Christian Bauriedel

Zusammenkratzen von Geld gehörte für die Erlanger Stadtpolitik jahrelang nicht zu den Notwendigkeiten. Aber seit einiger Zeit ist Kreativität gefragt, wie man Löcher im Haushalt möglichst elegant stopfen kann. Im Fokus ist auch das Geld, das die Stadt jedes Jahr für die Planung der Stadt-Umland-Bahn (StUB) ausgibt.((ContentAd))Die drei StUB-Kommunen Erlangen, Herzogenaurach und Nürnberg zahlen dem Zweckverband jährlich eine Umlage. Erlangen überwies laut Zahlen des Zweckverbands von 2021 bis 2025 insgesamt mehr als 21 Millionen Euro in Jahrestranchen zwischen 2,1 und 5,7 Millionen Euro.<h3>Erlangen soll in den nächsten drei Jahren 10,6 Millionen Euro an StUB-Zweckverband zahlen</h3>Begehrlichkeiten weckt seit längerem im Stadtrat die Tatsache, dass der Zweckverband von dem Geld längst nicht alles verwendet, sondern größere Teile von einem Jahr ins nächste schiebt. Ende 2024 blieben 17,1 Millionen Euro ungenutzt. Auch heute hätten die ungenutzten Mittel etwa diese Höhe, heißt es vom Zweckverband. Aktuelle Zahlen lägen erst vor, wenn der Jahresabschluss gemacht ist.Trotz des Finanzpolsters gehen die Beiträge der StUB-Kommunen aber kontinuierlich weiter. Für 2026 bis 2028 sieht der Plan allein für Erlangen zusammengerechnet 10,6 Millionen Euro vor. Die Stadt, die finanziell auf dem Zahnfleisch geht, könnte die Summe selbst gut gebrauchen. Die Idee ist nun, die Umlage einzukürzen, bis bei der StUB die Reserven aufgebraucht sind. Hierüber herrscht im Stadtrat fraktionsübergreifend Konsens. Fast einstimmig ging in der Haushaltssitzung ein Antrag der ÖDP-Stadträtin Barbara Grille durch, der den OB beauftragt, mit den StUB-Partnern zu verhandeln. Ein Sinneswandel, denn CSU, FDP und FW hatten dies bereits früher erfolglos gefordert.<h3>Jörg Volleth kritisiert Millionen-Anhäufung bei StUB-Zweckverband</h3>„Mittlerweile sind wir bei über 20 Millionen Euro, die der Zweckverband nicht weggearbeitet kriegt“, bemängelt Jörg Volleth, Erlanger Bürgermeister (CSU), auf Anfrage. Die CSU habe immer wieder kritisiert, dass „mehr Verbandsumlage kassiert als verbraucht wird“. Das liege daran, dass der Zweckverband „dem Plan hinterherläuft“, so Volleth, der - wie etliche im Stadtrat - darauf verweist, dass auch das städtische Revisionsamt diesen Zustand seit Jahren moniert. In dessen Bericht heißt es: Der Zweckverband solle nur Geld bekommen, „sofern der ungedeckte Finanzbedarf im entsprechenden Haushaltsjahr auch tatsächlich besteht“.Gibt es bei der StUB einen Geldspeicher Dagobert‘schen Ausmaßes? So dürfe man das nicht sehen, sagt Daniel Große-Verspohl, kaufmännischer Leiter des StUB-Zweckverbands. Die Mittel seien an konkrete Projekte des Wirtschaftsplans gebunden, der für drei Jahre im Voraus erstellt werde, wobei nicht immer gesagt werden könne, wann die Summen konkret fließen werden, etwa für Planungsaufgaben von externen Dienstleistern oder Grundstückserwerb.((Platzhalter))Elementar für den Zweckverband, der von den Umlagen abhängig ist, sei die finanzielle Deckung aller Vorhaben. „Wir baden nicht im Geld, sondern zittern mit den Kommunen mit“, sagt Große-Verspohl. Überschüsse im Jahresabschluss könnten aber durchaus hergenommen werden, um die Umlage zu senken. Das sei jedoch eine politische Entscheidung, die im Verbandsgremium einstimmig erfolgen muss.<h3>OB Janik: StUB-Umlage wurde bereits gekürzt - und könnte noch einmal sinken</h3>OB Florian Janik (SPD) erinnert daran, dass die drei StUB-Kommunen sich bereits im Herbst geeinigt hätten, die Zahlungen in den nächsten drei Jahren zu senken, um die städtischen Haushalte zu entlasten. Demnach würde Erlangen heuer statt 9,1 Millionen rund 8 Millionen zahlen, 2027 statt 4,6 Millionen rund 4 Millionen und 2028 statt fünf Millionen rund 2,4 Millionen Euro.((Module))Nun geht es darum, ob noch weiter gekürzt wird - und wenn ja, in welcher Höhe. Er könne sich vorstellen, noch einmal „an der Optimierungsschraube zu drehen“, so Janik, um „den Effekt für dieses Jahr zu beschleunigen“. Zu Deutsch: die StUB-Umlage ein weiteres Mal drücken, um noch in 2026 Erlangens Haushalt zu entlasten.Wobei Janik überzogene Erwartungen bremst: Es sei ein Missverständnis, zu denken, dass die Stadt dann plötzlich Geld hätte, das man für alles Mögliche ausgeben kann. Es würden lediglich die Schulden für Investitionen sinken - was freilich den Vorteil hätte, Kreditzinsen zu sparen. Diese würden dann erst in der Zukunft anfallen, wenn die Stadt StUB-Beiträge auf Pump finanziert.Eva Linhart, Fraktionschefin der Grünen, sieht den Zinseffekt ebenfalls, betont aber: „Wie man die Finanzströme regelt, ob man Liquiditätsmanagement optimiert, darf keinen Einfluss auf das Projekt an sich haben.“<h3>Weniger StUB-Zahlungen? Verhaltene Reaktion in Herzogenaurach</h3>Senkung der Umlage? Beim StUB-Partner Herzogenaurach klingt die Reaktion eher verhalten: Das Thema sei „doch bereits abgefrühstückt“, sagt Bürgermeister German Hacker (SPD). Es sei ja schon „nachgeschärft“ worden. Das Geld sei für konkrete Projekte „termingebunden“. Aber Hacker sagt auch: „Wenn ein Input aus einer Stadt kommt, wird der besprochen.“ Sollte es Jahresüberschüsse beim Zweckverband geben, könne man durchaus darüber reden, ob man diese ausschüttet.Wann jedoch gesprochen wird, ist offen. Die nächste reguläre Versammlung des Zweckverbands steht im April an - also nach der Wahl. CSU, FDP und FW fordern eine Sondersitzung so schnell wie möglich. Janik sagt, er werde die StUB „nicht durch eine Schnellschussaktion gefährden“. Er werde die Finanzplanung abwarten, die derzeit im Zweckverband läuft. Für eine Änderung bräuchte es dort dann einen Nachtragshaushalt.<h3>Volleth fordert „mindestens fünf Millionen“ weniger für die StUB in 2026</h3>Volleth sagt, er bezweifle, dass der OB sich ernsthaft dafür einsetzen wird. Fraglich sei auch, ob Herzogenaurach und Nürnberg einer deutlichen Reduktion zustimmen. Die Umlage müsse noch in diesem Jahr um „mindestens fünf Millionen Euro“ gesenkt werden, fordert Volleth. Doch das sehe er nicht kommen. Es habe sich lediglich um einen „durchsichtigen Kuhhandel“ zwischen ÖDP und Janik gehandelt, um eine Mehrheit für den Haushalt zustande zu bekommen.((ContentAd))„Wir finden, dass der Oberbürgermeister im Wort steht, es mit der nötigen Stringenz zu verfolgen“, sagt Joachim Jarosch (ÖDP). Die Zinslast schnell zu reduzieren, sei essentiell. Erlangen laufe finanziell in einer Art „Notbetrieb“ zu Lasten auch von Vereinen und Einrichtungen. Wenn die Stadt Liquidität brauche, sei es sinnvoll, vorhandene Mittel nicht ungenutzt liegen zu lassen.((Platzhalter))((Platzhalter))

AVENIO-FAHRT MIT DEM ZWECKVERBAND STADT-UMLAND-BAH

Stadt-Umland-Bahn - StUB

1. SPARMASSNAHME:
Die Milliarden-StUB- Planung sofort beenden.
Der fixe luxuriöse Traum ist ausgeträumt ! 
Dafür ein überarbeitetes Bus-System. 
Eine Schnellbuslinie von Erlangen oder von
Herzogenaurach über Erlangen bis Nürnberg ,
Am Wegfeld und weiter (!) bis zum Friedrich-
Ebert-Platz zur U-Bahn zum Hauptbahnhof.
Was für ein Meilensprung  für den ÖPNV !!
Kein Tram-Umsteigen mehr  "Am Wegfeld" !!



hör

Markus Hörath

Rathaus Erlangen

Schulden, StUB und Führung: Scharfe Kritik der Parteien an Erlangens OB Janik

Auf Erlangen entfallen 62,74% der Umlage an den StUB-Zweckverband. Die Stadt zahlte:2021: 2,12 Mio. Euro, 2022: 5,7 Mio. Euro,2023: 4,82 Mio. Euro, 2024: 5,55 Mio. Euro,2025: 3,47 Mio. Euro;Geplante Umlagen von Erlangen:2026: 8,06 Mio. Euro, 2027: 3,96 Mio. Euro,2028: 2,41 Mio. Euro; (Quelle: ZV StUB)

StUB: Das zahlt Erlangen

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Streit um StUB-Trasse in Herzogenaurach: Hat der Adidas-Chef mit Stellenabzug gedroht?

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/erlangen/erlangen-ist-pleite-geht-es-jetzt-der-millionen-reserve-der-stub-an-den-kragen-1.14991991

Erlangen - Erlangen geht finanziell auf dem Zahnfleisch, die StUB hat gewaltige Überschüsse - was Begehrlichkeiten weckt. OB Janik will verhandeln. In Herzogenaurach äußert man sich verhalten. Die CSU drückt aufs Tempo - mit einer millionenschweren Forderung.

Erlangen ist pleite - geht es jetzt der Millionen-Reserve der StUB an den Kragen?