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Harald Ehm

<p>Kommunale Ehrenämter, der Wohnort oder die Berufsbezeichnung: Manche dieser Angaben fehlen auf den Stimmzetteln für die Kreistagswahl im Landkreis Fürth am 8. März, und zwar bei insgesamt 19 Kandidatinnen und Kandidaten. Der Grund ist kurios: bei den Betroffenen waren die Informationen schlicht länger als die für diese Angaben vorgesehenen zwei Zeilen auf dem Stimmzettel. Die Kreiswahlleitung im Landratsamt - Stephan Thirmeyer, Leiter der Abteilung Kommunales und Soziales, und Jörg Döhler, Sachgebietsleiter Kommunale Angelegenheiten - hat „die Verantwortung für die unbeabsichtigte Kürzung übernommen“ heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.</p>((ContentAd))<p>Betroffen sind bei der CSU Alexandra Schicktanz (Roßtal), Peter Köninger (Wilhermsdorf), Lothar Schmitt (Oberasbach), Andreas Röschlein (Veitsbronn), Sebastian Krombholz (Obermichelbach) und Elisabeth Helmreich (Roßtal); bei den Freien Wählern Thomas Schierle (Ammerndorf), Lydia Striebel (Großhabersdorf), Richard Schumann (Großhabersdorf) und Christian Auerochs (Puschendorf); bei Bündnis90/Die Grünen Sabine Geyer, Brigitte Spitzer und Dieter Burock (alle Cadolzburg) sowie Andrea Platzer (Roßtal); bei der SPD Michael Bischoff (Cadolzburg), Sandra Hauber (Zirndorf), Jörg Lehnberger (Veitsbronn), Hermann Zempel (Cadolzburg) und Jochen Ziegler (Stein).</p><h3>Panne bei den Wahlzetteln: Landratsamt Fürth spricht von einer „einer unglücklichen Verkettung“</h3><p>Doch wie kam es zu dieser Panne? Nach jetzigem Erkenntnisstand, schreibt das Landratsamt, beruhe der Fehler „auf einer unglücklichen Verkettung mehrerer Umstände“. So habe das eingesetzte EDV-Programm zwar automatisch zusätzliche Zeilen eingefügt, wenn bei Kandidierenden längere oder besonders zahlreiche Zusatzangaben angegeben waren. Weil aber jeder Person auf dem Stimmzettel nur ein gleich großes Feld zusteht, wurden nur die ersten beiden Zeilen berücksichtigt. Der Rest wurde, ohne Fehlermeldung, nicht sichtbar übernommen. Zudem sei der verfügbare Platz durch das Papierformat und das Layout begrenzt, die Schriftgröße musste so gewählt werden, dass die Lesbarkeit erhalten bleibt.</p><p>Die Behörde führt noch einen weiteren Punkt ins Feld, der das Problem „verschärft“ habe. Zunächst war auf dem Stimmzettel ein möglicher neunter Wahlvorschlag vorgesehen: die Landkreis-Liste des parteilosen Langenzenner Kreisrats Jürgen Habel. Da sie aber nicht die notwendige Anzahl an Unterstützerunterschriften erreichte und deshalb nicht zugelassen wurde, musste der Stimmzettel erneut angepasst werden. Dabei wurde die zur Verfügung stehende Breite der einzelnen Spalten zunächst voll ausgenutzt, später aber - als die Hoheitszeichen hinzugefügt wurden - wieder reduziert. Trotz „Prüfung durch mehrere Personen“ sei das nicht aufgefallen.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Die Wahlzettel neu drucken zu lassen, sei „praktisch nicht mehr möglich“. Nicht vorhandene zeitliche Kapazitäten der in Frage kommenden Druckereien, aber auch „unverhältnismäßige Mehrkosten“ für einen Eil-Auftrag führt das Landratsamt ins Feld. Die Regierung von Mittelfranken sehe nach derzeitigem Erkenntnisstand keine Anhaltspunkte für eine Verzerrung des Wahlergebnisses, der vorliegende Fehler habe wahlrechtlich keine Auswirkungen. Diese Einschätzung der Rechtsaufsichts- und Wahlprüfungsbehörde in Ansbach ist Landrat Bernd Obst wichtig. Der CSU-Politiker bezeichnet den Vorfall auf Anfrage der Fürther Nachrichten als sehr bedauerlich. „Aber überall, wo Menschen arbeiten, können Fehler passieren“.</p><p>Bei der SPD ist Michael Bischoff einer der fünf Betroffenen. Dass bei ihm Wohnort und das Ehrenamt als Marktgemeinderat weggefallen sind, sehe er für sich als Listenführer „tiefenentspannt“, so der Cadolzburger. Wer ihn auf dem Wahlzettel finden wolle, „wird mich finden“. Gleichwohl spricht der langjährige Kommunalpolitiker aber auch von einem „kapitalen Fehler“, weil es für Kandidatinnen und Kandidaten, die irgendwo in der Mitte der Liste stünden, schon ein „großer Nachteil“ sei, wenn die Angaben fehlten. Viele Wählerinnen und Wähler suchten gezielt nach Personen aus ihrem Heimatort bzw. Umfeld. Die SPD, kündigt er an, werde den Fall mit Blick auf die rechtliche Einschätzung der Regierung von Mittelfranken und des Landratsamts juristisch überprüfen lassen.</p><h3>Wahlzettel-Panne im Landratsamt: Das kann „ein Nachteil sein“, sagt Peter Könninger (CSU)</h3><p>Bei der CSU hat es ein Sextett erwischt, etwa Peter Köninger. Der Bezirkspräsident des bayerischen Bauernverbands glaubt zwar nicht, dass der Fauxpax die Wahl beeinflusst, sagt aber mit Blick auf die Zuständigen im Landratsamt ganz klar, dass „ich mir da schon ein wenig mehr Qualität in der Bearbeitung gewünscht hätte“. Aufgrund seiner Bekanntheit, so der Wilhermsdorfer Marktgemeinderat, sehe er für sich beim fehlenden Wohnort kein Problem. Für weniger prominente Bewerberinnen und Bewerber könne die fehlende räumliche Zuordnung aber schon „ein Nachteil sein“.</p>

Foto: Harald Ehm, gesp. 1/2025MOTIV: Landratsamt

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