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Markus Hörath

<p>Es riecht nach Kaffee und ein wenig nach Wahlkampf. Wo früher Schallplatten über den Tresen gingen, stehen nun Kuchenplatten und Kaffeehumpen: Das „Café ROT“ in der Hauptstraße, das Wahlkampf-Café der SPD im ehemaligen Plattenladen Bongartz, ist in diesen Wochen politischer Treffpunkt. Zwischen Kaffee, Kuchen und Kandidaten sitzt dort auch Dieter Rosner – Sozialreferent der Stadt Erlangen – und bietet „Sozialsprechstunden“ an.</p>((ContentAd))<p>Ein Amtsträger im Parteicafé: Das Bild ist symbolträchtig. Und es wirft Fragen auf. Im Kern: Wird hier Amt und Parteipolitik im Wahlkampf unzulässig vermischt?</p><p>Rechtlich ist die Lage zunächst eindeutig. Ein städtischer Referent darf parteipolitisch aktiv sein. Als kommunaler Wahlbeamter unterliegt er jedoch dem Neutralitäts- und dem Mäßigungsgebot des Beamtenrechts. Parteiarbeit und Amt sind strikt zu trennen. Sozialsprechstunden im Namen einer Partei und in deren Räumen sind zulässig – als Nebentätigkeit, als Ehrenamt, als politisches Gesprächsangebot. Verboten wäre hingegen jede Vermischung. Das bedeutet: Keine Nutzung von Diensträumen, Diensthandy, Dienst-PC oder Personal der Stadt. Keine Zusagen im Namen der Verwaltung. Keine Entscheidung mit Amtsautorität im Parteikontext.</p><h3>„Ein ehrenamtliches parteipolitisches Gesprächsangebot im Rahmen des Wahlkampfs“</h3><p>Rosner betont auf Anfrage selbst diese Trennlinie. Die Sprechstunde im Café ROT sei „ein ehrenamtliches parteipolitisches Gesprächsangebot im Rahmen des Wahlkampfs“. Sie finde ausdrücklich außerhalb seiner dienstlichen Tätigkeit statt. Was dort geschieht, beschreibt er als „niedrigschwelliges Gesprächsangebot“: zuhören, erklären, informieren. „Ein Gespräch im Café ersetzt keine reguläre Antragstellung und hat keinerlei Einfluss auf Bearbeitungszeiten oder Entscheidungen der Verwaltung“, sagt er weiter. In komplexeren Fällen verweise er an Sozialamt oder Jobcenter.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Rosner kennt die Verwaltungsrealität. Der Sozialwissenschaftler war in Nürnberg im Seniorenamt tätig, steuerte Projekte im Sozialreferat, arbeitete einst für den Erlanger Landtagsabgeordneten Wolfgang Vogel. Von 2009 bis 2021 führte er die SPD Erlangen, seit 2021 ist er berufsmäßiger Stadtrat und leitet das Referat für Jugend, Familie und Soziales. Parteipolitik und Verwaltung – beides prägt seinen Lebenslauf.</p><h3>Trennung ist klar geregelt</h3><p>Genau darin liegt aber der Konflikt. Denn selbst wenn die juristische Trennung eingehalten wird, bleibt die Frage nach dem politischen Eindruck. Michael Székely, sozialpolitischer Sprecher der FDP im Stadtrat, formuliert es scharf: „Wenn ein Amtsträger seine Sprechstunden in einem Parteicafé abhält, entsteht unweigerlich der Eindruck einer Vermischung von Amt und Partei.“ Gerade im Sozialbereich, wo Menschen in schwierigen Lebenslagen Hilfe suchten, müsse „absolute Neutralität“ gewährleistet sein – „gerade in Wahlkampfzeiten“.</p>((Module))<p>Rosner hält dagegen, die Trennung sei klar geregelt und werde eingehalten. Die Sprechstunde werde nicht als amtliches Angebot beworben, sie finde nicht im Rathaus statt und es würden keine städtischen Ressourcen genutzt. Als Wahlbeamter werde er ohnehin auch außerhalb der Arbeitszeit angesprochen – auf der Straße, am Wochenende. Das Gespräch im Café sei nichts anderes als politisches Zuhören.</p>

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Herr Rosner und die stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat sind wie verbandelt?  Der Bürger wird nur noch vera.....
Ohne diese Beziehung wäre es doch nie zu einer Ernennung zum Sozialreferenten gekommen.  Sollte es nicht so sein, bitte ich um Entschuldung.

IHK-Gremium Erlangen.Informationsveranstaltung m

Eine IHK-Veranstaltung mit Erlangens OB-Kandidaten – ein Abend der leisen Unterschiede

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Erlangen - Dieter Rosner, Sozialreferent in Erlangen, bietet im SPD-Wahlkampfcafé Sozialsprechstunden an, ehrenamtlich und außer-dienstlich, sagt er. Kritiker warnen vor Vermischung von Amt und Parteipolitik. Ein Engagement mit Gschmäckle?

Erlangens Sozialreferent bietet Sprechstunden im SPD-Café: Vermischung von Amt und Partei?