Elke Graßer-Reitzner

Im zu Ende gehenden Kommunalwahlkampf in der Region hat auch ein Phantom mitgemischt und für größere Debatten gesorgt. Denn unter dem Benutzerprofil „neumarkt.waehlt“ auf der Plattform Instagram posteten seit einem guten halben Jahr Unbekannte regelmäßig politische Inhalte von Kandidaten aus Stadt und Landkreis Neumarkt, forderten die Politikerinnen und Politiker zu Stellungnahmen auf und spielten diese dann anschließend aus.((ContentAd))Die roten Kacheln, auf denen politische Ziele standen und durchs Netz geschickt wurden, wurden diskutiert - und besonders von der CSU fleißig weiterverteilt. Andere Parteien wie Grüne oder Freie Wähler erkannten eindeutige Tendenzen, die sie teilweise gegen sich gerichtet sahen.((Platzhalter))Doch wer sich hinter dem Kanal verbarg, war unklar. Ein Impressum fehlte. Ebenso auf dem Schwester-Kanal „amberg.waehlt“. Auf eine Anfrage unseres Medienhauses, wer dahintersteckt, kam als Antwort lediglich, es handle sich um eine Stammtisch-Runde, mehr wolle man nicht verraten: „Keine Parteien, keine Gesichter, keine Namen - nur Inhalte!“Das allerdings ist ein klarer Regelverstoß, wie jetzt feststeht. Die Bayerische Landeszentrale für Neue Medien hat den Fall geprüft. „Beim Instagram-Profil neumarkt.waehlt lag ein Verstoß gegen die Impressumspflicht vor“, teilte eine Sprecherin unserer Redaktion mit. Da der Kanal aber seit der Veröffentlichung unseres Berichtes nicht mehr bedient wird, sieht die Landeszentrale von juristischen Schritten ab.<h3>Die Impressumspflicht im Netz gilt immer dann, wenn der Account über das Private hinausgeht</h3>Die hatte sich auch die Verbraucherzentrale Bayern überlegt. Denn eine Impressumspflicht „ist bei Instagram immer dann erforderlich, wenn der Account über rein private oder familiäre Posts hinausgeht“, sagte Sprecherin Katharina Grasel auf Anfrage. Zumindest Name und Anschrift hielte sie im Neumarkter (wie auch im Amberger) Fall für erforderlich, da dies fehlte, erkannte sie einen klaren Gesetzesverstoß. In § 18, Abs. 1 des Medienstaatsvertrags ist die Impressumspflicht geregelt, sie gilt vor allem dann, wenn Online-Angebote eine gewisse Breitenwirkung aufweisen, eine meinungsbildende Kraft entfalten und das Angebot auch eine große Öffentlichkeit erreichen soll. Im Neumarkter Fall war dies so. Das Digitalministerium hat auf Anfragen unserer Redaktion nicht geantwortet.((Platzhalter))Dafür meldete sich das Phantom, aufgeschreckt durch unsere Recherchen. Unter der Mailadresse zappelhansx@gmail.com schrieb ein „Herr Bayer“, man wolle sich bewusst nicht outen, „weil wir nicht beeinflusst werden wollten“. Aber, räumte, „Herr Bayer“ ein, „es war vielleicht sehr naiv zu glauben, dass wir so was tatsächlich inkognito machen können, daher müssen wir das wohl seinlassen.“ Der Kanal neumarkt.waehlt ist seitdem inaktiv.

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Neumarkt - Darf man anonym im Internet Wahlkampf machen? Seit der Instagram-Kanal „neumarkt.waehlt“, dessen Betreiber sich nicht zu erkennen geben wollen, ins politische Geschehen eingegriffen hat, steht diese Frage im Raum. Jetzt gibt es eine klare Antwort.

Anonymer Wahlkampf-Kanal im Kreis Neumarkt: Behörde hat „Phantom“ unter die Lupe genommen