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Nicole Netter

Ganz allmählich wird Isabella Paape etwas müde. „Nach all diesem Monaten stellt sich eine gewisse Ernüchterung ein“, sagt die 61-Jährige. Ihr Kampfgeist aber, das betont sie im Gespräch nach der jüngsten Gerichtsverhandlung, sei ungebrochen. Sie will keinen Kompromiss, keinen finanziellen Ausgleich: Sie will ihren Job zurück.((ContentAd))Zehn Jahre war Paape Betriebsrätin bei Siemens Energy in Erlangen. Nach eigenen Worten engagiert - und ja, bisweilen unbequem. Mehrere Abmahnungen hat sie über die Jahre erhalten, thematisch ging es immer um die Nutzung des Intranets zur Bewerbung gewerkschaftlicher und arbeitsrechtlicher Informationsveranstaltungen.<h3>Kündigung von Betriebsrätin Isabella Paape bei Siemens Energy in Erlangen „aus wichtigem Grund“</h3>Im November, nachdem die Arbeitgeberin Paape die Ausrichtung einer Infoveranstaltung zur Betriebsrente untersagt und diese das entsprechend im Intranet des Konzerns kommuniziert hatte, folgte die fristlose Kündigung. „Aus wichtigem Grund“, wie es vage in dem Schreiben heißt, das der Redaktion vorliegt. Präziser wurden die Anwälte von Siemens Energy erst Ende Januar vor dem Nürnberger Landesarbeitsgericht.((Platzhalter))Ursächlich sei für die Kündigung die Befürchtung gewesen, dass durch die Art, wie Paape die Absage kommuniziert habe, das „Ansehen des Arbeitgebers bei den Mitarbeitenden“ beschädigt wurde. Außerdem habe Paape auf Nachfrage eines Mitarbeitenden zum Absagegrund „wortwörtlich aus dem Schreiben“ des Unternehmens zitiert und so „Treue- und Loyalitätspflichten gegenüber dem Arbeitgeber erheblich verletzt“.Jetzt haben sich Siemens Energy und Isabella Paape abermals vor Gericht getroffen. Die Güteverhandlung, erster und fixer Bestandteil eines Kündigungsschutzverfahrens, blieb allerdings ohne Ergebnis. Siemens Energy beharrt auf der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Paape auf ihrer Rückkehr in den Betrieb. Es wird also an den Richtern des Arbeitsgerichts sein, in einem Kammertermin zu entscheiden, ob die fristlos ausgesprochene Kündigung wirksam ist oder nicht.<h3>Gericht ist schnell, aber für Paapes Belange nicht schnell genug</h3>Das Problem, aus Sicht Paapes: Der Verhandlungstag, der hierfür nun festgelegt wurde, ist Mitte April. Schnell, angesichts der Überlastung der Gerichte. Zu spät aber für Paape. Zwar kann sie angesichts des noch laufenden Kündigungsschutzverfahrens an den Anfang März stattfindenden Betriebsratswahlen teilnehmen. Angesichts ihres ungeklärten Arbeitsverhältnisses jedoch nicht an den im Anschluss stattfindenden konstituierenden Sitzungen.((Module))„Die Zeit spielt gegen meine Interessen“, sagt Paape. Denn in besagten Sitzungen wird unter anderem über die Arbeit in verschiedenen Ausschüssen und im Gesamtbetriebsrat entschieden. „Ich muss feststellen“, so Paape, „dass die Gegenseite wohl weiß oder mindestens in Kauf nimmt, dass das dann schwierig wird mit der Wahl.“((Platzhalter))Siemens Energy wiederholt hierzu auf Redaktionsanfrage sein Statement der vergangenen Monate: „Zu laufenden Kündigungsverfahren äußern wir uns nicht in der Öffentlichkeit.“Alina Arnold von AfA Rechtsanwälte Nürnberg, die Paape in dem Rechtsstreit vertritt, ist wenig überrascht vom Ausgang des Güteverfahrens. Siemens Energy habe, so sagt sie, im Januar die vom Gericht angebotene Gelegenheit abgelehnt, das Verfahren zu beschleunigen. „Das ist eine Verzögerungstechnik, die nicht nachvollziehbar ist.“Paape will sich davon nicht einschüchtern lassen und weiter um ihren Job kämpfen: „Um meine Existenz abzusichern - aber auch, um eine demokratische Mitbestimmung zu ermöglichen.“

Paape

Arbeitgeber in der Region

Dieses durchsichtige Verhalten des Erlanger Managements enttäuscht auf ganzer Linie. Und ja, ich stimme der Analyse der Anwälte von Frau Paape zu: Die Absicht war nie, sie "los zu werden". Wer Isa Pappe kennt, weiss, dass das niemals funktionieren kann. Die Absicht ist, ihr und allen mutigen Kolleginnen und Kollegen, die an die Mitbestimmung glauben sowie endlich diesen dysfunktionalen Betriebsrat zu einem Instrument machen wollen, der tatsächlich und konsequent für Arbeitnehmerinteressen eintritt, maximal Angst und Schrecken einzujagen. Das hat leider auch hier seine Wirkung gezeitigt, wenn auch ihre und weiterer 13 Kolleginnen und Kollegen Kandidatur auf ihrer Liste nicht wirklich verhindert. Am "fragwürdigsten" ist dabei das Verhalten von Teilen dieses Betriebsrats, dieser rechtlich wohl nicht haltbaren Kündigung vorschnell zugestimmt zu haben. Jetzt haben alle Kolleginnen und Kollegen bei den anstehenden BR-Wahlen die Möglichkeit, ein starkes Signal zu setzen. Für SE. Für Fairness.

Das Ansehen der Firma macht sich Siemens mit solchen Aktionen selbst kaputt. 



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Entlassene Betriebsrätin Paape: Siemens Energy nennt erstmals Kündigungsgrund

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Markus Hörath

Gekündigt, weil zu viel aufgeklärt? Siemens-Energy-Betriebsrätin erhebt schwere Vorwürfe

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Erlangen - Die Entscheidung, ob die fristlose Kündigung der Betriebsrätin Isabella Paape vor Gericht standhält, steht noch aus. Doch bei der jüngsten Güteverhandlung scheinen die Anwälte von Siemens Energy in Erlangen erneut auf Zeit zu spielen. Das hat Folgen.

Spielt Siemens Energy auf Zeit? Dämpfer für gekündigte Betriebsrätin Paape in Erlangen