<p>Im April wird es in der Höhenzugsgemeinde erneut einen Bürgerentscheid über ein umstrittenes Baugebiet geben. Der Gemeinderat in Marloffstein stellte jetzt die Zulässigkeit des Begehrens gegen den in der letzten Sitzung des vergangenen Jahres verabschiedeten Bebauungsplan Hackerberg fest. Die freilich stand bis kurz vor knapp auf der Kippe, weil Formfehler festgestellt worden waren.</p>((ContentAd))<p>Der etwa 10.000 Quadratmeter umfassende und bereits 2022 angestoßene Bebauungsplan ‚Hackerberg‘ nahe dem Sportgelände am westlichen Ortsrand der Höhenzugsgemeinde, nach Meinung der Ratsmehrheit eines der letzten freien Baufelder Marloffsteins, liegt nun erstmal auf Eis, bis die Bürgerschaft am 19. April ihr Urteil darüber gefällt haben wird. Es folgt auf die vor rund drei Jahren von den Bürgern beschlossene Ablehnung eines vom Gemeinderat nach massiven Protesten initiierten Ratsbegehrens zu einem geplanten Baugebiet in Adlitz.</p><p>Vor vier Wochen hatte der Gemeinderat in Marloffstein bei nur einer Gegenstimme von Martin Rühl (SPD) grünes Licht für den Bebauungsplan ‚Hackerberg‘ gegeben. Damit wolle man „eine moderate Entwicklung des Siedlungsbestandes ermöglichen, der gerade für ortsansässige und junge Familien in der Gründungsphase attraktiv sein soll“, hieß es damals dabei zur Begründung.</p><h3>Bürgerinitiative und Unterschriftensammlung gegen Baugebiet „Hackerberg“ in Marloffstein</h3><p>Schon im Vorfeld jedoch hatte sich eine Bürgerinitiative dagegen gebildet, die Kosten für die Erschließung einerseits und Baulücken im Ort andererseits angeprangert und ein Bürgerbegehren gestartet. Die dafür erforderlichen Unterstützer-Unterschriften reichte man noch am Tag vor Heiligabend im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft (VG) ein. Dies setzte eine Kette von Aktivitäten in Gang.</p><p>((Platzhalter))</p><p>„Es war ein Krimi bis zum Schluss“, resümierte Verwaltungsleiterin Petra Nelkel, die extra in die mit Spannung erwartete Sitzung in den beengten Ratssaal nach Marloffstein gekommen war, der die große Zahl interessierter Bürger kaum mehr fassen konnte. Die erste Hürde habe der Antrag auf einen Bürgerentscheid zwar mit 156 gültigen Unterstützer-Unterschriften statt der geforderten 128 genommen. Doch habe man ihn wegen formaler Fehler zurückweisen müssen: acht der 17 eingereichten Listen habe die erste Seite gefehlt, auf der das Thema des Bürgerbegehrens, die Abstimmungsfrage und zusätzlich noch die Begründung abgedruckt ist, so Nelkel.</p><p>Außerdem habe sich bei der weiteren Prüfung der Rechtslage unter Einbindung der Rechtsaufsicht im Landratsamt „ein weiteres großes Problem“ ergeben, weil die Begründung des Begehrens nur auf der Rückseite der Unterschriftslisten abgedruckt worden war.</p><h3>Baugebiet „Hackerberg“ in Marloffstein: Formale Anforderungen und Fristen</h3><p>Alle formalen Aspekte müssten aber durchgehend erfüllt sein, unterstrich die Verwaltungsleiterin unter Verweis auf einschlägige Kommentare und Urteile des Kommunalrechts, und zwar auf jeder einzelnen Unterschriftenliste. Nur auf diese Weise sei sichergestellt, dass jeder weiß, was er unterschreibt, und werde ausgeschlossen, dass Unterschriften erst nachträglich mit einem Text verbunden werden. Deshalb sei das am 23. Dezember eingereichte Begehren unzulässig gewesen, was eine „aufgrund der Relevanz der Angelegenheit“ eingeholte zweite Meinung einer spezialisierten Anwaltskanzlei bestätigt habe.</p>((Module))<p>Zusätzlichen Druck verursachte die gesetzlich festgelegte Frist von vier Wochen, innerhalb der über das Bürgerbegehren vom Gemeinderat entschieden werden muss. Der Zeitpunkt der Einreichung kurz vor Weihnachten sei nämlich „ungeschickt gewählt“ gewesen, war doch das VG-Rathaus „wie in allen anderen Behörden und Firmen“ personell ausgedünnt. Deshalb habe man erst am 5. Januar die Initiatoren auf die Fehler aufmerksam machen und eine erneute Unterschriftensammlung empfehlen können. Die folgenden Tage seien angefüllt gewesen mit diesbezüglichen Telefonaten und Mails, und am 14. und 15. habe die Verwaltung erneut bei der Bürgerinitiative nachgefasst.</p><h3>Neue Listen und Abstimmungstermin</h3><p>Schließlich habe man sich mit der BI auf Übergabe der neuen Listen am Vormittag des Vortags der entscheidenden Gemeinderatssitzung geeinigt. Man habe seitens der Verwaltung ja auch noch die Unterschriften prüfen müssen: „Wir können nicht mit ungeprüften Listen in die Sitzung gehen!“. Das habe schließlich noch mehr gültige Unterschriften ergeben als zuvor, nämlich 177. Nachdem quasi in letzter Minute die formalen Voraussetzungen erfüllt waren und auch die materiell-rechtlichen wie geschilderte Inhalte und klare Fragestellung keinen Anlass zur Kritik gaben, wie Nelkel ausführlich erläuterte, hatte der Gemeinderat jetzt noch einen Termin für den Bürgerentscheid festzulegen.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Der angedachte Tag der Kommunalwahl am 8. März schied dabei auf Anraten des Landratsamts wegen der ohnehin langwierigen Auszählungen und der Gefahr des Vermischens von Wahl und Begehren aus. Den Entscheid zur Gelegenheit einer eventuellen Stichwahl des Landrats zwei Wochen später durchzuführen ließ man fallen, weil man keine Wahllokale mit Urnen-Abstimmung öffnen, sondern eine komplette Briefwahl durchführen möchte; die Unterlagen werden dann automatisch zugesandt.</p><p>Wegen der Osterferien und um eventuelle Verwechslungen der vier Wochen vor der Abstimmung zu versendenden Unterlagen mit solchen der vorausgehenden Kommunalwahl zu vermeiden, einigte man sich nach längerer Diskussion auf den 19. April; nur FW-Rat Michael Knörlein stimmte mit Bedenken wegen einer ohne Urnenwahl seiner Meinung nach sinkenden Wahlbeteiligung dagegen. „Wir sind uns doch alle einig, dass wir eine hohe Beteiligung wollen!“, fasste dagegen Helmut Memmert (Wählergruppe WHM) die Mehrheitsmeinung zusammen.</p><p>Alle weiteren Entscheidungen in der eine Stunde währenden Debatte zu diesem Punkt der Tagesordnung fielen einstimmig. „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde die Planungen für das Baugebiet Hackerberg einstellt?“, wird die Frage an die Bürger Marloffsteins im Frühling dann also lauten. Die Antwort wird mit Spannung erwartet.</p>

Ob der Hackerberg am südöstlichen Rand Marloffstei

Bauen und Wohnen in und um Erlangen

Auf den grünen Wiesen am Hackerberg zwischen dem M

Zoff um Baugebiet bei Erlangen: Wird es wieder ein Bürgerbegehren geben?

Einreichen der Unterschriften in der Gemeinde.

Neues Bürgerbegehren in Marloffstein rückt näher: BI Hackerberg reicht Unterschriften ein

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Marloffstein - Der Gemeinderat erkannte die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Baugebiet „Hackerberg“ an. Nun wurde der Termin für den Entscheid festgelegt. Das Abstimmungsergebnis wird bereits jetzt mit Spannung erwartet.

Termin für Bürgerentscheid zum Baugebiet „Hackerberg“ in Marloffstein steht nun fest