Mitarbeiterporträt: Jeanette Seitz

Jeanette Seitz

Auf Platz 11 der AfD-Liste für den Erlanger Stadtrat kandidierte Daniel Vobelt - der allerdings sein passives Wahlrecht nach Paragraf 45 Strafgesetzbuch verloren hatte und deshalb gar nicht gewählt werden durfte. Das hat Vobelt allerdings verschwiegen, weshalb die für ihn abgegebenen 9900 Stimmen ungültig sind. Statt dessen darf sich nun eine Grünen-Kandidatin über den Einzug in den Stadtrat freuen.((ContentAd))Daniel Vobelt ist bereits im Juni 2023 wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.Doch Paragraf 45 des Strafgesetzbuches besagt: Wer wegen eines Verbrechens zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird, verliert für die Dauer von fünf Jahren die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen.((Platzhalter))Daniel Vobelt hätte also gar nicht kandidieren dürfen, hat seine Nicht-Wählbarkeit aber nicht angegeben und tauchte deshalb auf dem Stimmzettel auf. Nachdem die Stimmen komplett ausgezählt und ins System eingepflegt waren, habe man die ungültigen Stimmen für AfD-Mann Vobelt herausgerechnet, erläutert Wahlleiter Thomas Ternes.Wie der Pressesprecher der Stadt Erlangen, Christofer Zwanzig, auf Nachfrage bestätigt, sei dem Wahlamt dadurch ein Mehraufwand entstanden, „dessen Kosten sich aber nicht beziffern lassen“. Hier kommen also wohl keine Forderungen auf Vobelt oder die AfD zu. Für Daniel Vobelt hat das aber trotzdem Konsequenzen: „Strafanzeige wegen des Verdachts der Fälschung von Wahlunterlagen (§107b Abs. 1 Nr. 4 StGB) wurde am Mittwoch, 11. März, gestellt“, lässt Zwanzig wissen.Die Anzeige wird nun von der Staatsanwaltschaft Nürnberg/Fürth geprüft. Im Falle einer Anklage drohen Vobelt eine Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen.

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Christian Bauriedel

Rathaus Erlangen

Erlanger Grüne bekommen einen Sitz mehr im Stadtrat wegen straffälligem AfD-Kandidat

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Erlangen - Ein straffälliger AfD-Kandidat für den Erlanger Stadtrat hat nicht angegeben, dass er aktuell gar nicht gewählt werden darf. Alle seine Stimmen sind deshalb ungültig. Doch für den AfD-Mann hat das nun noch weitreichendere Konsequenzen.

AfD-Kandidat in Erlangen hat Nicht-Wählbarkeit verschwiegen - das hat nun Konsequenzen