Chefredakteuere der Nürnberger Nachrichten

Michael Husarek

„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“ - Ein Warnruf, den auch Heribert Prantl, Hauptredner bei der Kundgebung der Allianz gegen Rechtsextremismus, zitierte. Einen Monat vor den Kommunalwahlen diente die Demo in Nürnberg als Weckruf. Allerdings sind - mit Blick auf den spärlich besetzen Kornmarkt an diesem Sonntagnachmittag - offenbar nicht allzu viele Menschen alarmiert. Dabei droht ein Erdrutschsieg der AfD!((ContentAd))Waren es vergangenes Jahr noch über 20.000 Teilnehmer, die wegen der Gefahren von Rechtsaußen (damals schwelte die Remigrations-Debatte) auf die Straße gingen, sind es ein Jahr später deutlich weniger Bürger - obwohl es nach Ansicht des Publizisten Prantl „höchste Zeit für demokratische Mobilmachung“ sei. Nur durch eine hohe Wahlbeteiligung am 8. März könne vermieden werden, „was wir in den Bundes- und Landesparlamenten schon erleben müssen“ - sehr starke AfD-Fraktionen in vielen Gemeinde- und Kreisräten des Freistaats.((Platzhalter))„Eine Demokratie ist nie wertneutral“, appellierte Prantl, vielmehr sei ihr Wesenskern im Zweifelsfall sogar zu verteidigen. Als Beleg zitierte der Ex-Staatsanwalt Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Dass dieser Passus in der Verfassung steht, ist der Nazi-Diktatur geschuldet. Nie wieder soll eine Demokratie in Deutschland scheitern. Prantl hält allerdings wenig von dem Satz „Nie wieder ist jetzt“, der Journalist sieht die Erfolge der Rechtsextremisten schon weit fortgeschritten: „Schon wieder ist jetzt - das ist die bittere Wahrheit.“Angesichts dieser Lage verwundert der schwache Zuspruch bei der Demo umso mehr. Vielleicht ist es wie in der Umweltdebatte: Die Zeiten, in denen Hunderttausende gegen die drohende Klimakatastrophe protestierten, sind vorbei. Ein Kipppunkt nach dem anderen nähert sich, ohne dass es Massenproteste gibt. Viele, so wirkt es, haben sich damit abgefunden. Die einen leugnen die Gefahren des Klimawandels, die anderen verharmlosen sie, wieder andere verdrängen sie.<h3>Nürnbergs OB-Kandidaten demonstrierten nebeneinander</h3>Mit Blick auf den immer stärker werdenden politischen Rechtsextremismus wäre es fatal, dieses Muster zu wiederholen. Noch besteht die Chance, den Extremisten und Populisten die Stirn zu bieten - dafür auf die Straße zu gehen ist aktiver Demokratieschutz. Oder wo immer es auch geht, im Kleinen Widerstand zu leisten. Wer stattdessen lieber zu Hause bleibt, sollte zumindest mit seiner Wahlentscheidung ein deutliches Signal gegen Rechtsaußen setzen.Denn darum geht es am 8. März: Um ein starkes Signal der politischen Mitte! Bei der Nürnberger Demo war das demonstrative Nebeneinander der OB-Kandidaten und -Kandidatin von CSU, SPD und Grünen deshalb ein wichtiges, Mut machendes Bild. Gemeinsam verfolgten sie die Demo - eine klare Kante gegen das Erstarken der Ränder.

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Die Meinung

Lieber Knatterton,  dann nähern wir uns mal langsam dem Kern des Problems. Ich würde es auch sehr begrüßen, wenn sich möglichst Teilnehmer aus der demokratischen Mitte treffen würden. Aber dem ist leider nicht so. Die AFD hat 20%, aber wo sind die restlichen 80%?  Was ist ihre Meinung nach der Grund für den geringen Zuspruch, obwohl ein breites Bündnis aus der Mitte der Gesellschaft eingeladen hat? Was müsste sich ändern, damit der Protest an Breite gewinnt?  Warum kommen immer nur die selben Gesichter zu den Demos?  

Lieber Samoth, 
natürlich bleibt Ihnen unbelassen, dass Sie keine Lust (mehr) auf Kundgebungen haben, wegen ein oder zwei negativer Erlebnisse. Ich finde es allerdings besser, wenn möglichst viele demokratische Teilnehmer zu den Kundgebungen kommen, denn damit spielen die kleinen Häufchen Radikalen, ob JA oder OA oder sonstige Querhirne, keinerlei Rolle. Auch bei der besagten Kundgebung der "Allianz..." letztes Wochenende hat das wie gewohnt bestens funktioniert. Die Handvoll seitengescheitelter Neonazis, die sich in der Nähe des CVJM-Hauses getroffen hatten, wurden erst ignoriert, dann ausgelacht und schon waren sie wieder weg.

Lieber Knatterton,  wenn man einzelne Textschnipsel aus den Zusammenhang reißt, dann kann man jeden Text falsch interpretieren. Ich habe nirgends behauptet, dass bei dieser Demo " nur linke Gruppierungen" aktiv waren. Ich spreche von negativen Erfahrungen, die verhindern, dass Wähler aus der politischen Mitte zu einer Demo gehen, die aus der demokratischen Mitter heraus organisiert wurde. Wer sich als Wähler aus der politischen Mitte mal auf eine der Montagsdemos verirrt hat, der merkt recht schnell, dass er weder auf der "linken" noch auf der "rechten" Seite seine politische Heimat finden wird. Denn dort stehen sich hauptsächlich Extremisten aus beiden politischen Lagern gegenüber. Und diese Erfahrung sorgt dafür, dass man keine Lust auf weitere Demos hat.  Über diese These kann man gerne diskutieren, wenn man ihr andere Erklärungen gegenüberstellt. Gleiches gilt für die These, dass man "Begriffe nicht überdehnen" sollte. Aber das tun Sie ja leider nicht. Welche Erklärung haben Sie? 

@Samoth:
Sie beklagen, dass "Begriffe überdehnt werden", fordern "Man sollte bestimmte Vokabeln nur sehr dosiert einsetzen" und dann bezeichnen Sie Veranstalter und Teilnehmer dieser Demo als "linke Gruppierungen" mit "manchmal Gewaltbereitschaft"?
OB König (CSU) und seine Mitbewerber Walthelm und Dr.Ahmed, CSU-Stadträte incl. Fraktionschef Krieglstein, die Regionalbischöfe, viele Pfarrerinnen und Pfarrer und Vertreter anderer Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften, Stadtmission, Diakonie usw. - alles "linke Gruppierungen"?
Sind Ihnen auch Ilse Aigner und der Bayerische Landtag suspekt? Die verliehen (einstimmig mit Ausnahme der AfD-Abgeordneten) dem Veranstalter der Demo, der Allianz gegen Rechtextremismus in der Metropolregion Nürnberg, den Bayerischen Bürgerpreis. Vom Deutschen Engagementpreis zum Internationalen Tag des Ehrenamtes ganz zu schweigen.
Es wäre schön, wenn Sie sich in aller Ruhe nochmal frische Gedanken zur Verortung Ihres demokratischen Koordinatensystems machen.

Es gibt zwei Probleme bei den Demos gegen Rechts. Zum einen ist da das Publikum, dass in weiten Bereichen deutlich links der Mitte steht. Wer da nicht mindestens ein SPD Parteibuch hat, der fühlt sich dort nicht wohl und kommt logischerweise auch nicht wieder. Es ist also die Vereinnahmung durch die linke Gruppierungen, und manchmal auch Gewaltbereitschaft, die viele abstößt. Zum Anderen ist es die Abstumpfung. Wenn man Begriffe wie "Nazi" und "rechtsextrem" inflationär verwendet, dann verlieren sie logischerweise ihre Wirkung. Nicht alles was jenseits meiner eigenen politischen Ansichten liegt, ist gleich "faschistisch" oder "kommunistisch".  Immer dann, wenn ein solcher Begriff überdehnt wird und auf Menschen trifft, die den so titulierten Sachverhalt nicht als problematisch sehen, dann verliert der Begriff an Wirkung. Man sollte also bestimmte Vokabeln nur sehr dosiert einsetzen, sonst verharmlost man die Gefahr durch Alarmismus. Wenn das schon rechtsextrem ist, dann ... gähn!

Alexander Brock

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Deutliche Botschaft aus Nürnberg: „Die Rathäuser gehören nicht den Demokratiefeinden“

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/nuernberg/wenig-zuspruch-bei-demo-gegen-rechtsruck-in-nurnberg-schutzen-wir-die-demokratie-zu-wenig-1.14999872

Nürnberg - Über die Gefahren des Klimawandels spricht kaum mehr jemand, droht beim aufkommenden Rechtsextremismus ebenfalls Gleichgültigkeit? NN-Chefredakteur Michael Husarek blickt besorgt auf die Kommunalwahlen und warnt vor Kipppunkten der Demokratie.

Wenig Zuspruch bei Demo gegen Rechtsruck in Nürnberg: Schützen wir die Demokratie zu wenig?