Roland Englisch

Können Sie den Widerspruch auflösen, dass die SPD auf der kommunalen Ebene ein Drittel der Mandate stellt, bei den landespolitischen Umfragen aber auf verheerende sechs bis acht Prozent kommt?((ContentAd))In den Kommunen regieren wir schon immer oder zumindest mit. Auf der Landesebene nicht. Beides prägt jeweils das Bild von uns. Und wenn wir ehrlich sind, haben wir in den letzten Jahrzehnten nicht unbedingt den Eindruck erweckt, dass wir im Land an die Macht wollen. Das ist, als ob eine Fußballmannschaft auf den Platz geht, aber nicht gewinnen will. Dann kann sie auch zuhause bleiben.Auf der kommunalen Ebene gelten auch andere Gesetze. Dort spielen Persönlichkeiten eine wichtigere Rolle als Parteizugehörigkeit oder Parteiprofil.Selbstverständlich haben wir auch in der Landespolitik schon immer gutes Personal. Aber in der Kommune kennen sich die Menschen. Und wenn sie dort schon mal Verantwortung übernommen haben im Rathaus, dann haben sie sich bewiesen. Da fällt es leichter, sein Kreuz bei der SPD zu machen. Dieser Nachweis fehlt uns auf der Landesebene. Die Menschen wissen nicht so genau, was sie erwartet.In Berlin regieren Sie mit. Dort kämpfen CDU, CSU und SPD um ihr Profil. Doch das scheint bei den Wählern überhaupt nicht anzukommen.Den Eindruck habe ich auch. Die Leute finden es schlimm, wenn CDU, CSU und SPD sich streiten. Sie sehen nur noch zwei Lager: hier das bürgerliche mit Union, uns und den Grünen, dort die Rechtsextremisten mit der AfD. Die Leute wollen nicht, dass wir untereinander kämpfen, sondern dass wir uns mit der Gefahr von Rechts auseinandersetzen.Warum klappt das nicht?Das klappt schon, wir müssen aber gleichzeitig beweisen, dass die SPD eine andere Partei ist als die CSU oder CDU. Wir müssen für unsere Schwerpunkte mit dem Koalitionspartner auch streiten dürfen. Das ist im Bewusstsein der Leute, glaube ich, ein bisschen abhanden gekommen. Bei jedem Jahresempfang sage ich den Menschen, dass drei verschiedene Parteien die Regierungskoalition bilden, und dass es völlig legitim ist, dass sie um die richtige Position ringen.Das kommt offensichtlich nicht an.Doch, wenn man es den Menschen erklärt, verstehen sie es auch. Wir dürfen nur über das Ringen nicht vergessen, dass wir auch aufzeigen, wo wir uns einig sind oder uns geeinigt haben. Das tun wir zu wenig.Erwartet also ausgerechnet eine polarisierte Gesellschaft wie unsere Harmonie von einer Koalition, die sie nicht bieten kann?Richtig, das kann sie nicht. Trotzdem erwarten die Menschen das, und führende Bundespolitikerinnen und Politiker bestärken sie noch darin. Die sagen dann, wir dürfen nicht streiten, und wenn nur hinter verschlossenen Türen. Das ist falsch, wir brauchen wieder eine andere Kultur, die zulässt, dass auch wir uns um die besten Ideen die Köpfe heiß reden dürfen. Für das Land. Vor allem aber dürfen wir darüber nicht die eigentliche Gefahr aus den Augen verlieren, die rechts außen steht.<h3>Tasdelen: „Wir müssen die AfD viel öfter thematisch stellen“</h3>In Bayern legt die AfD zu, die SPD verliert. Was macht die AfD anders, besser?Besser nichts. Die AfD täuscht die Wähler, weil sie vor Ort nicht präsent ist. Wenn sie sich den Bürgerinnen und Bürgern direkt stellen müsste, fiele sofort auf, dass bei ihr nichts dahinter ist. Stattdessen spielt sie mit Weltuntergangsszenarien, die leider auf fruchtbaren Boden fallen.((Module))Ihre Antwort darauf?Wir müssen sie viel öfter thematisch stellen. Ein Beispiel: Die AfD fordert im Landtag mehr Respekt für die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger und für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Gleichzeitig feiert sie den argentinischen Staatschef für seine Kettensäge beim Staatsumbau und wirft Söder vor, dass er nur mit der Nagelschere vorgehe. Das passt nicht. Ich habe dann das Parteiprogramm der AfD zitiert, das keine Entlastungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vorsieht. Die sind gegen Tarifverträge, gegen einen Mindestlohn. Wir haben sie thematisch gestellt. Das war ihnen erkennbar unangenehm. So kann das gelingen.Ihre SPD liegt in Bayern in den Umfragen zwischen acht und sechs Prozent. Droht Ihnen das Schicksal der FDP?Wir werden weiter eine Rolle spielen, auch im Landtag. Sie werden sehen, dass wir 2028 einen ganz anderen Wahlkampf erleben werden. Ministerpräsident Söder hat ja schon mit uns in einer Koalition geliebäugelt, doch dafür waren wir - noch - zu schwach, weil wir mit der CSU nur eine Stimme Mehrheit gehabt hätten. Aber da ist jetzt eine neue Perspektive. Wir müssen nur deutlich machen, dass wir mitregieren wollen, auch mit der CSU.Also kein Feindbild, sondern eine kritische Kooperation?Logisch, weil nur wer mitregiert auch mitgestalten kann. Eine Koalition bedeutet nicht, dass wir unsere Seele verkaufen müssen. Das wird klappen.

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In Berlin regiert die SPD mit, in Bayern spielt sie auf der Landesebene keine Rolle. Der Nürnberger Landtagsabgeordnete Arif Tasdelen erklärt im Interview, warum seine Partei nicht von Berlin profitiert und was dort falsch läuft.

SPD-Politiker: „Die Menschen wollen nicht, dass wir in Berlin untereinander streiten“