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Markus Hörath

Der Wirbel um die Erlanger AfD-Stadtratsliste kurz vor der Kommunalwahl am 8. März zieht weitere politische Reaktionen nach sich. Nachdem bekannt geworden war, dass mehrere Kandidaten der Partei strafrechtlich verurteilt wurden und mindestens einer aktuell gar nicht wählbar ist, melden sich nun Vertreter anderer Parteien deutlich zu Wort.((ContentAd))Besonders scharf fällt die Kritik der grünen Oberbürgermeisterkandidatin Eva Linhart aus. Wer für den Stadtrat kandidiere, übernehme Verantwortung für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger, sagt sie. Stadträtinnen und Stadträte hätten Zugang zu sensiblen Informationen und träfen wichtige Entscheidungen. „Deshalb erwarte ich von allen Kandidierenden Integrität.“((Platzhalter))Vor diesem Hintergrund werfe die Zusammensetzung der AfD-Liste erhebliche Fragen auf. Dass dort mehrere vorbestrafte Kandidaten stünden und sogar eine Person kandidiere, die aktuell gar nicht wählbar sei, sei problematisch. Noch schwerer wiege der Verdacht, dass bei der verpflichtenden Selbstauskunft möglicherweise falsche Angaben gemacht worden seien. Jede kandidierende Person muss schriftlich versichern, dass sie nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist.<h3>„Wenig Respekt vor dem Rechtsstaat“</h3>Die AfD inszeniere sich selbst gern als Alternative zu den sogenannten „Altparteien“, sagt Linhart. Wenn diese Alternative jedoch darin bestehe, Gesetze zu missachten und verurteilte Straftäter aufzustellen, dann zeige das vor allem eines: „wie wenig Respekt diese Partei vor unserem Rechtsstaat hat.“Auch Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) kommentiert die Vorgänge – wenn auch deutlich knapper, weil als Stadtoberhaupt zur Neutralität verpflichtet. „Diese Informationen sprechen doch für sich“, sagt er.((Platzhalter))Für CSU-Oberbürgermeisterkandidat Jörg Volleth ist der Vorgang „unglaublich“. Es sei „dilettantisch, hanebüchen und einfach nur eine Frechheit“, den Erlanger Wählerinnen und Wählern eine Liste vorzulegen, auf der mehrere Straftäter und Vorbestrafte stünden – ausgerechnet von einer Partei, die für sich in Anspruch nehme, für Recht und Ordnung zu stehen.((Module))Dass die AfD-Spitze von den Hintergründen einzelner Kandidaten nichts gewusst haben will, hält Volleth für wenig glaubhaft. Jeder, der schon einmal an der Aufstellung einer Wahlliste beteiligt gewesen sei, wisse, wie eng der Kontakt zu den Kandidierenden sei. Herkunft, politischer Hintergrund und persönliche Geschichte seien in der Regel bekannt.<h3>Hat die Partei wirklich von nichts gewusst?</h3>Gerade bei der AfD gehe er davon aus, dass man sehr genau wisse, wer auf einer solchen Liste stehe und wer nicht. Für Volleth ist der Vorgang daher politisch eindeutig: Entweder habe die Partei bewusst Kandidaten mit entsprechenden Vorstrafen aufgestellt – oder sie habe nicht einmal gewusst, wen sie nominiert habe. Beides sei gleichermaßen problematisch.Der Auslöser der aktuellen Debatte ist ein Kandidat auf der AfD-Liste, der nach Paragraf 45 des Strafgesetzbuches die Fähigkeit verloren hat, öffentliche Ämter zu bekleiden. Damit fehlt ihm das sogenannte passive Wahlrecht. Er darf wählen, aber selbst nicht gewählt werden.((Platzhalter))Die Stimmzettel können allerdings nicht mehr geändert werden. Die Briefwahl läuft bereits seit Mitte Februar. Stimmen für den betroffenen Kandidaten sind daher zwar möglich – sie werden bei der Auszählung jedoch nicht gewertet.

Rathaus Erlangen

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Jeanette Seitz

Erlangen:  Zur Kommunalwahl 2026 ist wie üblich pl

Wirbel um AfD in Erlangen: Mehrere Stadtratskandidaten vorbestraft, einer nicht wählbar 

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Erlangen - In Erlangen steht die AfD unter scharfer Kritik, nachdem bekannt wurde, dass auf ihrer Stadtratsliste mehrere vorbestrafte Kandidierende anzutreffen sind, wovon mindestens ein Kandidat gar nicht gewählt werden darf.

Straftäter auf Wahlliste der AfD: Parteien werfen Rechtsstaat-Missachtung in Erlangen vor