Koschyk 2025

Lukas Koschyk

Als Reaktion auf den vermehrt aufkommenden Antisemitismus an Bayerns Hochschulen soll eine neue Gesetzesgrundlage für Exmatrikulationen innerhalb des Hochschulgesetzes verankert werden. Das gab Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) kürzlich am Rande einer Pressekonferenz in München bekannt.((ContentAd))Im Zuge der Novelle werde ein neuer Strafenkatalog verankert, welcher neben Rügen auch die Exmatrikulation oder das Verbot einer erneuten Immatrikulation als „ultimative Sanktion“ vorsehe. Doch was soll die Reform genau beinhalten? Wie viele Fälle von Verfahren aufgrund von Antisemitismus gab es in den vergangenen beiden Jahren an Hochschulen in der Region? Und wie ist die Meinung der Studierenden? Ein Überblick.Das soll die Reform des bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes beinhalten.Viele bayerische Hochschulen sehen bisher zwar in ihren Satzungen Sanktionsmöglichkeiten vor, die über Hausverbote hinausgehen und auch eine Exmatrikulation als letzte Ordnungsmaßnahme vorsehen. Jedoch unterscheiden sich die Regelungen. Der neue Strafenkatalog soll sich am Ordnungsrecht für Schulen, wo Verstöße etwa mit Verweisen, Versetzungen und Unterrichtsausschlüssen geahndet werden können, orientieren.((Platzhalter))Bereits heute verfügen alle angefragten fränkischen Hochschulen (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Technische Hochschule Nürnberg, Otto-Friedrich-Universität Bamberg, Hochschule für Musik Nürnberg, Akademie der Bildenden Künste Nürnberg, Hochschule Ansbach und Technische Universität Nürnberg), über Antidiskriminierungsstellen sowie viele auch über eigens berufene Antisemitismusbeauftragte. Über Hausordnungen, Immatrikulationssatzungen, Richtlinien und Beschwerdestellen werden bislang Verfahren zu Vorfällen aus dem Bereich Antisemitismus, Hate Speech oder Diskriminierung geregelt.Das sagen FAU, Uni Bamberg, Technische Hochschule Nürnberg und andere fränkische Hochschulen zur geplanten Novellierung des Hochschulinnovationsgesetztes.Christina Zitzmann, Vizepräsidentin für Bildung an der TH Nürnberg, begrüßt die bevorstehende Gesetzesänderung: „Insbesondere bei schwersten Straftaten bietet sie verlässlichen und dauerhaft umsetzbaren Schutz der Mitstudierenden und einen bayernweit einheitlichen Maßnahmenkatalog – das fördert die bayernweite Gleichbehandlung.“ Die Gefahr, dass durch Gebrauch der Novelle unliebsame Meinungen oder Kritiker aus dem Hochschullalltag ausgeschlossen werden könnten, sieht die Hochschule nicht. „Rede- und Meinungsfreiheit sind auch zukünftig nicht gefährdet, da Verfahren weiterhin an enge verwaltungstechnische und verfassungsrechtliche Grundsätze wie Anhörung, Transparenz und Verhältnismäßigkeit gebunden sind“, so das Statement.((Module))Die FAU begrüßt ebenfalls „dass die Politik sich diesem wichtigen Thema mit Nachdruck widmet“, verweist jedoch darauf, dass eine detaillierte Bewertung erst möglich sei, wenn der konkrete Gesetzesentwurf vorliege. Auch die Hochschule Ansbach und die Hochschule für Musik bitten für eine Positionierung um Geduld, bis der Entwurf vorliegt.((Platzhalter))Der bayerische Landestudierendenrat stellt fest, dass „Antisemitismus weiterhin ein ernstzunehmendes und reales Problem an bayerischen Hochschulen darstellt.“ Hochschulen müssten Orte sein, an denen Diskriminierung, Hass und Ausgrenzung keinen Platz haben. „Entsprechend befürworten wir wirksame Maßnahmen, um antisemitischem Verhalten konsequent entgegenzutreten und Betroffene zu schützen.“ Gleichzeitig dürften Studierende durch einen Strafenkatalog nicht in Angst versetzt werden, willkürlich oder unverhältnismäßig exmatrikuliert werden zu können, so die Sprecher des Zusammenschlusses aller Studienvertretungen in Bayern.Gab es in den Jahren 2024 und 2025 Exmatrikulationen aufgrund von Antisemitismus an fränkischen Hochschulen?An keiner der befragten Hochschulen gab es in den Jahren 2024 und 2025 einen Fall von Exmatrikulation aufgrund von Vorfällen im Bereich Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit oder Hate Speech. Die Akademie der Bildenden Künste Nürnberg antwortete bis Ende des Redaktionsschluss nicht auf unsere Anfrage. Die FAU verweist auf mehrere Vorfälle von antisemitischen und/oder fremdenfeindlichen Plakaten und Schmierereien, die in den letzten beiden Jahren zur Anzeige gebracht wurden.Das Wissenschaftsministerium führt nach eigener Auskunft bislang noch keine zentrale Statistik zu Antisemitismus-Vorfällen an bayerischen Hochschulen, verweist jedoch auf die Zahlen des sogenannten Rias-Berichts der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern, der solche Vorfälle sammelt und wissenschaftlich untersucht. In der letzten Ausgabe 2024 hatte es laut Bericht einen Höchststand an antisemitischen Vorfällen in Bayern gegeben.

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Technische Universität Nürnberg

Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm

Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Claudia Urbasek

Nordkurve

„Man schläft mit einem offenen Auge“ - Antisemitismus hat auch für Nürnberger Juden Folgen

Hans Böller

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Die Uni Erlangen-Nürnberg kämpft „unter Dauerfeuer“ gegen den Antisemitismus

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Die bayerische Regierung möchte den Umgang mit „Störern“ an Unis vereinheitlichen und Exmatrikulation als Disziplinarmaßnahme verankern. Das soll vor allem der Antisemitismus-Bekämpfung dienen. Was sagen die fränkischen Hochschulen zu dem Vorhaben?

Antisemitismus an bayerischen Hochschulen: Exmatrikulation bald als „ultimative Sanktion“