André Ammer

<p>Gerade bei den Kommunalwahlen liegen für Claudia U. die Vorteile der Briefwahl auf der Hand. Zuhause in aller Ruhe seine bevorzugten Kandidaten mithilfe des Kumulierens gezielt unterstützen und dabei aufpassen, dass man nicht mehr Kreuze auf die Listen setzt, als man Stimmen hat. Das geht für sie am heimischen Esstisch deutlich entspannter über die Bühne als in der engen Wahlkabine. Womit sie nicht gerechnet hat: Zum Schluss wurde die Briefwahl für sie zur kleinen Bastelstunde.</p>((ContentAd))<p>„Die Wahlscheine sind viel zu groß für die Umschläge. Man muss sie mehrfach falten, um sie hineinzuquetschen“, klagt Claudia U., die sich wegen dieser Probleme an unsere Redaktion gewandt hat. Als sie die Unterlagen schließlich untergebracht habe, hielt jedoch das Klebefeld des Umschlags nicht ausreichend, sodass sie den Brief mit Tesafilm verschließen musste. Das gleiche Problem habe es bei dem rosafarbenen Versandumschlag gegeben.</p><h3>In vielen bayerischen Regionen sind die Briefwahl-Kuverts knapp dimensioniert</h3><p>Nun treibt die Wählerin aus der Region die Sorge um, ob ihr Briefwahl-Kuvert als ungültig eingestuft werden könnte. Und mit dieser Sorge ist sie nicht alleine, denn in vielen bayerischen Städten und Gemeinden kämpfen Briefwähler mit ähnlichen Problemen. Spätestens beim Zukleben spannt der pralle Inhalt wie ein Hemdsknopf über dem Bauch und droht, den Klebestreifen des Kuverts aufzusprengen.</p><p>Im oberbayerischen Landkreis Neuburg-Schrobenhausen sind die Wahlunterlagen sogar so großformatig, dass man bei der Briefwahl mit sehr viel Fingerspitzengefühl vorgehen muss, wenn man die vier tischgroßen Bögen für Landrats- und Kreistagswahl sowie für Bürgermeister- und Stadtratswahl in den dafür vorgesehenen Umschlag stecken will. Ansonsten reißt das Kuvert an der Seite auf, und man muss notgedrungen mit irgendeinem Klebeband reparieren.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Auch in Nürnberg haben manche Briefwähler ihre liebe Mühe mit großen Stimmzetteln und mutmaßlich zu kleinen Kuverts. Alina P. und ihr Mann mussten ebenfalls mit Tesafilm nachhelfen, „nachdem wir diese Landkarten endlich in den Umschlägen untergebracht hatten“. Die Klebestreifen der Briefwahl-Kuverts sind ihrer Ansicht nach „ein Witz“, und die ebenfalls in Nürnberg lebende Anne R. fragt sich, warum man immer noch „auf diese Leck-Klebung statt auf einen selbstklebenden Verschluss mit Abziehband“ setzt.</p><p>Zumindest ist die Sorge unbegründet, dass zusätzlich verklebte Umschläge unter Umständen dazu führen können, dass die Stimme nicht gezählt wird. „Sowohl die Stimmzettelumschläge als auch die Wahlbriefe können im Bedarfsfall mit Klebestift oder Tesafilm verschlossen werden, ohne dass dadurch die Gefahr besteht, dass der Wahlbrief zurückgewiesen wird“, erklärt eine Sprecherin des Innenministeriums auf Anfrage. Auf besonders (farb-)auffällige Varianten von Klebestreifen sollte allerdings verzichtet werden.</p><h3>In Nürnberg läuft die Konfektionierung der Wahlunterlagen automatisiert ab</h3><p>Laut Roland Schmittfull, dem stellvertretenden Wahlamtsleiter im Amt für Stadtforschung und Statistik Nürnberg, kann der Stimmzettel-Umschlag im Bedarfsfall auch „mit Tesafilm, Panzertape oder Heftpflaster“ zugeklebt werden. „Die Stimme bleibt dabei in jedem Fall gültig“, betont Schmittfull, der die Probleme mancher Briefwähler nicht ganz nachvollziehen kann.</p>((Module))<p>In Nürnberg würden die Stimmzettel so gefalzt, dass sie von Konfektionierern automatisiert verarbeitet werden können. Zusammen mit den anderen zu versendenden Unterlagen könnten sie gut in den Versandtaschen untergebracht werden. Mit einer weiteren Falzung, welche die Wählerinnen und Wähler selbst händisch vornehmen müssen, passe der Stimmzettel dann problemlos in den dafür vorgesehenen Umschlag.</p><p>((Platzhalter))</p><p>„Die automatisierte Konfektionierung wird für uns immer bedeutender, da wir eine händische Konfektionierung bei dieser Materialflut nicht mehr bewerkstelligen können“, erklärt Schmitfull. Und der Ärger über angeblich zu kleine Kuverts hält sich seiner Einschätzung nach in Grenzen. Mittlerweile habe die Stadt über 70.000 Wahlbriefe zurückbekommen, und die schriftlichen und mündlichen Rückmeldungen im Zusammenhang mit vermeintlich schlecht aufeinander abgestimmten Stimmzetteln und Umschlägen lagen bisher im zweistelligen Bereich.</p><h3>Manchmal fallen die Stimmzettel für die bayerische Kommunalwahl größer aus als erwartet</h3><p>Allgemeingültige Richtlinien für die Gestaltung von Briefwahl-Unterlagen gibt es bei Kommunalwahlen übrigens nicht. „Nachdem das Format der Umschläge insbesondere abhängig ist von der Anzahl und der Größe der Stimmzettel, ist die Verwendung eines bestimmten Größenformats für Stimmzettelumschläge und Wahlbriefumschläge nicht vorgeschrieben“, heißt es dazu aus dem Innenministerium. Probleme könnten im Einzelfall dann auftreten, wenn die Stimmzettel umfangreicher ausfallen, als zum Bestellzeitpunkt der Umschläge zu erwarten gewesen war. Etwa durch eine überraschende Erhöhung der Anzahl der zur Wahl stehenden Kandidatenlisten.</p>

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Fränkische Urlauber in Sorge: Kommen die Briefwahl-Unterlagen noch rechtzeitig an?

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Nürnberg - Wenn ein relativ kleiner Briefwahl-Umschlag auf XXL-Stimmzettel trifft, kann es im wahrsten Sinne des Wortes eng werden. In vielen Kommunen haben Briefwähler deshalb zu Tesafilm oder Isolierband gegriffen. Dürfen sie das?

XXL-Stimmzettel mit Tesafilm verschlossen: Ist die Stimme dann gültig?