Marco Puschner

Die SPD-Fraktion im Nürnberger Stadtrat möchte gern Glascontainer auf Supermarktparkplätzen aufstellen lassen, die Grünen wollen die Errichtung einer Leichtbauhalle für Trendsportarten geprüft wissen und die CSU ist auf die Idee gekommen, dass sich die Stadt Nürnberg beim Freistaat Bayern als Modellregion für Bürokratieabbau bewerben könnte. Die Staatsregierung hat ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht, das einzelnen Städten oder Gemeinden hier Raum für innovative Ansätze geben soll.((ContentAd))Drei Beispiele für Anträge, die die drei großen Fraktionen in jüngster Zeit an die Stadtverwaltung gestellt haben - zur „Behandlung im zuständigen Ausschuss“, wie es stets heißt. Mit solchen Anträgen können die Parteien und Gruppierungen Projekte anstoßen, wie die oben genannten Fälle zeigen, aber auch Dinge in Erfahrung bringen: Die CSU fragte kürzlich nach, wie es um die Ausbreitung der Tigermücke in Nürnberg bestellt ist, die SPD wollte von der Stadtverwaltung wissen, warum es bei der Baustelle Martin-Behaim-Gymnasium nicht weitergeht, und die Grünen interessierten sich dafür, ob im Stadtarchiv Solidaritätsbriefe für die Hinterbliebenen der Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) erhalten sind.<h3>Die größten Fraktionen haben auch die mit Abstand meisten Anträge gestellt </h3>Das Instrument des Antrags wird unterschiedlich intensiv genutzt. Es überrascht nicht, dass die drei großen Fraktionen CSU (erst 22, inzwischen 21 Stadträte), SPD (18) und Grüne (14) auch bei der Zahl der Antragstellungen vorne liegen. Wie eine Anfrage unseres Medienhauses beim Bürgermeisteramt ergab, sind die Konservativen mit 486 Anträgen knapp Spitzenreiter vor den Grünen (477), die Genossen bringen es immerhin auf 458 solcher Einreichungen.Am Ende der Tabelle von Fraktionen und Gruppen liegt die AfD, die im erfassten Zeitraum zwischen 1. Mai 2020 und 24. Februar 2026 lediglich 14 Anträge gestellt hat, also gute zwei pro Jahr. Selbst die Einzelstadträte haben mit Ausnahme des Piraten Florian Betz (fünf Anträge) mehr auf dem Konto.((Platzhalter))Roland-Alexander Hübscher, Gruppenchef der AfD, begründet die geringe Anzahl mit den juristischen Auseinandersetzungen, die seine Partei in der ablaufenden Wahlperiode habe führen müssen und die die Sacharbeit eingeschränkt hätten. In der kommenden Periode wolle man sich „mit mehr eigenen Anträgen aktiv in die kommunale Arbeit einbringen“. <h3>Auf Platz vier nach den großen Fraktionen folgt die Linkspartei im Nürnberger Stadtrat</h3>Sieht man von der erst vier- und dann ab Herbst 2024 dreiköpfigen AfD-Gruppe ab, richtet sich die Tabelle sehr nach der personellen Stärke der jeweiligen Parteien. So folgt auf CSU, Grüne und SPD die Linke (erst drei, dann vier Mandate) mit 98 Anträgen. Die ÖDP hat sich auf diese Weise 68-mal zu Wort gemeldet, die Freie Allianz 65-mal. Beide Gruppen stellen je zwei Ratsmitglieder.((Module))Von den Einzelstadträten hat Marion Padua (Linke Liste, 51) am meisten Vorschläge und Fragen eingereicht, es folgen Ümit Sormaz (FDP, 38), Alexandra Thiele (Die Guten, 30), Ernesto Buholzer Sepúlveda (Politbande, 15) und Pirat Betz (fünf). In der Statistik sind auch die Anträge enthalten, die verschiedene Parteien gemeinsam gestellt haben. Die SPD zeigte sich mit 98 Co-Einreichungen besonders kooperationsbereit.Ein Antrag an die Stadtverwaltung muss in der Regel innerhalb von neun Monaten beantwortet werden. So legt es die Geschäftsordnung des Stadtrats fest. Es ist also gut möglich, dass über die eingangs zitierten Fragen erst der neue Stadtrat Auskunft erhält.((Platzhalter))

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„Antifaschismus wird in Beton gegossen“: Die Stadt Nürnberg ist beim Opernbau im Zeitplan

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Nürnberg - Mit einem Antrag können die Gruppierungen im Stadtrat Vorschläge einbringen oder Fragen klären. Wir wollten vom Nürnberger Bürgermeisteramt wissen, welche Parteien in der ablaufenden Ratsperiode hier besonders aktiv waren. 

Wer stellt die Anträge im Nürnberger Stadtrat? CSU und Grüne vorne, AfD ganz weit hinten