André Ammer

Viele Menschen schätzen zwar nach wie vor den sonntäglichen Gang an die Wahlurne, doch gerade in Bayern wird die Briefwahl immer populärer. Bei den Stichwahlen, die am kommenden Sonntag, 22. März, in rund 300 bayerischen Gemeinden und Kommunen, Landkreisen und kreisfreien Städten nötig sind, wird allerdings angesichts der kurzen Vorlaufzeit der Anteil der Briefwähler mit hoher Wahrscheinlichkeit merklich zurückgehen. Und die Kommunalwahlen der vergangenen Jahrzehnte haben gezeigt, dass auch die Wahlbeteiligung insgesamt niedriger ist als beim ersten Wahldurchgang.((ContentAd))Für jene Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte, die ihre Wiederwahl anstreben, ist das nicht unbedingt eine gute Nachricht. „Eine niedrigere Wahlbeteiligung schadet ihnen unter anderem wegen des dann höheren Anteils an gezielten Protestwählern“, erklärt Professor David Stadelmann von der Universität Bayreuth. Unter der Leitung des Experten für politische Ökonomie hat eine Bayreuther Forschungsgruppe die Stichwahlen der bayerischen Kommunalwahl 2020 analysiert, die wegen der Corona-Pandemie als reine Briefwahlen über die Bühne gingen.<h3>Die Stichwahlen im März 2020 fanden als reine Briefwahlen statt</h3>Die Daten für ihre Studie hatten die Wissenschaftler vom bayerischen Landesamt für Statistik bekommen; sie werteten die Zahlen des ersten und des zweiten Durchgangs aus und glichen das daraus gewonnene Datenmaterial mit den Zahlen der vorangegangenen Kommunalwahlen ab. Dabei konnten die Wissenschaftler eindeutig nachweisen, dass sich ein unkompliziertes Wahlverfahren deutlich auf das Engagement der Bürger auswirkt.Wegen des Corona-Lockdowns vor sechs Jahren bekamen die Wahlberechtigten im Freistaat die Briefwahl-Unterlagen und die Umschläge für den Versand automatisch zugeschickt, eine Stimmabgabe im Wahllokal war wegen der mutmaßlichen Infektionsgefahr überhaupt nicht möglich. Das hatte jedoch keine negativen Auswirkungen auf das Wahlverhalten, im Gegenteil: Im Vergleich zum ersten Wahldurchgang zwei Wochen zuvor stieg die Wahlbeteiligung um mehr als zehn Prozentpunkte.((Platzhalter))„Ein derart hoher Anstieg der Wahlbeteiligung bei Stichwahlen kam in der deutschen Kommunalpolitik in dieser Breite noch nicht vor“, konstatiert Marco Frank, einer der Autoren der Studie. Und dieser Anstieg ist laut den Erkenntnissen der Forschungsgruppe fast ausschließlich darauf zurückzuführen, dass die Teilnahme an den Stichwahlen wegen der reinen Briefwahl für alle Wahlberechtigten bequem und ohne zusätzlichen Aufwand möglich war.„Ist der Aufwand höher, dann wählen eher die, die mit ihrer Wahlentscheidung ein Zeichen setzen wollen“, ergänzt Professor Stadelmann. Diejenigen, die relativ gleichgültig seien, würden bei der Stichwahl nicht mehr so häufig wie beim ersten Wahldurchgang wählen.((Platzhalter))„Wenn man aber die Briefwahl-Unterlagen sowieso schon zuhause liegen hat, dann wählt man tendenziell eher den, dessen Namen man schon mal gehört hat“, erklärt der Wissenschaftler. Also eher den Amtsinhaber als den Herausforderer. Eine weitere Erkenntnis der Studie: Je stärker die Wahlbeteiligung zurückgeht, desto mehr können davon jene Kandidaten profitieren, die auf einen besonders konfrontativen Wahlkampf setzen.((Module))Stadelmann legt jedoch Wert auf die Tatsache, dass es in der Studie rein um die Wahlbeteiligung und nicht um Faktoren wie besonders polarisierende Themen oder um Probleme in einer Kommune und ihren Einfluss auf das Wahlergebnis geht. „Uns haben weder die politischen Prozesse oder die Zufriedenheit oder Unzufriedenheit der Menschen interessiert. Uns ging es ausschließlich um den kausalen Zusammenhang: Was passiert, wenn Wählen einfacher wird?“<h3>In der Schweiz kommen die Wahlunterlagen immer automatisch per Post</h3>Generell hält es der Bayreuther Experte für sinnvoll, dass die Wahlunterlagen automatisch per Post verschickt werden. So könne man von vornherein entweder per Briefwahl oder im Wahllokal abstimmen. „Das wird beispielweise in der Schweiz praktiziert, da kommen die Abstimmungsunterlagen immer automatisch vorab per Post. Und dann können Sie am Wahltag entweder zur Gemeinde gehen und Ihren Wahlzettel in die Urne einwerfen, oder Sie schicken ihn einfach per Post“, erzählt Stadelmann.Eine reine Briefwahl schließt auch manche Unsicherheitsfaktoren aus. 2021 zum Beispiel gab es in Berlin in vielen Wahllokalen ein ziemliches Chaos, weil am Tag der Bundestagswahl auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung sowie der Volksentscheid zur Enteignung von Wohnungsbaugesellschaften stattfanden.((Platzhalter))Zeitgleich ging auch noch der Berlin-Marathon mit rund 25.000 Läuferinnen und Läufern über die Bühne, und die vielen Straßensperrungen wegen dieser Großveranstaltung verschärften die Probleme in vielen Wahllokalen. Es bildeten sich lange Warteschlangen, da es zu wenige Wahlkabinen gab. Manche Stimmen wurden nach dem eigentlichen Wahlschluss um 18 Uhr abgegeben. Am Ende mussten die gesamte Abgeordnetenhauswahl und Teile der Bundestagswahl wiederholt werden.Außerdem stützen die Ergebnisse der bayerischen Kommunalwahl am 8. März die Erkenntnis der Studie, dass die fehlende Option einer automatischen Briefwahl den etablierten Parteien und Politikern eher schadet als nützt. So hat die CSU ihr schlechtestes Ergebnis seit fast 75 Jahren erzielt. Die Partei kam Zahlen des Landesamts für Statistik zufolge bei den Stadt-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen beim ersten Wahldurchgang auf 32,5 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von 34,5 Prozent im Jahr 2020, nur 1952 hatte die bayerische Regierungspartei schwächer abgeschnitten.<h3>Vor allem die AfD konnte beim ersten Wahldurchgang am 8. März Stimmen dazugewinnen</h3>Auch die Grünen und die SPD verloren Stimmenanteile. Die Grünen erhielten 3,9 Prozentpunkte weniger und kamen im bayernweiten Gesamtergebnis auf 13,6 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten verloren 1,4 Prozentpunkte und erhielten 12,3 Prozent der Stimmen, während vor allem die AfD im Vergleich zur Wahl vor sechs Jahren Stimmen dazugewinnen konnte. Sie kam auf 12,2 Prozent und holte damit 7,5 Prozentpunkte mehr als 2020.((Platzhalter))

Erlangen: Kommunalwahl in Erlangen 2026: Ab 18 Uhr

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XXL-Stimmzettel mit Tesafilm verschlossen: Ist die Stimme dann gültig?

Die Stimmzettel bei Kommunalwahlen fallen oft besonders umfangreich aus, auch deshalb ist die Briefwahl in diesem Fall attraktiv. Und Bayern ist seit Jahrzehnten der Spitzenreiter in Sachen Briefwahl. Seit 1994 lag die Briefwählerbeteiligung im Freistaat immer über dem bundesweiten Durchschnitt, seit 2009 sogar mit besonders großem Abstand. Insgesamt stieg der Anteil der Briefwähler in Bayern von 1994 mit 14,5 Prozent auf 52,5 Prozent bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025. Auch bei der Kommunalwahl am 8. März nutzte mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten diese Möglichkeit.

Bayern ist der Spitzenreiter

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