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Harald Ehm

Überschrieben ist es als „Arbeitspapier nur für interne Verwendung“ - Motto: „Fakten statt falscher Vorwürfe“. CSU, SPD, Bürgerinitiative und Linke wollen darin „informieren“. Dabei geht es um Behauptungen, die in den letzten Wochen verbreitet worden seien, heißt es, Stadtfinanzen und Turnhalle betreffend, wobei in diesem Fall die neue Asbachhalle gemeint ist. Adressat war der TSV Altenberg, der größte Sportverein der Stadt. Doch über diverse WhatsApp-Kanäle fand das Schreiben den Weg in die Öffentlichkeit - und das hat nun wiederum die FDP auf den Plan gerufen.((ContentAd))Im Kern geht es CSU, SPD, Bürgerinitiative und Linke um zwei Behauptungen - erstens: „Die Stadt ist wegen der Asbachhalle pleite.“ Das sei falsch, denn die Sportstätte sei Bestandteil der mittelfristigen Finanzplanung und nicht Auslöser der Finanzlage 2025. Aufgrund äußerer Umstände wie Corona oder dem Krieg gegen die Ukraine habe es, wie bei nahezu allen Bauprojekten im privaten und öffentlichen Sektor der letzten Jahre, Kostensteigerungen gegeben: „Aber sie waren im Finanzplan berücksichtigt“, so das Quartett.<h3>Die Asbachhalle wird über Kredite finanziert, Zins und Tilgung belasten die Stadt Oberasbach</h3>Was nicht erwähnt ist: Die 19 Millionen Euro teure Sportstätte wird komplett über Kredite gestemmt: Es laufe „auf eine Vollfinanzierung hinaus“, bestätigt Kämmerer Bernd Fürchtenicht den Fürther Nachrichten. Für alle ihre Darlehen zahlt die Stadt heuer gut 600.000 Euro Zinsen, dazu kommen Tilgungen von rund 800.000 Euro - eine nicht unerhebliche, dauerhafte Belastung für den Haushalt. Welchen Anteil davon die Asbachhalle ausmacht, vermag der Kämmerer nicht zu sagen, weil Kredite im Etat nicht mehr konkret einer Maßnahme zugeordnet würden. Fakt ist jedoch: Die Beträge, so Fürchtenicht, müssten letztendlich erwirtschaftet werden „und würden ansonsten halt für andere Dinge zur Verfügung stehen“.Weiter geht es in dem Arbeitspapier mit Behauptung Nummer zwei: „Man hätte hohe Förderungen bekommen können.“ Für die Asbachhalle, so die vier Parteien und Gruppierungen, sei das nicht zutreffend. Zitiert wird dazu aus einem Protokoll - vermutlich aus dem Stadtrat vom 21. Dezember 2020, Angaben dazu fehlen -, wonach eine Förderung der Halle „nicht darstellbar“ gewesen sei. Zum einen sei die Entfernung zur Schule zu groß, und auch eine Förderung über den Bayerischen Landessportverband nicht möglich gewesen, da die Stadt, nicht aber die Sportvereine, Eigentümerin der Halle ist.((Platzhalter))Verwiesen wird auch darauf, dass die Asbachhalle im Jahr 2017 einstimmig vom Stadtrat beschlossen worden sei. Mit Blick auf die Entscheidungen am 30. Januar im Stadtrat - Themen waren die Aufstellung des Bebauungsplans und die Vorbereitung eines Vergabeverfahrens - und am 21. August, als sich der Bauausschuss mit der Rahmensetzung für die Gebäudeplanung befasste, ist die Aussage richtig. Mit der Einstimmigkeit war es aber am 21. Dezember 2020 vorbei, als es um die mögliche Inanspruchnahme von Fördermitteln ging.Weil die neue Halle dem Breitensport bzw. allen Oberasbachern zur Verfügung stehen solle, sei eine Bezuschussung als Schulsporthalle nicht darstellbar und werde „auch nicht angestrebt“, hieß es im Beschlussvorschlag. Aus dem gleichen Grund sei eine Erstellung der neuen Halle durch einen einzelnen Verein und dessen ausschließlicher Nutzung „nicht erwünscht“. Das gefiel nicht allen - von den 23 Stadträtinnen und Stadträten stimmten die drei FWler und ein Grüner dagegen.<h3>Schuld an der Finanzlage der Stadt Oberasbach ist allein der Stadtrat, sagt die FDP</h3>Als tatsächlichen Grund der Finanzlage 2025 führen CSU, SPD, BI und Linke an, dass die Stadt keine Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern erhalten hat: „Das ist der zentrale Punkt.“ Man hätte entsprechend reagieren können, wenn der Stadtrat rechtzeitig gewusst hätte, dass diese Mittel entfallen. Schon in der Vergangenheit hatten CSU und SPD klar gemacht, dass sie dafür die Schuld bei der Bürgermeisterin, dem geschäftsleitenden Beamten und dem Kämmerer suchen.((Module))Ganz anders sieht das die FDP: Thomas Peter, liberaler Einzelstadtrat, bescheinigt CSU, SPD, BI und Linken, sie verweigerten mit diesen Aussagen, „zu eigenen Fehlentscheidungen in der Vergangenheit zu stehen“. Vielmehr habe für alle im Vordergrund gestanden, „eigene Prestigeprojekte“ durch den Stadtrat zu bekommen. Für die aktuelle Haushaltslage seien nicht die Stadtverwaltung oder die ausbleibenden Schlüsselzuweisungen verantwortlich, sondern „einzig und allein der Stadtrat“, der sich in der Vergangenheit durch einen Mangel an Sparwillen ausgezeichnet habe. Den Sparappellen des Kämmerers habe sich „einzig die FDP angeschlossen“, so Peter. Der liberale Bürgermeisterkandidat Danny Hörig setzt da gleich noch einen drauf. Für ihn steht fest, dass sich „die bunte Schulden-Koalition aus CSU, SPD, BI und Linke jetzt vor ihrer Verantwortung wegduckt“.((Platzhalter))

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/fuerth/rauer-ton-in-oberasbach-fdp-geisselt-csu-spd-bi-und-linke-als-bunte-schulden-koalition-1.15024755

Oberasbach - Je näher der 8. März rückt, desto rauer wird der Ton im Wahlkampf in Oberasbach. Nun gibt es ein neues Statement von CSU, SPD, BI und der Linken zum Thema Finanzen und Asbachhalle, das gar nicht öffentlich werden sollte.

Rauer Ton in Oberasbach: FDP geißelt CSU, SPD, BI und Linke als „bunte Schulden-Koalition“