Mitarbeiterporträt: Jeanette Seitz

Jeanette Seitz

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Markus Hörath

Kurz vor den Kommunalwahlen am Sonntag, 8. März, sorgt die AfD in Erlangen für erhebliche Unruhe. Nach Recherchen dieses Medienhauses stehen auf der Stadtratsliste der Partei mehrere Kandidierende mit strafrechtlicher Vergangenheit – darunter auch mindestens eine Person, die derzeit gar nicht gewählt werden darf.((ContentAd))Das Problem liegt im sogenannten passiven Wahlrecht. Wer dieses nicht besitzt, darf zwar selbst wählen, aber kein politisches Mandat annehmen. Genau dieser Fall scheint nun eingetreten zu sein. Mindestens ein Kandidat auf der AfD-Liste verfügt aktuell nicht über die Fähigkeit, gewählt zu werden – und steht dennoch auf dem Stimmzettel.((Platzhalter))Grundlage ist Paragraf 45 des Strafgesetzbuches. Danach kann ein Verurteilter die Fähigkeit verlieren, öffentliche Ämter zu bekleiden und Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen. Das ist im Falle eines AfD-Kandidierenden passiert.<h3>Vier Kandidierende gelten als vorbestraft</h3>Generell sind neben dem jüngst rechtskräftig verurteilten Manuel Melichar sieben weitere Kandidatinnen und Kandidaten mit dem Gesetz schon einmal in Konflikt gekommen. Zwei von ihnen gelten aufgrund von Geldstrafen von über 90 Tagessätzen als vorbestraft. Die Verurteilungen stammen überwiegend aus den Jahren 2023 und 2024. Die Vorwürfe reichen von Sachbeschädigung – etwa der Zerstörung von Wahlplakaten der Linken – über die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung bis hin zu falscher Verdächtigung und Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens.((Platzhalter))Vorbestraft ist ebenfalls ein Kandidat, der 2023 wegen Drogendelikten und versuchten Betrugs zu eineinhalb Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde. Er steht immer noch unter Bewährung und muss sich im März erneut vor dem Amtsgericht Erlangen verantworten.((Module))Wie konnten solche Kandidaten auf die Wahlliste gelangen? Der Erlanger Gemeindewahlleiter Thomas Ternes verweist auf das formale Verfahren bei der Zulassung von Wahlvorschlägen. Jede kandidierende Person müsse eine eigenhändig unterschriebene Erklärung abgeben, dass sie nicht nach Artikel 21 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist. Wer falsche Angaben macht, begeht eine Straftat.<h3>Änderung der Stimmzettel ist nicht mehr möglich</h3>„Diese Erklärung haben alle Kandidierenden unterschrieben“, erklärt Ternes. Zudem würden Melderegistereinträge zur Wählbarkeit im Rahmen der Prüfung der Wahlvorschläge kontrolliert. Auf dieser Grundlage habe der Wahlausschuss am 20. Januar die eingereichten Listen zugelassen.Erst am 4. März erreichte die Stadtverwaltung jedoch eine Mitteilung der Justizbehörden, wonach bei einem Kandidaten der AfD der Verlust der Amtsfähigkeit und der Wählbarkeit vorliege. Auf Nachfrage nennt Ternes den Namen des nicht wählbaren Kandidaten: Daniel Vobelt.Die Nachricht kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Wahlprozess längst läuft. Die Stimmzettel sind gedruckt, die Briefwahl begann bereits am 16. Februar. Eine Änderung der Stimmzettel ist daher rechtlich nicht mehr möglich.Das bedeutet jedoch nicht, dass Stimmen für den betreffenden Kandidaten gültig bleiben. „Bei der Feststellung des Wahlergebnisses sind die neuen Erkenntnisse zu berücksichtigen“, sagt Ternes. Stimmen, die auf einen nicht wählbaren Kandidierenden entfallen, sind nicht gültig.((Platzhalter))Die AfD selbst reagiert zurückhaltend auf die Vorwürfe. Kreisvorsitzender und Spitzenkandidat Robert Aust erklärte auf Anfrage, man wolle „definitiv keine verurteilten Straftäter auf unserer Liste haben“. Die genannten Sachverhalte könne er derzeit jedoch weder bestätigen noch dementieren.((ContentAd))Nach seinen Angaben werden Kandidierende im Vorfeld gefragt, ob Einträge im Führungszeugnis bestehen. Erst am Donnerstagmorgen habe er erfahren, dass ein Kandidat auf der Liste, nämlich Melichar, rechtskräftig verurteilt sei. Dieser habe ihm dies nach Rücksprache mit seinem Anwalt bestätigt. Melichar allerdings ist nach wie vor wählbar.Sollten sich die Vorwürfe gegen weitere Kandidierende als zutreffend erweisen, kündigte AfD-Chef Robert Aust Konsequenzen an – denkbar seien etwa Parteiausschlussverfahren.<h3>Vorgang wirft viele Fragen auf</h3>Eine Vorstrafe allein schließt eine Kandidatur bei bayerischen Kommunalwahlen nicht automatisch aus. Entscheidend ist laut Paragraf 45 Strafgesetzbuch, ob jemand für ein Verbrechen zu einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr verurteilt wurde oder ob ein Gericht ausdrücklich den Verlust der Wählbarkeit oder der Amtsfähigkeit ausgesprochen hat.Doch unabhängig von der juristischen Bewertung wirft der Vorgang Fragen auf: über die Sorgfalt bei der Aufstellung von Wahllisten, über die Verantwortung politischer Parteien – hier speziell der AfD - und über das Vertrauen in ein Verfahren, das auf Selbstauskünften der Kandidierenden beruht.

Erlangen:  Zur Kommunalwahl 2026 ist wie üblich pl

Kommunalwahl 2026 in der Stadt Erlangen

Kommunalwahl in Bayern 2026

Lieber Buba235,
ohne die AFD in ein besseres Licht stellen zu wollen, ihre Zahlen sollten sie immer belegen können. Dass nur 0,3% der Ausländer straffällig werden/geworden sind, halte ich für komplett falsch, siehe Statistisches Bundesamt für das Jahr 2024. 
Solche Falschaussagen helfen nicht gerade, den Rechten den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Ist das jetzt überraschend? Die Faschisten haben die höchste Kriminalitätsrate. Fun Fact: nur 0,3% der Ausländer (die bösen, bösen, die ja Deportiert werden sollen) ist straffällig wohingegen 0,5% der gewählten Mandatsträger der AfD es sind. Faschisten eben

Wen wundert das bei einer Gruppierung, die den gegenwärtigen Rechts-/Sozialstaat einschliesslich Grundgesetz (GG) ausdrücklich ablehnt   ...   ...   ...

Stefan Mößler-Rademacher

Fähnchen mit dem Logo der AfD liegen auf einem Tis

Die Vorgänge um Kriminelle auf der Erlanger AfD-Liste sind unglaublich und skandalös

Lukas G. Schlapp - Audio und Podcast - Verlag Nürnberger Presse

Lukas G. Schlapp

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Livestream zur Kommunalwahl auf NN.de: Die OB-Kandidaten zu Gast bei uns im Studio

Zwei Jahre und fünf Monate Gefängnis: Verurteilter Straftäter auf der Erlanger AfD-Liste

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/erlangen/wirbel-um-afd-in-erlangen-mehrere-stadtratskandidaten-vorbestraft-einer-nicht-wahlbar-1.15032606

Erlangen - Kurz vor den Kommunalwahlen sorgt in Erlangen die AfD mit vorbestraften Stadtratskandidaten für Aufsehen. Einem wurde sogar das passive Wahlrecht entzogen. Stimmen für ihn sind ungültig. So äußern sich der Wahlleiter und der AfD-Kreisvorsitzende.

Wirbel um AfD in Erlangen: Mehrere Stadtratskandidaten vorbestraft, einer nicht wählbar 