Jan Stephan

<p>Rund 3000 Unterschriften sind beisammen, das würde derzeit nicht reichen. Bei der ÖDP ist man aber trotzdem guten Mutes, will weitersammeln und glaubt, dass es erstmals in der Geschichte Weißenburg-Gunzenhausens zu einem Bürgerentscheid kommen könnte.</p>((ContentAd))<p>Die Zuversicht hat zwei Gründe. Erstens: ein Rechenfehler. Bislang ging die ÖDP davon aus, dass man rund 5700 Unterschriften bräuchte, um aus dem Begehren einen Entscheid zu machen und damit tatsächlich alle Landkreisbürger an die Urnen zu rufen.</p><p>„Wir dachten, dass das Quorum von sechs Prozent sich auf alle Bürger bezieht, es steht aber weiter hinten in der Landkreisordnung, dass es nur um die wahlberechtigten Bürger geht“, so ÖDP-Kreisvorsitzender Reinhard Ebert.</p><h3>Es fehlen also noch 1500 Unterschriften</h3><p>Das macht einen ordentlichen Unterschied. Denn von rund 95.000 Landkreisbürgern sind nur etwa 76.000 wahlberechtigt. In Summe bedeutet das, dass die ÖDP rund 1000 Unterschriften weniger braucht als gedacht. Gut 4500 statt den bislang angenommenen 5700.</p><p>Das führt zum zweiten Punkt des Optimismus. Aktuell seien bereits mehr als 3000 Unterschriften und damit rund zwei Drittel der nötigen Signaturen eingegangen. „Ich denke, dass das noch reichen kann“, so ÖDP-Mann Ebert. „Es ist viel Dynamik in der Sache.“ Aktuell gingen täglich Unterschriftenlisten bei den drei Initiatoren ein. Eine gesetzliche Frist, wie lange man sammeln dürfe, gebe es nicht.</p><p>((Platzhalter))</p><p>„Wir wollen jetzt verhindern, dass Listen weggeworfen oder nicht ausgefüllt werden, weil Leute denken, die Frist ist abgelaufen“, so Ebert. Man werde verstärkt auch noch selbst Unterschriften sammeln und dafür mit Infoständen in weitere Städte und Gemeinden gehen. Ebert nannte etwa Pleinfeld und Ellingen.</p><h3>Probleme beim Verteilen der Listen</h3><p>Es sei weiterhin festzustellen, dass man viele Unterschriften gegen die Kreuzung aus dem Weißenburger Bereich habe, erklärte der Initiator. Auch Treuchtlingen, Pappenheim, Solnhofen und Langenaltheim seien gut vertreten. Wenig Resonanz gebe es bislang etwa vom Hahnenkamm, wo die Bürger offenbar den Eindruck hätten, dass sie die ferne Kreuzung in Weißenburg nichts angehe.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Probleme habe es auch bei der Verteilung der Unterschriftenlisten gegeben, erklärte Ebert. Eigentlich hätten 45 000 Exemplare in alle Haushalte des Landkreises gehen sollen, die kein „Werbung verboten“-Schild am Briefkasten haben. In der Praxis habe man allerdings Rückmeldungen, dass manche Haushalte gar keine Zettel und andere sehr viele bekommen haben, berichtete Ebert.</p>((Module))<p>Er verwies darauf, dass man die Listen unter der Mailadresse info@stopp-hoernleinkreuzung.de oder unter 0176/54 77 01 92 bestellen könnte.</p><h3>Ja zum Ausbau war vergleichsweise knapp</h3><p>Die Hörnlein-Kreuzung ist die meistbefahrene Kreuzung des Landkreises. Mehr als 20 000 Fahrzeuge passieren pro Tag den Schnittpunkt zwischen B 2 und B 13. Vor allem in Nord-Südrichtung ist die B 2 eine wichtige Verkehrsachse zwischen Nürnberg und Augsburg. Die einzigen beiden Ampeln auf dieser Strecke stehen in Weißenburg und Dietfurt. Regionale Wirtschaft und Politik fordern seit vielen Jahrzehnten einen Ausbau. Auch weil die Kreuzung ein Unfallschwerpunkt ist.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Mittlerweile sind die Ausbaupläne genehmigt und das Geld aus Berlin steht zur Verfügung. Eine von ÖDP, Grünen und FDP initiierte Kampfabstimmung im Kreistag, die den Kreuzungsabbau zu Fall bringen sollte, scheiterte in der Dezembersitzung.</p><p>Allerdings mit 38:20 Stimmen vergleichsweise knapp. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Freien Wählern, Grünen, FDP und ÖDP waren allesamt dafür, den geplanten Ausbau einzustellen und neu über kleinere Alternativen nachzudenken. Das fordert nun auch das Bürgerbegehren.</p><h3>Fünf bis zehn Millionen Euro Kosten für den Landkreis</h3><p>Geplant ist aktuell, die B 2 in einem Betontrog unter einem Kreisverkehr hindurchzuführen, über den die B 13 nach Weißenburg und auf die B 2 geleitet wird. Der Ausbau kostet laut Staatlichem Bauamt Ansbach rund 34 Millionen Euro. Gut 24 Millionen Euro dieser Summe übernimmt der Bund, etwa zehn Millionen blieben beim Landkreis.</p><p>Abzüglich einer staatlichen Förderung, von der unklar ist, wie hoch sie ausfällt, und zuzüglich des Kreisanteils an den Planungskosten. Am Ende könnte ein Betrag von etwa fünf Millionen Euro für den Landkreis stehen.</p>

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@Blingblingblang: Das ist eine steile These, dass 92000 für den Maximalausbau seien! Nicht-Unterschreiben bedeutet keine Zustimmung für diesen Betontrog. Unsere vorhandenen 3000 + x Unterschriften sind ein starkes Signal gegen ein Projekt, das durch "verspanntes Grundwasser" und technische Probleme zum unkalkulierbaren Bauzeiten-Fiasko werden kann!
Wir warnen vor den enormen Kostenrisiken des 50-Mio-Projekts, die am Ende der Steuerzahler trägt. Ein ‚zukunftsfähiger‘ Landkreis baut nicht stur auf veraltete Gigantomanie, während die Schulden in Gemeinde/Stadt/Kreis bis hinauf zum Bund explodieren. Wer die schweigende Mehrheit einfach als Befürworter vereinnahmt, verkennt den Wunsch nach finanzieller Vernunft und ökologischem Augenmaß! Nur ein Bürgerentscheid würde Klarheit über die Sichtweise aller 76000 Bürger (=wahlberechtigte Einwohner des Landkreises WUG) bringen!







Im Lkr. WUG leben fast 95.000 Menschen. Nur 3000 sind (vermeintlich) gegen dieses Projekt. Es ist besonders stark der 92.000 Bürgerinnen und Bürger, euren Wisch nicht zu unterschreiben! Für einen zukunftsfähigen und zeitgemäßen Landkreis wohlgemerkt!
Das Projekt wird zudem nicht günstiger, wenn man es jetzt versucht aufzuhalten. Gebaut wird es eh, dann eben für ein paar Millionen Euro mehr.

@BlingBlingBlang: Direkte Demokratie ist das beste Qualitätssiegel für die Frage der Sinnhaftigkeit solcher Großprojekte. Dass wir bereits zwei Drittel der nötigen Stimmen beisammen haben, ist ein gutes Signal für den Endspurt! Besonders stark: Ein Großteil dieser über 3.000 Unterschriften kommt direkt von den Menschen aus Weißenburg und der unmittelbaren Umgebung. Das zeigt deutlich, dass die direkt Betroffenen vor Ort eine zeitgemäße und ökologisch sinnvolle Lösung einfordern. Ein Bürgerentscheid sorgt für echte Klarheit und eine breite Mehrheit bei dieser 50-Millionen-Euro-Investition. Wir bleiben dran für ein zukunftsfähiges Weißenburg-Gunzenhausen und biegen nebenbei die Schuldenkurve (bald 80 Mio. !) nach unten!“

Wie viele der 3000 sind tatsächlich vom Umbau betroffen bzw. fahren überhaupt täglich über die Hörnleinkreuzung?
Es ist ein deutliches Zeichen, wenn bis zur Frist gerade mal die Hälfte der benötigten Unterschriften zusammenkommt. Vor allem, wenn diese auch noch selbst gesetzt wurde.
Liebe ÖDP, es wurde über Jahre hinweg über alles diskutiert und am Ende wurde sich sogar geeinigt. Lasst es doch einfach mal gut sein...

wt/rr

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/region/weissenburg/odp-burgerbegehren-zur-weissenburger-hornleinkreuzung-hat-3000-unterschriften-und-jetzt-1.15031102

Weißenburg - Die selbstgesetzte Frist für die Abgabe der Unterschriften ist abgelaufen, das nötige Quorum noch nicht erreicht. Dennoch ist die ÖDP zuversichtlich, dass es mit dem Bürgerentscheid zum Umbau der Hörnlein-Kreuzung in Weißenburg was werden könnte. 

ÖDP-Bürgerbegehren zur Weißenburger Hörnleinkreuzung hat 3000 Unterschriften - und jetzt?