Mitarbeiterporträt: Robert Gerner

Robert Gerner

Mit einem in dieser Form bisher einmaligen gemeinsamen Wahlaufruf haben sich gleich sechs Schwabacher Wirtschaftsverbände im Kommunalwahlkampf positioniert. Auch wenn die drei Buchstaben in den zehn Standpunkten kein einziges Mal auftauchen: Es ist auch eine klare Distanzierung von vielen Thesen der AfD.((ContentAd))So bezeichnen die Kreishandwerkerschaft, der Hotel- und Gaststättenverband, der Gewerbeverein, Haus & Grund, das IHK-Gremium Schwabach und die Schwabacher Wirtschaftsjunioren das neue Hallenbad als „sinnvolle Investition“, weil sie die Stadt lebenswerter mache und weil sie Kinder ganzjährig Schwimmunterricht ermögliche.Die AfD, die das Thema als einzige Partei im Wahlkampf bespielt, prangert die Kosten für das Hallenbad dagegen als Geldverschwendung an, während auf der anderen Seite Lehrer und anderes Betreuungspersonal an Schulen fehlten. Was die AfD dabei unterschlägt: Für das Hallenbad trägt tatsächlich die Kommune Verantwortung - im Falle Schwabach die Stadtwerke. Für die Lehrerversorgung dagegen ist der Freistaat Bayern zuständig.Auch in Sachen Finanzen stellen die Wirtschafsverbände der Stadt und den bisher im Stadtrat vertretenen Parteien grundsätzlich ein gutes Zeugnis aus. Ausgaben, Einnahmen und Prioritäten würden „ausgewogen und langfristig gedacht“. Einspar- wie Investitionspotenziale würden gemeinsam aus der Mitte heraus mit der Wirtschaft identifiziert.<h3>Schwabach ist wirtschaftlich gut aufgestellt, auch dank stabiler Rahmenbedingungen</h3>Schwabach sei auch deshalb wirtschaftlich gut aufgestellt mit soliden Finanzen und einer vergleichsweise niedrigen Arbeitslosigkeit, weil Entscheidungen „sachlich, planbar und partnerschaftlich getroffen werden“. Unternehmen würden dort investieren, „wo Rahmenbedingungen stabil sind und nicht kurzfristig ideologisch infrage gestellt werden.“ Dies zeigten nicht zuletzt die verstärkten Investitionen der Gewerbetreibenden in der Stadt.((Platzhalter))Weiterer Pluspunkt aus Sicht der Wirtschaft: In Schwabach gehe es pragmatisch zu, die Politik sei von Vertrauen geprägt und nicht ideologisch. Es gebe ein konstruktives Miteinander „ohne Polarisierung, Kulturkampf und Blockade“.((ContentAd))Auch um die Schwabacher Zukunft ist den Wirtschaftsverbänden nicht bange. Mit neuen Projekten wie dem Handwerkerhof und der Erweiterung des Gewerbegebiets West würden klare Signale in Richtung Wirtschaft ausgesendet.<h3>In Schwabach ziehen Politik und Wirtschaft an einem Strang</h3>Schwabach, so die Zusammenfassung, funktioniere also deshalb gut, weil Politik und Wirtschaft grundsätzlich an einem Strang ziehen würden.Keine Klagen der Wirtschaftsverbände gibt es über angeblich zu hohe Steuersätze, wie sie die AfD anprangert. Natürlich würden die Unternehmen mit ihren Gewerbesteuern ganz wesentlich den städtischen Haushalt stützen. Doch die „verantwortungsvoll geführte Kämmerei schafft Vertrauen“ und sichere mit diesem Geld Zukunftsinvestitionen.Unter ihre zehn Standpunkte setzen die Wirtschaftsverbände den Appell, wählen zu gehen. Und auch bei der Frage, wie man wählen gehen soll, ergibt sich eine klare Tendenz: „Stärken Sie das demokratische Miteinander. Entscheiden Sie sich für Vernunft, Stabilität und Zusammenarbeit, damit Schwabach Schwabach bleibt.“<h3>E-Mail von der AfD an Gewerbetreibende: für viele ärgerlich, aber wahrscheinlich legal</h3>Für Unmut bei vielen Gewerbetreibenden hat derweil jüngst eine E-Mail von AfD-Oberbürgermeisterkandidat Sebastian Meyer gesorgt, die er an viele (Wirtschafts-)Adressen versandt hat. Darin wirbt er für niedrigere Grund- und Gewerbesteuern. Im Haushalt sieht er ein Einsparpotenzial von bis zu 36 Millionen Euro. Man stehe für einen „radikalen Schnitt“. Themen wie „Sozialbetrug“ und „Leistungen bei Asylbewerbern“ gehören zum Standard-Repertoire der Rechtspopulisten und finden sich auch hier. An das Anschreiben hängte Meyer das AfD-Themenflugblatt zu Haushalt/Steuern/Finanzen an.((Platzhalter))Doch ist so etwas im Wahlkampf überhaupt erlaubt? Grundsätzlich ist Wahlwerbung unter bestimmten Voraussetzungen nur per Postwurf legal; über E-Mail, Telefon oder SMS ist sie ohne Einwilligung des Adressaten dagegen unzulässig.((ContentAd))Aber: Die Angeschriebenen haben, so sieht es zumindest der Schwabacher Rechtsrat Knut Engelbrecht auf Nachfrage, in der Vergangenheit einmal der Veröffentlichung ihrer E-Mail-Adressen zugestimmt, zum Beispiel auf der städtischen Homepage - „wenn auch bestimmt mit anderen Hintergedanken und unter anderen Voraussetzungen“. Die könne ein Interessent dann auch nutzen. Insofern sei die Wahlwerbung vermutlich nicht zu beanstanden.Zusammengefasst: Die E-Mail ist vermutlich nicht die feine Art. Einer rechtlichen Überprüfung würde sie aber wohl standhalten.((Platzhalter))

ARCHIV - 23.02.2025, Baden-Württemberg, Stuttgart:

Kommunalwahl 2026 in der Stadt Schwabach 

Liebe Redaktion!

Die Plakatkampagne, wenn Sie richtig lesen, beinhaltet auch den Passus "Betreuung". Damit ist "plakativ" gemeint, Betreuung im Allgemeinen. Das müssen Sie dann schon konkret auch ausformulieren.

Steuersenkungen sind ein langfristiger Standortvorteil und wirken sich natürlich positiv auf Standortentscheidungen von Unternehmen aus, zumal die Lage Schwabachs als Drehkreuz in alle Himmelsrichtungen und direkt an der A6 ein besonderer Vorteil für sich ist.

Steuersenkungen sind auch sehr kurzfristig ein Mittel, um Unternehmen, die ohnehin unter hoher Steuerbelastung und Energiepreisen leiden, sofort zu entlasten und entgegenzukommen. Zeigen Sie mir bitte einen Unternehmer, der das nicht begrüßen würde? 

Das Einsparpotenzial ergibt sich aus meiner langjährigen Berufserfahrung in der freien Wirtschaft, was die anderen Kandidaten jetzt nicht so vorweisen können, aber gut. 10 % in einem Jahr, weitere 10 im nächsten sind mehr als realistisch. 

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Schlagabtausch im Markgrafensaal: So schlugen sich Schwabachs OB-Kandidaten auf dem Podium

Porträt Jana Vogel

Jana Vogel

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Das Video der Podiumsdiskussion: So haben die Schwabacher OB-Kandidaten debattiert

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Männlich, alt, wenig international: Neuer Stadtrat bildet Schwabach nur unzureichend ab

Nina Kittsteiner

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Schwabach - Es ist ein Appell, die Politik der vergangenen Jahre in Schwabach fortzuführen, und damit eine deutliche Absage an die AfD, die einen „radikalen Schnitt“ will: Gleich sechs Wirtschaftsverbände positionieren sich im Vorfeld der Kommunalwahl klar.

Sechs auf einen Streich: Bemerkenswerter Wahlaufruf der Schwabacher Wirtschaftsverbände