Baumer

Harald Baumer

Keiner anderen Partei in Europa sei es bislang gelungen, sich in so kurzer Zeit zu einer „Volkspartei“ zu entwickeln. Das sagte AfD-Chefin Alice Weidel, berauscht vom Ergebnis der Bundestagswahl 2025, auf einer Pressekonferenz. Das Adjektiv „historisch“ ist eigentlich fast immer im Spiel, wenn die Rechtspopulisten über ihre steigende Gunst bei der Wählerschaft sprechen.((ContentAd))Tatsächlich haben sie seit ihrem ersten Einzug in den Bundestag im Jahre 2017 ihren Stimmenanteil von 12,6 auf 20,8 Prozent erhöht und sind Umfragen zu Folge inzwischen sogar noch weiter gewachsen. Einzelne Erhebungen sahen sie bereits als stärkste politische Kraft im Land, noch vor der Union. Aber die Sache hat für die AfD einen Haken: Auf der dritten politischen Ebene, in den Landkreisen und Kommunen, macht sie längst nicht solche raschen Fortschritte, wie es ihrem Selbstverständnis entspricht. Da kommt sie, gerade auf dem flachen Lande, häufig kaum vom Fleck.<h3>Kommunalwahlen in Bayern: Von einer „Volkspartei“ ist die AfD noch weit entfernt</h3>Eine Volkspartei, wie von Alice Weidel angestrebt, müsste allerdings bis in die Gemeinden hinein verwurzelt sein. Es wird oft als das Erfolgsrezept der CSU in Bayern und der SPD in Nordrhein-Westfalen (zumindest in früheren Zeiten) bezeichnet, dass es kein Dorf und keinen Stadtteil gibt, in dem sie nicht mit ihren Parteigliederungen aktiv sind. Hier findet sich die Masse der Mitglieder, die Basis, der Resonanzboden, nicht auf den höheren Funktionärsebenen der Landeshauptstädte.((Platzhalter))Von flächendeckender Präsenz kann für die AfD allenfalls im Osten der Republik die Rede sein. Dort sind, vor allem in Kleinstädten, inzwischen die größten und an prominentester Lage gelegenen Parteibüros diejenigen der Alternative für Deutschland. Und in manchen Orten ist sogar schon die absolute Mehrheit erreicht, so etwa in den sächsischen Dörfern Jämlitz-Klein Düben (57 Prozent) und Tschernitz (54 Prozent).Aber selbst im Osten dauerte es lange Zeit, ehe es mit dem Erreichen kommunaler Spitzenmandate klappte. Und das auch nicht unbedingt in größeren Orten wie Dresden, Leipzig oder Halle. Zehn Jahre nach der Parteigründung wurden kurz nacheinander im Sommer 2023 Robert Sesselmann (Landrat im thüringischen Sonneberg) und Hannes Loth (Bürgermeister in Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt) gewählt. Beides wurde auch von ausländischen Medien zur Kenntnis genommen und zum Teil groß berichtet.((Platzhalter))Landrat Sesselmann hatte seinen Erfolg weniger mit örtlichen Themen erzielt, sondern mit der Forderung nach der Abschaffung des Euro, Friedensverhandlungen mit Russland und sofortiger Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Als er erst mal in seinem Amtszimmer saß, spielte das alles keine Rolle mehr, denn darüber entscheiden bekanntermaßen keine Kreistage. Er musste er sich stattdessen mit Schul- und Straßenbau sowie der schlechten Situation der Kliniken befassen. Inhaltlich kam er kaum voran und tat sich zudem schwer, im Kreistag Mehrheiten zu finden.((Module))Die AfD führt die ausbleibenden Erfolge bei hohen kommunalen Posten darauf zurück, dass in Stichwahlen fast alle anderen Parteien Allianzen bilden, um ihre Kandidaten zu verhindern. Das ist zwar durchaus richtig und häufig zu beobachten, aber es ist nicht der einzige Grund. In Städten und Gemeinden tut sich die Partei extrem schwer, Kandidaten zu finden. Im Gegensatz zu Bundestags- und Landtagswahlen, wo Bewerber oft gar nicht bekannt sind und von außerhalb kommen, müssen sich lokale Kandidaten viel unmittelbarer Kritik anhören.((Platzhalter))Im bayerischen Kommunalwahlkampf gilt die Regel: je größer die Stadt, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass die AfD antritt. In Nürnberg, Fürth und Erlangen gibt es Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters und auch für die Stadtratslisten fanden sich jeweils wenigstens einige Interessenten. Wie groß die Probleme sind, das bemerkt man dann eine Größenordnung darunter, zum Beispiel in der großen Kreisstadt Neumarkt in der Oberpfalz mit ihren 42.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Dort stehen lediglich drei Personen auf der Stadtratsliste. Selbst die Linken bringen es auf 19 Kandidaturen und die Grünen sogar auf die volle Zahl von 40.<h3>AfD lässt große Lücken in den Landkreisen im Raum Nürnberg</h3>Drei Stichproben aus dem Großraum Nürnberg zeigen, wie schwach die AfD personell aufgestellt ist, wenn man sich noch weiter aufs Land begibt, also in die Landkreise. Im Landkreis Roth mit seinen insgesamt 16 Gemeinden gibt es nur in vier davon einen Wahlvorschlag der AfD (Allersberg, Rednitzhembach, Schwanstetten, Wendelstein). Im Landkreis Fürth sind es etwas mehr, aber auch nur in sechs von 14 Gemeinden (Cadolzburg, Großhabersdorf, Langenzenn, Oberasbach, Stein, Zirndorf).Das heißt, im Kreis Roth treten die Rechtspopulisten nur in 25 Prozent der Kommunen überhaupt an, im Kreis Fürth nur in 43 Prozent. Der Landkreis Neumarkt liegt zwischen den Zahlen von Fürth und Roth. Von einer flächendeckenden Präsenz auf den Wahlzetteln kann auch dort nicht die Rede sein. Im Kreis gibt es 19 Städte, Märkte und Gemeinden. Aber nur in sieben davon, also in gut einem Drittel, ist die AfD überhaupt wählbar (Neumarkt, Freystadt, Hohenfels, Mühlhausen, Velburg, Pilsach, Lauterhofen).Große Gemeinden im Kreis mit jeweils 8000 bis 9000 Einwohnern wie Berching, Berg, Postbauer-Heng und Parsberg werden in den kommenden sechs Jahren keine Mandatsträger der AfD haben. Das Wählpotenzial für ein, zwei Gemeinderatsmandate wäre häufig vermutlich vorhanden gewesen. Aber wenn man niemanden findet, der antreten will…((Platzhalter))Wie groß der Bruch zwischen Bundes-/Landesebene und Kommunalebene in der Wählergunst ist, das belegen schon alleine die Äußerungen des bayerischen Landesvorsitzenden Stephan Protschka. „Auf alle Fälle“ solle das Ergebnis „zweistellig sein, zwölf bis 13 Prozent“, sagte er. Diese Zahl klingt für die Verhältnisse der Rechtspopulisten eher bescheiden. Sie bedarf der Einordnung, denn die AfD war in der Vergangenheit im Freistaat schon erfolgreicher, etwa bei der jüngsten Landtagswahl (14,6 Prozent) und erst recht bei der Bundestagswahl (19 Prozent).((ContentAd))Was noch erschwerend hinzukommt für die AfD, das ist die Tatsache, dass auch einmal gefundene Kandidaten immer wieder verloren gehen. In Regensburg etwa war im September 2005 Manfred Hetznegger als OB-Bewerber bekanntgegeben worden. Schon wenige Wochen danach, im Oktober 2005, zog er sich wieder davon zurück. Es war bekannt geworden, dass er als Unternehmer wegen der Veruntreuung von Arbeitsentgelt in 258 Fällen zu einer Geldstrafe verurteilt worden ist.<h3>Der AfD kommen bei Kommunalwahlen manchmal die Spitzenkandidaten abhanden</h3>In Weißenburg verkündete der bereits ausgerufene OB-Kandidat Thomas Koller im Dezember 2025 seinen Verzicht - und noch dazu gleich den Austritt aus der AfD. Er begründete das mit der Gründung der neuen Jugendorganisation „Generation Deutschland“, deren Führungskräfte ihm zu rechts seien und teilweise vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Mit solchen „braunen Leuten“ wolle er nichts zu tun haben, sagte er dem „Weißenburger Tagblatt“.Die AfD selbst sieht sich, wie so oft, angesichts ihrer dürftigen Präsenz in den Kommunen als Opfer. Nach Überzeugung des Landeschefs Protschka wären viel bessere Ergebnisse möglich, wenn es den Kandidaten nicht so schwer gemacht würde: „Wir haben viele Leute, die bereit wären, aber zu stark angefeindet werden und sich einschüchtern lassen.“ Was er nicht erwähnt, ist die Tatsache, dass für alle lokalen Kandidatinnen und Kandidaten in der vergangenen Jahren das Klima deutlich rauer geworden ist. Nicht nur für die AfD.

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