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Harald Ehm

Ob Weihnachtsmarkt oder Stadtfest, ohne die Oberasbacher Vereine und dem Engagement ihrer Mitglieder ginge bei solchen Veranstaltungen wenig bis nichts. 2016 hat deshalb der Stadtrat beschlossen den heimischen Vereinen bei städtischen Veranstaltungen die Verwaltungsgebühren für die Erteilung einer vorläufigen Gaststättenerlaubnis zu erlassen, die es braucht, wenn alkoholische Getränke ausgeschenkt werden.((ContentAd))Begründet wurde das mit dem „öffentlichen Interesse“: Zum einen könnten diese Veranstaltungen ohne die Vereine „überhaupt nicht angeboten werden“, zum anderen würden die Erlöse wieder in Jugendarbeit, Sportförderung sowie Heimat- und Kulturpflege investiert. Auch Vereine außerhalb Oberasbachs waren in den Genuss der Befreiung gekommen, wenn sie schriftlich bestätigten, dass ihre Gewinne für gemeinnützige, kirchliche oder mildtätige Zwecke verwendet würden. Dabei handelt es sich um Beträge von 33 bzw. 75 Euro.<h3>Gebühren für Oberasbacher Vereine: Das spielte die SPD im Stadtrat nicht mit</h3>Nun sollte der Stadtrat den Beschluss von damals aufheben. Peter Heinl (SPD) vermochte nicht nachzuvollziehen, wie man nach zehn Jahren darauf gekommen sei, dass der Beschluss von damals rechtswidrig sei. Er hätte sich eine Lösung „für die Vereine gewünscht, die für die Stadt Veranstaltungen durchführen“. In der Verwaltungsvorlage für den Stadtrat hieß es aber, die Nichterhebung von Gebühren für diese Amtshandlung durch die Stadt wäre „rechtswidrig“. Doch weder das noch die Erklärung, man müsse hier Vorgaben der Staatsregierung nachkommen, also Landesrecht vollziehen, stellte Heinl zufrieden: „Da stimme ich nicht zu.“Letztlich erwies sich freilich alles als Sturm im Wasserglas. Das Zauberwort lautet: „Genehmigungsfiktion“. Wenn danach ein Verein einen Antrag auf Erteilung einer vorläufigen Gaststättenerlaubnis stellt und die Stadt innerhalb von zwei Wochen keinen Bescheid erteilt, gilt die Erlaubnis als erteilt - und zwar kostenfrei und völlig legal. Der Stadtrat hob deshalb den alten Beschluss auf, gegen die Stimmen von Heinl und Harald Patzelt (beide SPD).((Platzhalter))

Weihnachtsmarkt

Oasjubi1

30 Jahre Stadt: Warum auf der Oberasbacher Festwiese keine Hochhäuser stehen

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Oberasbach - Ob Weihnachtsmarkt oder Stadtfest: Wenn Vereine in Oberasbach hier alkoholische Getränke ausschenken, brauchen sie eine vorläufige Gaststättenerlaubnis. Gebühren für den Bescheid waren seit 2016 nicht zu zahlen, das musste der Stadtrat nun ändern.

Weihnachtsmarkt und Stadtfest: Um diese Gebühr für Oberasbachs Vereine ging es im Stadtrat