Silke Roennefahrt

Auf dem Gehweg an der Sammelstelle liegen aufgerissene Altkleidersäcke, flankiert von kaputten Stühlen und allerlei Müll. An den Altglascontainer selbst hat jemand die Reste einer Holzkommode gelehnt. Graffiti an den Sammelbehältern komplettiert das unschöne Bild, das sich unserem Fotografen in der Nürnberger Breitscheidstraße bot und das beileibe kein Einzelfall ist. Quer durch das Stadtgebiet sieht es an vielen Containerplätzen ähnlich aus, die wilden Müllablagerungen sind ein Dauerthema in der Stadt.((ContentAd))Temporäre Absperrungen, Aufklärungskampagnen, in Einzelfällen sogar die Auflösung einzelner Standorte - im Kampf gegen die Müllsünder hat die Kommune schon vieles ausprobiert, mit mäßigem Erfolg. Jetzt versucht es die Stadtverwaltung mit einem neuen Ansatz: In der Südstadt läuft ein Pilotversuch zur Videoüberwachung.((Platzhalter))<h3>Videoüberwachung ist in der Galgenhofstraße in Nürnberg gestartet</h3>Deutlich sichtbar hängen am Sammelstandort in der Galgenhofstraße Schilder, die darauf hinweisen, dass eine Kamera das Areal kontrolliert. Und das offenbar bereits erfolgreich. Von der Kamera aus betrachtet, bietet sich an den Altglascontainern tatsächlich ein relativ ordentliches Bild. An der Rückseite der Behälter dagegen sieht es anders aus, auch hier liegen Altkleider und Papiertüten, allerdings noch in einem überschaubaren Umfang.Das allerdings ist nur eine Momentaufnahme. Welche Effekte die Videoüberwachung hat, steht noch nicht fest. Denn die Stadt will die Erfahrungen damit erst noch auswerten. Bislang habe man allein aufgrund der Kameraüberwachung auch noch kein Bußgeldverfahren angestrengt, sagt Umweltreferentin Britta Walthelm. „Die Indizienlage war dafür bislang nicht ausreichend“, etwa, weil das Autokennzeichen im Kameraschatten gelegen habe.((Platzhalter))Deshalb leitete die Kommune nur dann ein Verfahren ein, wenn weitere Hinweise auf den Verursacher, etwa in Form von Adressaufklebern oder ähnlichem, im Müll gefunden wurden. Entsprechende Materialien sammeln und dokumentieren die städtischen Mitarbeiter, die das Umfeld der Glascontainer teilweise bis zu fünf Mal wöchentlich reinigen.((Module))Im Jahr 2025 leitete die Stadt rund 200 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein und verhängte Verwarngelder in Höhe von 55 Euro für kleinere Ablagerungen wie etwa eine Kartonage bis hin zu 2000 Euro für die Entsorgung von Kühlgeräten, Asbest oder Dämmfasern. Zudem werden dem Verursacher laut Walthelm bei erfolgreichem Verfahren noch die Kosten für die Entsorgung der Abfälle berechnet.<h3>Rechtlich bewegt sich die Videoüberwachung in Nürnberg in einer Grauzone</h3>Mit Hilfe der Videoüberwachung könnten womöglich noch mehr Müllsünder überführt werden. Doch rechtlich bewegt sich die Stadt noch in einer Grauzone, denn das Bayerische Datenschutzgesetz setzt dem Einsatz von Kameras im öffentlichen Raum enge Grenzen. So ist die Videoüberwachung unter anderem dann zulässig, wenn sie erforderlich ist, um öffentliche Einrichtungen zu schützen und wenn es keine anderen gleichwertigen Maßnahmen gibt. Anders ausgedrückt: Die Maßnahme muss, mit Blick auf den möglichen Erfolg, verhältnismäßig sein.Auch andere Bundesländer gehen gegen die illegale Müllentsorgung mit Hilfe von Videoüberwachung vor. Erste Pilotversuche, etwa im baden-württembergischen Tuttlingen, deuten darauf hin, dass die Kameras abschreckend wirken. Doch die Frage, ob die Maßnahme datenschutzkonform ist, stellt sich nicht nur in Nürnberg. Im Saarland genehmigte der Landtag ein entsprechendes Pilotprojekt. Dafür wurde im November 2025 eigens ein Gesetz verabschiedet, das die Videoüberwachung zunächst für fünf Jahre erlaubt. Das Pilotprojekt wird wissenschaftlich begleitet und im Anschluss evaluiert. ((Platzhalter))Auch in Nürnberg sei es das Ziel, Erfahrungen zu sammeln, so dass sich dann auch die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern lassen, wie Walthelm betont. „Wir würden dann natürlich auf das Land zugehen.“ Oberbürgermeister Marcus König kündigte bereits an, die Videoüberwachung generell weiter auszubauen, zu den rechtlichen Aspekten liefen Gespräche mit dem bayerischen Innenministerium.Einfach alle Glascontainer abzubauen, das sei jedenfalls keine Lösung, so die Umweltreferentin. „Die gekauften Flaschen müssen ja irgendwo entsorgt werden und in den Restmüll gehören sie explizit nicht.“ Sie bringt noch eine andere Variante ins Spiel. So sollten die Container aus Sicht des städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes ASN besser auf Parkplätzen des Lebensmitteleinzelhandels stehen, sagt Walthelm. „Dort wird die Flasche gekauft, dort kann ein Parkplatz auch in den Abendstunden abgesperrt und gegebenenfalls auch videoüberwacht werden.“ Denn auf privaten Flächen gelten andere juristische Vorgaben. Leider könne der Handel aber bisher nicht verpflichtet werden, entsprechende Container aufzustellen.((Platzhalter))

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Marcus König

...Augen und Ohren offen halten. Der Vermüllung lässt sich auch über die aufmerksame Bürgerschaft entgegen treten...

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Dreiste Entsorgung: Unbekannte stellen in Nürnberg komplette Couchgarnitur auf den Gehweg

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Neue Mülltonnen sind für Nürnberg „ein großer Gewinn“ - Probleme gibt es trotzdem

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/nuernberg/kampf-gegen-die-vermullung-stadt-nurnberg-setzt-bei-glascontainern-auf-videouberwachung-1.15040377

Nürnberg - Die wilden Müllablagerungen rund um die Glascontainer sind ein Dauerärgernis in Nürnberg. Die Stadt reagiert mit temporären Absperrungen, Aufklärungskampagnen und neuerdings auch mit einer Videoüberwachung. In der Südstadt läuft ein Pilotversuch.

Kampf gegen die Vermüllung: Stadt Nürnberg setzt bei Glascontainern auf Videoüberwachung