gibt es weniger Geld.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Roland Hofmann (CSU) aus Haidhof forderte „gleiches Recht für alle. Die Gebiete sollten aus wirtschaftlicher Sicht zusammengelegt werden“. Auch für Christoph Kasch (GBL) „muss ein gemeinsames Satzungsgebiet das Ziel sein“. Gleichwohl solle geprüft werden, ob beide Gebiete den gleichen technischen Stand besitzen. „Damit uns die Bürger bei einer Versammlung nicht auseinandernehmen“, meinte Kasch. Letztlich einigte sich der Stadtrat mit 9:2 Stimmen, dass die Verwaltung beauftragt wird, in Zusammenarbeit mit einem Fachbüro die beitrags-, gebühren- und zuwendungsrechtlichen Folgen einer Zusammenlegung beider Gebiete sowie die technische Vergleichbarkeit - so weit möglich - zu ermitteln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.</p>

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Warum bitte braucht man für so etwas ein „Fachbüro“? Was macht das Fachbüro konkret, was die städtischen Mitarbeiter nicht selbst können? Welche Kosten entstehen durch das Fachbüro? @NN können Sie das herausfinden? 

Karin Hühnlein

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/region/forchheim/streit-ums-abwasser-warum-grafenbergs-satzungsgebiete-vorerst-weiter-getrennt-bleiben-1.15047142

Gräfenberg - Getrennte Abwassergebiete sorgen in Gräfenberg in der Fränkischen Schweiz für Ärger – und für ungleiche Gebühren. Ein Antrag im Stadtrat sollte das ändern, doch am Ende bleibt vieles offen. Warum der Zusammenschluss vorerst auf Eis liegt.

Streit ums Abwasser: Warum Gräfenbergs Satzungsgebiete vorerst weiter getrennt bleiben