Christian Bauriedel

In Erlangen liegt jetzt das Ergebnis der Stadtratswahl vor. Technische Probleme hatten die Bekanntgabe, wie berichtet, verzögert.Und es ist zu Verschiebungen gekommen. Die AfD wird einen Sitz weniger bekommen und hat statt vier nur drei Sitze. Profitieren wird die Fraktion der Grünen/GL. Sie wird künftig nicht 11, sondern 12 Sitze im Erlanger Stadtrat haben.((ContentAd))Das Zustandekommen der Proporz-Verschiebung erklären Thomas Ternes, Wahlleiter der Stadt Erlangen, und Martin Holzinger, Leiter des Bürgeramts. Hintergrund ist, dass sich, wie berichtet, im Vorfeld der Wahl herausgestellt hat, dass ein Kandidat auf der AfD-Liste nach Paragraf 45 des Strafgesetzbuches die Fähigkeit verloren hatte, öffentliche Ämter zu bekleiden.((Platzhalter))Wie Ternes auf Nachfrage erklärt, handle es sich dabei um den AfD-Kandidat Daniel Vobelt. Dieser habe, wie es Pflicht für alle Kandidaten der Parteien sei, im Oktober seine Unterschrift geleistet, dass er wählbar und amtsfähig sei. „Wie wir jetzt wissen fälschlicherweise“, so Ternes. Denn am 4. März sei der Hinweis der Staatsanwaltschaft eingegangen, dass Vobelt nicht amtsfähig und wählbar sei. Gesetzlich sei geregelt, dass eine Person, die für ein Verbrechen verurteilt wird, auf das eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr steht, für fünf Jahre ihre Amtsfähigkeit und Wählbarkeit verwirke, sagt Ternes. Dies sei bei Vobelt der Fall.((Platzhalter))Nachdem die Stimmen komplett ausgezählt und ins System eingepflegt wurden, habe man die ungültigen Stimmen für AfD-Mann Vobelt herausrechnen können. Aus technischen Gründen sei dies auf der Webseite der Stadt nicht früher darstellbar gewesen, weshalb dort am Montag noch vier Stadtratssitze für die AfD standen.Es handle sich um exakt 9900 Stimmen, die Vobelt bekommen habe und die als ungültig gewertet werden mussten. Ternes betont: „9900 Stimmen, nicht Wählende.“ Denn zum einen kann ein Wähler einem Kandidaten bis zu drei Stimmen geben, zum anderen war Vobelt drei Mal auf der Liste vertreten, was gesetzlich erlaubt ist.((Platzhalter))Die Ungültigkeit von Stimmen hat Auswirkungen auf das prozentuale Gefüge des Ergebnisses, so Ternes. Konsequenz: Grünenkandidatin Jasmin Fleißgarten darf sich freuen, denn sie wird wegen des Stimmverhältnisses nun auch in den Stadtrat einziehen.<h3>Erlanger Wahlleiter: Man erwäge Einreichung einer Strafanzeige gegen AfD-Kandidat</h3>Was den AfD-Kandidaten angeht, erwäge man rechtliche Schritte. „Wir prüfen gerade die Einreichung einer Strafanzeige“, sagt Ternes. Holzinger erklärt, es stehe im Raum, dass ein Verstoß gegen Paragraf 107b des Strafgesetzbuchs „Fälschung von Wahlunterlagen“ vorliegen könnte. Dort sei geregelt, so Holzinger: Wer sich als Bewerber für eine Wahl aufstellen lässt, obwohl er nicht wählbar ist oder wer seine Eintragung in eine Liste durch falsche Angaben erwirkt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit einer Geldstrafe bestraft.((Platzhalter))

Rathaus Erlangen

Kommunalwahl 2026 in der Stadt Erlangen

Kommunalwahl in Bayern 2026

Das nenne ich doch mal Karma, dass ausgerechnet eine Grüne nachrücken darf.  Da werden einige Wutbürger jetzt wohl noch wütender werden. Und ich darf mich freuen, weil ich Frau Fleißgarten drei meiner Stimmen gegeben hatte.

hör

Markus Hörath

Straftäter auf Wahlliste der AfD: Parteien werfen Rechtsstaat-Missachtung in Erlangen vor

Nina Kammleiter

Erlangen: Nach der Kommunalwahl von vor zwei Woche

Nach Stichwahl in Erlangen: OB Jörg Volleth und die CSU fokussieren sich nun auf Stadtrat

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Erlangen:  Zur Kommunalwahl 2026 ist wie üblich pl

Wirbel um AfD in Erlangen: Mehrere Stadtratskandidaten vorbestraft, einer nicht wählbar 

Volontärin Hicran Songur

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Erlangen: Kommunalwahl in Erlangen 2026: Ab 18 Uhr

Kommunalwahl 2026: Die Ergebnisse aus Erlangen – Volleth und Janik müssen in die Stichwahl

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Erlangen - Nachdem ein AfD-Kandidat auf der Erlanger Stadtratsliste wegen einer Straftat juristisch nicht wählbar ist, sind Stimmen für ihn ungültig. Dadurch verschieben sich die Stimmanteile. Konsequenz: Die AfD verliert einen Sitz. Es profitieren die Grünen.

Erlanger Grüne bekommen einen Sitz mehr im Stadtrat wegen straffälligem AfD-Kandidat