Alena Specht

An zahlreichen Straßenlaternen, Aufstellwänden und Bäumen in Erlangen und dem Landkreis Erlangen-Höchstadt prangen Wahlplakate. Doch nicht alle Parteien und Gruppierungen, die das gerne möchten, dürfen zur Kommunalwahl am 8. März antreten.((ContentAd))Denn für diejenigen, die noch nicht im Gemeinde- oder Stadtrat vertreten sind, müssen wahlberechtigte Bürger im Rathaus ihre Unterschrift abgeben. Befreit davon ist, wer bei der vergangenen Landtagswahl, Europawahl oder Bundestagswahl mindestens fünf Prozent der Stimmen geholt hat, wobei es jeweils auf den Stimmenanteil in Bayern ankommt. Wie viele Unterschriften benötigt werden, ist von der Einwohnerzahl einer Gemeinde abhängig und im bayerischen Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz geregelt.In Adelsdorf ist die FDP an dieser Hürde gescheitert. Sie hätte 120 Unterschriften gebraucht, es waren aber nur 98. Er habe die Unterschriftensammlung von Anfang an als Versuch gesehen, sagt Roy Eissing, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Erlangen-Höchstadt und Mitglied der FDP in Adelsdorf. Dennoch seien während des Zeitraums ein paar Dinge vorgefallen, die in seinen Augen „nicht mit dem Anspruch zusammenpassen, den wir an unsere Demokratie stellen“, so Eissing.<h3>Eissing kritisiert Vorfälle während der Unterschriften-Sammlung</h3>Beispielsweise habe er auf Nachfrage bei der Gemeinde die Information erhalten, dass er die Wahlunterlagen in den Briefkasten der Gemeinde werfen solle. Andere Parteien hätten ihre Unterlagen hingegen persönlich übergeben dürfen, wovon auch jeweils ein Foto mit dem Wahlleiter auf Social Media gepostet wurde. „Wieso sollten wir das anonym einwerfen und andere bekommen ein hübsches Foto dazu?“, fragt er sich. Letztendlich habe er die Sache hinuntergeschluckt.Doch auch an anderer Stelle wurde seiner Ansicht nach „mit zweierlei Maß gemessen“. Bei der Beantragung eines Infostands habe er die Rückmeldung bekommen, dass aus Neutralitätsgründen kein Infostand an der Gemeindeverwaltung selbst genehmigt werden könne. „Das Merkwürdige war, dass, als wir den Antrag gestellt haben, an einem Rohr der Gemeinde ein Wahlplakat unseres Bürgermeisters hing“, sagt er. Es sei dann schließlich durch Vandalismus entfernt worden, „es wurde nicht aus Neutralitätsgründen abgehangen“.((Platzhalter))Des Weiteren habe ihn geärgert, dass an den beiden Tagen, an denen Sonderöffnungszeiten im Rathaus zur Unterschriftenabgabe angekündigt waren, die Türen geschlossen gewesen sein. Mehrere Bürger seien zum Infostand der FDP am Marktplatz gekommen, um zu fragen, was sie machen sollen, so Eissing. Zwischenzeitlich sei ein Zettel mit dem Hinweis, dass man klingeln solle, aufgehängt worden. „Das ging mir ziemlich gegen den Strich“, sagt er.((ContentAd))An einem anderen Tag sei ein Ehepaar, das für die FDP unterschreiben wollte, weggeschickt worden, weil in dem Moment in der Verwaltung keine Kapazitäten da gewesen seien. „Das Füllen der Liste muss Priorität haben und in einem zeitlich angemessenen Rahmen ermöglicht werden“, findet Eissing. „Ich gehe davon aus, dass diese Stimmen für unsere Partei verloren waren.“<h3>Unverständnis für Regelung, dass Unterschrift im Rathaus geleistet werden muss</h3>Konsequenzen habe er aus den Vorfällen nicht gezogen. Geärgert habe es ihn trotzdem. Es sei schwierig genug, Menschen davon zu überzeugen, extra ins Rathaus zu gehen, findet er. Zumal der Zeitraum für die Unterschriftensammlung mit knapp vier Wochen eh schon kurz gewesen sei, vor allem weil die Hälfte davon in den Weihnachtsferien gelegen habe. „Es geht mir nicht darum, dass ich irgendjemandem den schwarzen Peter zuschieben möchte. Es geht in der Summe um das, was in den vergangenen Wochen passiert ist“, so Eissing.((Platzhalter))Unverständlich sei für ihn vor allem, warum in Bayern die Unterschriften nur im Rathaus abgegeben werden dürfen. In anderen Bundesländern dürfe auch an Infoständen und an Haustüren um Unterschriften gebeten werden. „Da hätten wir wahrscheinlich in einem Bruchteil der Zeit die Unterschriften beieinander“, sagt Eissing. „Ich bringe meine Zeit und Ideen ein, weil ich will, dass es in der Gemeinde voran geht und dann werden einem die Hürden so hoch gelegt. Das tut mir im Herzen weh.“ Er sieht die vergangenen Wochen als Erfahrung. „Wir haben tolle Kontakte geknüpft und viel positive Resonanz bekommen“, so Eissing. „Von daher denke ich - probieren wir es in sechs Jahren wieder.“<h3>Wählervereinigung in Heßdorf war bei Unterschriftensammlung erfolgreich</h3>Die Wählervereinigung „Gemeinde im Mittelpunkt“ (GiM) aus Heßdorf hat hingegen genug Unterschriften zusammenbekommen. Statt der geforderten 80 Unterschriften waren es am Ende fast 130. Sie haben diesen Prozess sogar schon zum zweiten Mal durchlaufen. Denn nach der Gründung der Vereinigung Ende 2024 wollte der Vorsitzende Matthias Scholz 2025 bei der vorgezogenen Bürgermeisterwahl in Heßdorf kandidieren. Genug Unterschriften hat er bekommen, für das Bürgermeisteramt hat es aber nicht gereicht. Für die jetzige Unterschriftensammlung habe das der Gruppierung aber durchaus Rückenwind gegeben. „Ich bin schon bekannt und die Leute wissen, wer ich bin“, sagt Scholz. „Das hat auf jeden Fall geholfen.“((Platzhalter))Wie auch im vergangenen Jahr habe GiM vor allem den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesucht, um für Unterschriften zu werben. Statt an einem Infostand habe er alle Flyer persönlich übergeben und sei von Tür zu Tür gelaufen, so Scholz. „Wir haben als kleine Gemeinde natürlich den Vorteil, dass man sich persönlich kennt. In einer größeren Stadt ist es schwieriger, genug Leute davon zu überzeugen, ins Rathaus zum Unterschreiben zu gehen.“((ContentAd))Probleme mit dem Unterschreiben auf der Gemeinde habe es in Heßdorf nicht gegeben, sagt er. Das Wahlbüro sei auch zu den Sonderöffnungszeiten immer geöffnet gewesen. „Da haben sich die Gemeindemitarbeiter echt Mühe gegeben“, sagt er. Auch wenn es eine zusätzliche Hürde sei, im Rathaus zu unterschreiben, könne er die Regelung nachvollziehen, so Scholz. „Auf der Straße oder an Haustüren hat man schnell die Unterschriften zusammen. Aber die Leute wissen oft nicht, für was sie in der Hektik wirklich unterschreiben“, so Scholz. Der Gang ins Rathaus sei dagegen eine bewusste Entscheidung. „Ich finde es wichtig, dass eine Vereinigung nur dann zur Wahl antritt, wenn sie wirklich einen gewissen Rückhalt hat.“((Platzhalter))

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Die Anzahl der Unterschriften, die eine Partei oder Wählervereinigung benötigt, um bei der Kommunalwahl antreten zu dürfen, richtet sich nach der Zahl der Einwohnenden der jeweiligen Gemeinde. In Gemeinden mit bis zu 3000 Einwohnerinnen und Einwohnern sind es 60 Unterschriften, bei bis zu 5000 sind es 80 Unterschriften. In einer Gemeinde mit bis zu 20.000 Einwohnenden werden 180 Unterschriften benötigt. Bei bis zu 150.000 Einwohnenden, wie beispielsweise in Erlangen, sind es 385 Unterstützer-Unterschriften, die gesammelt werden müssen.

Unterstützer-Unterschriften

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